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pafl: Regierungschef Otmar Hasler und Aussenministerin Rita Kieber-Beck am 3. Gipfeltreffen des Europarats in Warschau

(ots)

Vaduz, 17. Mai (pafl) -

Am 16. bis 17. Mai 2005 fand in
Warschau das 3. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 
Europaratsmitglieder statt. Liechtenstein wurde durch Regierungschef 
Otmar Hasler und Aussenministerin Rita Kieber-Beck an dieser 
Konferenz vertreten. Weitere Delegationsmitglieder waren Botschafter 
Roland Marxer, Botschafter Daniel Ospelt, Andrea Hoch, diplomatische 
Mitarbeiterin und Kerstin Appel, Mitarbeiterin der Regierung.
Die Wahl des Konferenzortes ergab sich aufgrund des Vorsitzes 
Polens im Ministerkomitee des Europarates, war aber gleichzeitig 
symbolträchtig für die Geschichte Europas und das Ende des 2. 
Weltkrieges vor 60 Jahren.
Der Gipfel befasste sich inhaltlich mit den neuen 
Herausforderungen Europas und konkret der zukünftigen Rolle des 
Europarates. Mit der Verabschiedung der "Warschau Deklaration" und 
eines Aktionsplans wird die Konzentration auf die Kernaufgaben des 
Europarates, Förderung der Menschenrechte, Demokratie und 
Rechtsstaatlichkeit, bekräftigt. Auch wurde die verstärkte 
Zusammenarbeit und Koordination zwischen dem Europarat und anderen 
europäischen Institutionen wie der Europäischen Union und der 
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 
beschlossen. Diese Gedanken wurden auch in der Ansprache von 
Regierungschef Otmar Hasler hervorgehoben. Gleichzeitig wies er auf 
die Notwendigkeit von umfassenden Reformen, insbesondere des 
Europaeischen Gerichtshofs für Menschenrechte hin. Des Weiteren traf 
der Regierungschef mit den schweizerischen und österreichischen 
Bundespräsidenten Samuel Schmid und Heinz Fischer zusammen.
Auch Regierungsrätin Kieber-Beck nutzte den Europaratsgipfel 
dazu, bilaterale Kontakte zu knüpfen. So traf die Ministerin mit dem 
Generalsekretär des Europarates, Terry Davis, und dem Präsidenten 
des Europaeischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Luzius Wildhaber, 
zusammen. Weitere Gespräche führte sie mit dem Aussenminister von 
Slowenien und gleichzeitig OSZE-Vorsitzenden, Dimitrji Rupel, und 
thematisierte mit dem irischen Aussenminister Dermot Ahern die 
Reform der Vereinten Nationen. Regierungsrätin Kieber-Beck benutzte 
ferner die Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch mit ihren 
isländischen, luxemburgischen, andorranischen und maltesischen 
Amtskollegen.

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