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pafl: Jahresbericht der Arbeitsgruppe gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit

(ots)

Vaduz, 14. Februar (pafl) -

In ihrer Sitzung vom 13.
Februar 2007 hat die Regierung den Jahresbericht 2006 der 
Arbeitsgruppe gegen Rassismus, Antisemitismus und 
Fremdenfeindlichkeit (AG R) zur Kenntnis genommen. Die im Juni 2002 
eingesetzte Arbeitsgruppe mit dem Mandat, einen nationalen 
Aktionsplan gegen Rassismus in Liechtenstein zu erarbeiten und 
umzusetzen und Massnahmen gegen Antisemitismus zu koordinieren, hat 
im Berichtsjahr verschiedene Aktivitäten in den Bereichen 
Sensibilisierung und Förderung der Integration von ausländischen 
Personen in Liechtenstein durchgeführt. Insbesondere die 
Plakatkampagne "Ohne Ausgrenzung", welche am 21. März 2006 
anlässlich des internationalen Tags gegen Rassismus lanciert wurde, 
stiess in der Bevölkerung auf erhebliche Resonanz.
Das Mandat der Arbeitsgruppe endet im Juni 2007 und soll nicht 
erneuert werden. Das Engagement der Arbeitsgruppe, die sich in den 
letzten Jahren zunehmend für die Integration von Ausländerinnen und 
Ausländer in Liechtenstein konzentriert hat, wird künftig von der 
Stabsstelle für Chancengleichheit weitergeführt. Da mit der 
Stabsstelle für Chancengleichheit eine Fachstelle geschaffen worden 
ist, welche sich professionell mit diesem Thema befasst, ist das 
weitere integrationsfördernde Bemühen gesichert.
Rassendiskriminierung wie auch ihre spezifischen Ausdrucksformen -
insbesondere Rechtsradikalismus und Antisemitismus – laufen dem 
Konzept der Chancengleichheit zuwider. Eine entsprechende 
Gegenstrategie soll daher ebenfalls von der Kommission und der 
Stabsstelle für Chancengleichheit bestimmt werden. Dies ist durch 
ihre ämterübergreifende Zusammensetzung am besten in der Lage, alle 
Aspekte dieser Phänomene zu überblicken und einen koordinierten 
Ansatz zu deren Bekämpfung zu wählen. Der Koordinationsauftrag, 
welcher die Arbeitsgruppe gegen Rassismus, Antisemitismus und 
Fremdenfeindlichkeit von der Regierung im Zusammenhang mit den 
Schlussfolgerungen der Unabhängigen Historikerkommission zur Rolle 
Liechtensteins im Zweiten Weltkrieg erhielt, ist zu Ende geführt 
worden. Die weitere Beobachtung und Dokumentierung des Phänomens – 
wie auch der anderen im Zusammenhang mit Rassendiskriminierung 
auftretenden Phänomene - fällt jedoch ohnehin in den 
Tätigkeitsbereich der Kommission und Stabsstelle für 
Chancengleichheit.
Angesichts der besorgniserregenden Tendenz zu stärkerer 
Ideologisierung und internationaler Vernetzung rechtsradikaler 
Jugendlicher oder junger Erwachsener hat die Regierung schliesslich 
beschlossen, die Gewaltschutzkommission mit der Erarbeitung einer 
konkreten Strategie gegen Rechtsextremismus in Liechtenstein zu 
beauftragen. Dies mit dem Ziel, die Szene möglichst klein zu halten 
und die Ideologisierung von Jugendlichen, welche der Szene nahe 
stehen, zu verhindern.

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Alicia Längle
Tel.: +423/236 60 58
alicia.laengle@aaa.llv.li

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