Tous Actualités
Suivre
Abonner Fürstentum Liechtenstein

Fürstentum Liechtenstein

Jahresbericht der EFTA-Überwachungsbehörde - Gutes Abschneiden Liechtensteins

Vaduz (ots)

Die EFTA-Überwachungsbehörde (European Surveillance
Authority, ESA) veröffentlicht jedes Jahr einen Jahres- und
Tätigkeitsbericht über das vergangene Jahr. Im genannten
Jahresbericht wird erstens die Umsetzungsquote der ins EWR-Abkommen
übernommenen Rechtsakte detailliert dargestellt und zweitens die
anhängigen Vertragsverletzungsverfahren festgehalten. Somit
beschreibt die EFTA Überwachungsbehörde auch ihre Tätigkeiten in
Bezug auf Liechtenstein.
Liechtenstein ist es auch 2001 wieder gelungen, einerseits die
Interessen des Landes im EWR-Kontext - insbesondere hinsichtlich neu
ins EWR-Abkommen zu übernehmende Rechtsakte - durchzusetzen und zu
wahren und andererseits die Verpflichtungen aus dem EWR- Abkommen gut
zu erfüllen. Im Jahr 2001 konnte Liechtenstein eine Umsetzungsquote
von 98,6 Prozent erreichen. Das entspricht einem geringfügigen Minus
von 0,2 Prozent im Vergleich zum Jahr 2000. Mit dieser
Umsetzungsquote liegt Liechtenstein vor Norwegen mit 97,9 Prozent und
Island mit 97,8 Prozent. Diese Umsetzungsquoten bestätigen, dass die
drei EWR-EFTA-Staaten ihren Verpflichtungen  
nachkommen.
Auch im Bereich der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren liegt
Liechtenstein im guten Durchschnitt der EWR-Staaten.
Da Liechtenstein generell bemüht ist, seine Interessen auch bei
der Umsetzung der Rechtsakte in das liechtensteinische Recht zu
wahren, wird der sich aus den Richtlinien ergebende
Handlungsspielraum bei der Umsetzung soweit als möglich ausgenützt.
Dies kann unter Umständen zu entsprechenden «Mahnungen» seitens der
ESA betreffend die Umsetzung von EWR- Recht führen.

Kontakt:

Ressort: Präsidium/Regierungschef Otmar Hasler
Sachbearbeitung: Stabsstelle EWR, Tel. +423/236'60'37

Presse- und Informationsamt des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: www.presseamt.li
Nr. 156

Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
  • 02.04.2002 – 17:09

    Raumplanungsdiskussion in Eschen

    Vaduz (ots) - Was will das neue Raumplanungsgesetz? Haben Bodenbesitzer Einschränkungen zu befürchten? Wie gestaltet sich künftig die Planung in Land und Gemeinden? Bringt das Raumplanungsgesetz eine Lösung des Verkehrsproblems? Um diese und ähnliche Fragen wird es am Donnerstag Abend bei der Informationsversammlung über die Raumplanung in Eschen gehen. Es informieren Regierungsrat Alois Ospelt und der Leiter der Stabsstelle für Landesplanung Walter Walch. Die ...

  • 01.04.2002 – 08:00

    Veranstaltungen im April 2002

    Sperrfrist: Montag, 1. April 2002 Eine Reihe von Projekten bringt uns auch im April die Thematik des Internationalen Jahres der Berge auf eine kreative Art und Weise näher. Vaduz (ots) - Die Tibet-Unterstützung Liechtenstein (TUL) zeigt noch bis 4. April auf Schautafeln eindrücklich die Umweltzerstörungen im Himalaya / Tibet - Gebiet und stellt auch gelungene Projekte und positive Ansätze in der Region gegenüber. Eine Broschüre zum Vertiefen in die Thematik ...