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pafl: Entwicklungskonzept Alpenrhein gemeinsam umsetzen

(ots)

Vaduz, 18. Juni (pafl) -

Die Internationale
Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) und die Internationale 
Rheinregulierung (IRR) wollen die Umsetzung des Entwicklungskonzepts 
Alpenrhein (EKA) in enger Zusammenarbeit in Angriff nehmen. Dies 
haben die Mitglieder der IRKA und die Bundesvertreter der IRR an 
ihrer gemeinsamen Sitzung vom 18. Juni in St. Gallen bekräftigt. Mit 
zwei Projektaufträgen "Nachhaltiger Hochwasserschutz innerhalb der 
Dämme" und "Vertiefung Notentlastungskonzept" sollen bis Ende 2008 
wichtige fachliche Grundlagen für mögliche Umsetzungsprojekte zur 
nachhaltigen Sicherstellung des Hochwasserschutzes im Alpenrheintal 
geschaffen werden.
Über 500'000 Menschen wohnen, arbeiten und leben im 90 Kilometer 
langen Alpenrheintal von Reichenau bis zum Bodensee. Das 
Alpenrheintal ist heute ein prosperierender Wirtschaftsstandort mit 
attraktiven Freizeit- und Naherholungsmöglichkeiten und artenreichen 
Lebensräumen. Mit dem im Dezember 2005 gemeinsam verabschiedeten EKA 
haben IRKA und IRR die strategische Grundlage erarbeitet, um primär 
den Hochwasserschutz im Alpenrheintal zu gewährleisten, das Ökosystem
Alpenrhein zu optimieren, das Grundwasserreservoir im Rheintal zu 
schützen und die Nutzung vorhandener Energiepotenziale am Alpenrhein 
zu überlegen.
EKA ist Richtschnur für künftige Vorhaben
Auch ohne EKA sind im Verlauf der letzten Jahre bereits dies- und 
jenseits des Alpenrheins wichtige Massnahmen zur Erhöhung der 
Hochwassersicherheit und zur Verbesserung des Ökosystems Alpenrhein 
von den beteiligten Ländern umgesetzt worden. Diese haben sich bei 
konkreten Hochwasserereignissen auch durchwegs gut bewährt. Trotzdem 
besteht für die Zukunft Handlungsbedarf.
Die Umsetzung des EKA wird viel Zeit und erhebliche Ressourcen 
beanspruchen. Um einen effizienten Mitteleinsatz zu gewährleisten, 
wird für sämtliche künftigen Massnahmen am Alpenrhein eine 
bestmögliche Übereinstimmung mit den Zielsetzungen des EKA 
sichergestellt werden müssen.
Umsetzung erfordert konkrete Grundlagen
Die Komplexität des Gewässer- und Ökosystems Alpenrhein erfordert 
die Erarbeitung detaillierter Grundlagen, bevor konkrete 
Umsetzungsprojekte überhaupt angegangen werden können. IRKA und IRR 
haben darum vorrangig zwei technische Grundlagenarbeiten im Bereich 
Hochwassersicherheit in Auftrag gegeben: Abklärungen von 
Möglichkeiten zur Kapazitätserhöhung innerhalb der Dämme und 
vertiefende fachliche Abklärungen für ein Notentlastungskonzept. Die 
Resultate dieser technischen Abklärungen sollen bis Ende 2008 
vorliegen.
Hochwasserschutz innerhalb der Dämme
Das EKA empfiehlt im Abschnitt zwischen Ill-Mündung und dem 
Bodensee eine längerfristige Kapazitätserhöhung auf 4'300 m3/s. Mit 
Blick auf die weitere Planung hat die IRR - in Absprache mit der IRKA
- die ETH Zürich mit der Erarbeitung von Entscheidgrundlagen für eine
solche Kapazitätserhöhung beauftragt.
Die heutigen Staatsverträge zwischen Österreich und der Schweiz 
erlauben diese Kapazitätserhöhung nicht, weil das Schutzziel bei 
3'100 m3/s festgelegt ist. Für die Umsetzung  der Kapazitätsziele des
