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pafl: EFTA-Ministertreffen vom 26. Juni 2006 in Höfn/Island

(ots)

Vaduz, 27. Juni (pafl) -

Die ordentliche Frühjahrstagung
des EFTA-Ministerrats fand unter dem Vorsitz der neuen isländischen 
Aussenministerin Valgerdur Sverisdóttir in Höfn/Island statt. 
Liechtenstein war durch Regierungsrätin Rita Kieber-Beck, Norwegen 
durch den Handels- und Industrieminister Odd Eriksen und die Schweiz 
durch Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen 
Volkswirtschaftdepartements, vertreten.
Aussenministerin Rita Kieber-Beck, Ministerin Sverisdóttir und 
ihre Amtskollegen unterzeichneten das Freihandelsabkommen mit den 
SACU-Staaten (Southern African Customs Union - Botswana, Lesotho, 
Namibia, Südafrika und Swaziland). Die Unterzeichnung durch die 
Minister der SACU-Staaten findet im Juli statt. Das Abkommen ist das 
erste dieser Art, welches die EFTA-Staaten mit Ländern des südlichen 
Afrika abgeschlossen haben. Es wird den Wirtschaftsakteuren aus den 
EFTA-Staaten den gleichen Marktzugang ermöglichen wie ihren 
Konkurrenten aus den EU-Staaten. Aussenministerin Kieber-Beck 
unterstrich generell die Wichtigkeit von Freihandelsabkommen für 
Liechtenstein, welches über 40 Prozent seiner Produktion in Länder 
ausserhalb der Schweiz und des Europäischen Wirtschaftsraumes 
exportiert. Sie begrüsste daher auch die Aufnahme von 
Freihandelsverhandlungen mit den Staaten des Golfkooperationsrates 
(GCC – Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi Arabien und die 
Vereinigten Arabischen Emirate), die ebenfalls zu den 
Exportdestinationen der liechtensteinischen Industrie zählen. Die 
Freihandelsabkommen mit Südkorea und Libanon werden in Kürze in 
Kraft treten. Das Freihandelsabkommen mit Libanon ist ein weiterer 
Schritt in Richtung der bis 2010 zu schaffenden euromediterranen 
Freihandelszone. Die seit mehreren Jahren dauernden 
Freihandelsverhandlungen mit Ägypten sollten bald abgeschlossen 
werden und die Verhandlungen mit Algerien in Kürze beginnen. 
Botschafter Norbert Frick wird die Verhandlungen mit Algerien 
seitens der EFTA-Staaten leiten.
Die Märkte in Asien sind für die EFTA-Staaten von grosser 
Bedeutung. Die Wirtschaftsbeziehungen sollen unter anderem mit 
China, Japan und Indien enger gestaltet werden. Die EFTA-Staaten 
verhandeln bereits mit Thailand resp. erarbeiten mit Indonesien eine 
Vorstudie über ein mögliches Freihandelsabkommen. Über die kürzlich 
unterzeichneten Zusammenarbeitserklärungen mit Peru und Kolumbien 
erwarten sich die EFTA-Minister und -Ministerinnen ebenfalls engere 
wirtschaftliche Beziehungen und eine verstärkte Kooperation.
Die EFTA-Minister und -Ministerinnen zeigten sich erfreut über 
das weiterhin gute Funktionieren des EWR-Abkommens und auch über das 
Wachstum und die Ausdehnung des EU-Binnenmarktes. Die bevorstehende 
Erweiterung des EWR um Bulgarien und Rumänien wurde ebenfalls 
begrüsst. Der EFTA-Ministerrat befasste sich des Weiteren mit der 
Politik der EU-Staaten bezüglich ihrer europäischen Nachbarstaaten 
und deren Auswirkungen auf die EWR-Staaten.
Es wurde die aktuelle Situation der laufenden WTO-Verhandlungen 
diskutiert und die Notwendigkeit eines positiven Abschlusses der so 
genannten Doha-Runde unterstrichen.
Anlässlich des EFTA-Ministertreffens wurden der bisherige EFTA- 
Generalsekretär William Rossier sowie die beiden bisherigen 
Stellvertretenden Generalsekretäre, Pétur Thorsteinsson (Genf) und 
Oystein Hovdkinn (Brüssel), verabschiedet. Ab dem 1. September 2006 
wird Kare Bryn, zurzeit norwegischer Botschafter in Brüssel, neuer 
Generalsekretär der EFTA. Als neue Stellvertretende Generalsekretäre 
wurden Didier Chambovey (Schweiz) für Genf und Lilja Vidarsdóttir 
(Island) für Brüssel ernannt.
Die EFTA-Minister und -Ministerinnen trafen sich wie üblich auch 
mit dem EFTA-Parlamentarierausschuss. Liechtenstein war im 
Parlamentarierausschuss durch die Landtagsabgeordneten Franz Heeb, 
Vorsitzender des Parlamentarierkomitees der EFTA-/EWR-Staaten, und 
Henrik Caduff vertreten. Der Parlamentarierausschuss arbeitet eng 
mit dem Europäischen Parlament zusammen und pflegt Kontakte mit 
Parlamentariern und Parlamentarierinnen aus Drittländern, mit denen 
die EFTA-Staaten Abkommen abgeschlossen haben. Die EFTA-Minister und 
-Ministerinnen hielten im Weiteren ein Treffen mit dem EFTA- 
Konsultativkomitee ab. Das Konsultativkomitee setzt sich aus 
Vertretern und Vertreterinnen der nationalen Arbeitgeber- und 
Arbeitnehmerverbände zusammen. Seitens Liechtensteins nahmen Josef 
Beck, Geschäftsführer der Liechtensteinischen Industrie- und 
Handelskammer, sowie Sigi Langenbahn, Präsident des 
Liechtensteinischen ArbeitnehmerInnenverbands, teil.

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