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pafl: Jahrestagung der Europabank in Belgrad

Vaduz, 23. Mai (pafl) -

(ots)

Liechtenstein war durch Gouverneur Hansjörg Frick vertreten

Hansjörg Frick, bis vor kurzem Inhaber
des Ressorts Wirtschaft, nahm am 22. und 23. Mai 2005 als Gouverneur 
des Fürstentums Liechtenstein bei der Europäischen Bank für 
Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) an der Jahrestagung des 
Gouverneursrats in Belgrad teil. Er wurde begleitet vom 
Stellvertretenden Gouverneur, Botschafter Roland Marxer, Leiter des 
Amtes für Auswärtige Angelegenheiten.
Liechtenstein ist seit dem 28. März 1991 Mitglied der EBWE. Wie 
alle andern Mitgliedstaaten ist Liechtenstein in der Bank durch 
einen Gouverneur und durch einen Stellvertretenden Gouverneur 
vertreten. Die Aufgaben des Gouverneursrats, der in der Regel 
jährlich einmal alternierend in London (dem Sitz der EBWE) und einer 
Stadt aus dem Kreis der Empfängerländer, nämlich der Staaten Mittel- 
und Osteuropas, tagt, entsprechen im Wesentlichen in etwa den 
Aufgaben eines Verwaltungsrats einer internationalen Bank. Die 
eigentliche Geschäftstätigkeit der EBWE wird unter dem Vorsitz ihres 
Präsidenten - derzeit dem Franzosen Jean Lemierre - von einem 
Direktorium wahrgenommen. In diesem Direktorium sind die Schweiz, 
die Türkei und Liechtenstein sowie die - seit der Aufnahme des 
Ehemaligen Jugoslawien - fünf Empfängerländer Aserbeidschan, 
Kirgistan, Turkmenistan, Usbekistan und die Bundesrepublik 
Jugoslawien durch einen Direktor schweizerischer Nationalität - 
derzeit Laurent Guye - vertreten.
Gouverneur Frick unterstrich in seiner Intervention vor dem 
Gouverneursrat das Interesse Liechtensteins an den Aktivitäten der 
Bank und nahm zu einigen auch aus liechtensteinischer Sicht 
wichtigen Aspekten Stellung.
Der wirtschaftliche Fortschritt in der ganzen Region der 
Tätigkeit der Bank ist mit solidem Wachstum in allen Ländern 
verbunden. Russland und der Kaukasus stärkten ihre Wirtschaft mit 
Hilfe der hohen Einkommen aus dem Öl, während andere Teile der 
Region erfolgreich waren bei der Verbesserung des Klimas für lokale 
und ausländische Investoren. Acht der Empfängerländer der Bank sind 
seit dem 1. Mai 2004 Mitglieder der Europäischen Union und 
gleichzeitig Mitglieder im Europäischen Wirtschaftsraum, in welchem 
die EU- Staaten mit den EFTA Staaten Island, Liechtenstein und 
Norwegen verbunden sind. Der auf 28 Mitgliedstaaten erweiterte EWR-
Raum schafft neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Rahmen eines 
grossen Binnenmarktes. Gleichzeitig sind mit einem neuen 
Finanzinstrument auch die Grundlagen für die Unterstützung der neuen 
EU-Mitglieder geschaffen worden.
Die Bedeutung der EBWE für die betroffenen neuen EU-Länder wird 
mit dem Beitritt dieser acht Staaten zur EU nicht gemindert. 
Liechtenstein tritt aber trotzdem dafür ein, dass die anderen 
Empfängerländer der Bank, die nicht oder noch nicht EU-Mitglieder 
sind, möglichst in den vermehrten Genuss der Unterstützung der Bank 
gelangen.
Schliesslich soll die Mongolei zu den Empfängerländern der EBWE 
gehören. Liechtenstein hatte als erstes Mitglied der EBWE die 
Änderung der Statuten zum Einbezug der Mongolei ratifiziert.
In Südosteuropa hat die Aussicht auf eine künftige Mitgliedschaft 
in der EU oder auf engere Beziehungen zur EU die wirtschaftliche 
Entwicklung begünstigt; die EU hat mit zwei Staaten 
Beitrittsabkommen abgeschlossen, die nun der Ratifikation bedürfen. 
In der Ukraine und anderen Ländern haben ermutigende Schritte in 
Richtung auf mehr Demokratie stattgefunden. Auch dies ist eine 
Entwicklung, die von Liechtenstein mit grossem Interesse verfolgt 
wird.
Bezüglich der operationellen Ergebnisse der Bank für das 
vergangene Jahr kann festgehalten werden, dass die Bank sich zu 
Finanzbeiträgen verpflichtete, die höher als je zuvor waren. Die 
Bank zeichnete mehr Investitionen als jemals zuvor. Das Potenzial 
der Transitionsprojekte, die im Jahr 2004 gezeichnet wurden, hat ein 
Rekordniveau erreicht, und zwar mit Ratings von "good" bis 
"excellent". Die geografische Verteilung der Aktivitäten der Bank 
zeigt das Engagement zugunsten der südlichen und östlichen Regionen. 
Schliesslich hat die Bank in einem weiteren Jahr mit hohem Gewinn 
und vergleichsweise tiefen Rückstellungen die Bank ihre Reserven 
weiter ausgebaut.
Gouverneur Frick begrüsste auch ausdrücklich, dass die 
Hauptabteilung der Bank für Compliance eine vertiefte Überprüfung 
des Code of Conduct der Bank in die Wege geleitet hat. Für die 
Glaubwürdigkeit der Bank ist es sehr wichtig, dass sie höchste 
Standards von ethischem Verhalten und Integrität anwendet und allen 
möglichen Missbräuchen entschieden entgegenwirkt.
Die "Strategie für Frühe Transitionsländer" wurde im Jahr 2004 
gestartet, dies als Antwort auf die neuerlichen internationalen 
Besorgnisse angesichts der Probleme der Länder des GUS mit dem 
tiefsten Einkommen (Armenien, Aserbeidschan, Georgien, Kirgisien, 
Moldau, Tadschikistan, Usbekistan) und auch angesichts der 
generellen Reduktion des Geschäftsvolumens in dieser Region. Die 
Politik der Bank besteht darin, auch höhere Risiken bei Projekten 
einzugehen, solange anerkannte Bankgrundsätze gelten.
Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung spielt auch 
weiterhin im Zusammenhang mit der Entwicklung der Volkswirtschaften 
der Empfängerländer eine wichtige Rolle. Liechtenstein begrüsst dies 
ausdrücklich. Diese Unterstützung ist Bestandteil der 
grundsätzlichen Bereitschaft Liechtensteins, den Entwicklungs- und 
Demokratisierungsprozess in Osteuropa weiterhin aktiv zu 
unterstützen. Liechtenstein tritt dabei auch für die Einhaltung der 
Menschenrechte ein und leistet im Rahmen der Internationalen 
Humanitären Hilfe (IHZ) regelmässig Beiträge an verschiedene 
Projekte, die den am meisten Hilfsbedürftigen zukommen.
Die liechtensteinische Delegation nahm auch an einem von 
Bundesrat Joseph Deiss, dem Gouverneur der Schweiz, für die 
gemeinsame Ländergruppe gegebenen Arbeitsmittagessen teil.

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