EKA auf der internationalen Strecke ist darum eine Anpassung der 
Staatsverträge notwendig. Die Aufnahme von entsprechenden 
Staatsvertragsverhandlungen zwischen den beiden Staaten ist in die 
Wege zu leiten.
Vertiefung Notentlastungskonzept
Im EKA sind auch für den so genannten "Überlastfall", also für den
Fall von Hochwasserereignissen über der Kapazitätsgrenze des 
Alpenrheins, mögliche Geländekammern beziehungsweise -korridore 
aufgelistet, allerdings noch ohne vertiefte Abklärungen. Weil gerade 
für die Realisierung solcher Notentlastungen die frühzeitige 
Sicherung der notwendigen Räume von zentraler Bedeutung ist, wollen 
IRKA und IRR auch diesen Themenbereich bearbeiten. Die nötigen 
wasserbautechnischen Abklärungen über mögliche Entlastungsstellen, 
zulässige beziehungsweise mögliche Entlastungsmengen, vorhandene 
Rückhaltevolumen und benötigte Flächen für Retentionen und 
Ableitungen sind von IRKA und IRR gemeinsam an ein ausgewiesenes 
Ingenieurbüro im Alpenrheintal vergeben worden. Konkrete Resultate 
sollen Ende 2008 vorliegen.
Umsetzung des EKA gelingt nur gemeinsam
Zur besseren Koordination der Aktivitäten der beteiligten Staaten 
und Länder am Alpenrhein haben IRKA und IRR beschlossen, dass an den 
IRKA-Sitzungen künftig immer auch die beiden Bundesvertreter der IRR 
beratend vertreten sind. Ebenso werden der österreichische und der 
schweizerische Rheinbauleiter als Vertreter der IRR künftig an allen 
Sitzungen der IRKA-Koordinationsgruppe teilnehmen.
Die Mitglieder der IRKA sind sich bewusst, dass nebst der 
Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Staaten und Ländern 
insbesondere auch der rechtzeitige Einbezug der betroffenen 
Gemeinden, Verbände, Interessengruppen sowie der Landwirtschaft 
entscheidend für eine erfolgreiche Umsetzung des EKA sein wird. 
Sobald die Resultate aus den laufenden Grundlagenarbeiten zur 
Hochwassersicherheit vorliegen, müssen in einem nächsten Schritt alle
betroffenen Kreise in die weitere Planung und Entscheidfindung 
miteinbezogen werden.
Die IRKA und ihre Aufgaben
Die Regierungen des Fürstentums Liechtenstein, des Landes 
Vorarlberg und der Kantone Graubünden und St. Gallen verfolgen im 
Rahmen der "Kooperationsvereinbarung Alpenrhein" vom Dezember 1998 
als übergeordnetes Ziel eine "sichere und nachhaltige Entwicklung zum
gemeinsamen Nutzen des Alpenrheingebietes, insbesondere die 
Optimierung der Hochwassersicherheit, die sparsame und 
umweltverträgliche Nutzung von Raum und Ressourcen und die Erhaltung 
und Mehrung der Naturwerte".
Mitglieder der IRKA sind Regierungsrat Willi Haag (St. Gallen, 
Vorsitzender), Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber (Vorarlberg), 
Regierungsrat Hugo Quaderer (Fürstentum Liechtenstein) und 
Regierungsrat Stefan Engler (Kanton Graubünden). Seitens der IRR 
nehmen der Vertreter der Republik Österreich, Dr. Heinz Stiefelmeyer 
und der Vertreter der Schweiz, Andreas Götz, an den IRKA-Sitzungen 
teil.
Weitere Informationen über die IRKA und ihre Aktivitäten sind auf 
der Homepage www.alpenrhein.net verfügbar.

Pressekontakt:

Amt für Umweltschutz
Helmut Kindle
Tel.: +423/236 61 97

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