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pafl: Finanzausschuss des Deutschen Bundestags in Liechtenstein

(ots)

Vaduz, 7. April (pafl) -

Am 6. und 7. April 2005 besuchte
eine sechsköpfige Delegation des Finanzausschusses des Deutschen 
Bundestages das Fürstentum Liechtenstein. In weniger als einem Jahr 
war dies der dritte Besuch eines deutschen Parlamentsausschusses. Im 
Juni und November 2004 waren bereits der Auswärtige Ausschuss und 
der Wirtschaftsausschuss in Liechtenstein zu Gast.
Dem deutschen Finanzausschuss gehören derzeit 33 Mitglieder an. Der 
Arbeitsbereich des Ausschusses deckt sich mit Ausnahme der 
Haushaltspolitik, für die es einen eigenen Ausschuss gibt, mit der 
Zuständigkeit des Bundesministeriums der Finanzen. Aufgabe des 
Finanzausschusses ist es insbesondere Gesetzesentwürfe, Anträge, 
Berichte, Entschließungen sowie Vorlagen der Europäischen Union aus 
dem Bereich der Steuerpolitik zu bearbeiten. Hinzu kommen 
überwiesene Vorlagen aus den Bereichen Geld, Kredit und 
Kapitalmarkt, die der Finanzausschuss federführend berät.
Nach Luxemburg und der Schweiz war Liechtenstein die dritte Station 
dieses Informationsbesuches. Unter der Leitung des Abgeordneten 
Lothar Binding (SPD) umfasste die Delegation vier weitere 
Ausschussmitglieder: Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU), Gabriele 
Frechen (SPD), Manfred Kolbe (CDU/CSU) und Simone Violka (SPD). Am 
Abend des 6. April fand ein Arbeitsessen statt, zu dem 
Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck und Aussenminister 
Ernst Walch eingeladen hatten und an dem auch Landtagspräsident 
Klaus Wanger sowie Landtagsvizepräsident Peter Wolff teilnahmen. 
Ebenso geladen waren die Liechtensteinische Industrie- und 
Handelkammer (LIHK), der Treuhänderverband, der Bankenverband, der 
Fondsverband und der Versicherungsverband.
Am 7. April führten die Abgeordneten mit der Regierung und Experten 
aus der liechtensteinischen Verwaltung Fachgespräche zu folgenden 
Themen: Zinsbesteuerung, Zusammenarbeit der Finanzaufsichtsbehörden, 
Rechtshilfe und Liechtensteinisches Steuerrecht. Nach den Gesprächen 
lud Erbprinz Alois zu einem Empfang auf Schloss Vaduz ein.
Die Delegation wurde von dem deutschen Botschafter für Liechtenstein 
und die Schweiz, Frank Elbe, sowie vom liechtensteinischen 
Botschafter in Berlin, Josef Wolf, begleitet.

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