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APA und pressetext: Content-Streit beigelegt

Wien (ots)

Betroffene Parteien einigen sich auf Vergleich
Der "Content-Streit" zwischen der APA - Austria
Presse Agentur und der pressetext.austria Nachrichtenagentur AG (pte)
wurde am 21. November 2002 mit einem gerichtlichen Vergleich beendet.
Die APA hat im September 2000 pte wegen der Praxis, Meldungen oder
Fotos, für die pte keine Nutzungsrechte erworben hat, zu verbreiten
oder für das pte-Archiv zu verwenden, geklagt.
Im Rahmen des Vergleiches verpflichtet sich pte gegenüber der APA,
"es ab sofort und in Zukunft im geschäftlichen Verkehr zu
Wettbewerbszwecken zu unterlassen, Agenturmeldungen und/oder
Lichtbilder, an denen der beklagten Partei Nutzungsrechte und/oder
Nutzungsbewilligungen nicht zustehen, ohne Genehmigung der
Rechteinhaber zu veröffentlichen, zu verbreiten oder zum Abruf in
einer Datenbank öffentlich bereitzuhalten."
Gleichzeitig erklärt die APA, dass pte "jene Praxis, die im Herbst
2000 zur Klagsführung" durch die APA geführt hat, "nach der
Beobachtung der klagenden Partei nicht mehr pflegt, daher der
anhängige Content-Streit durch Vergleich beendet werden konnte und
aus Sicht der klagenden Partei kein Anlass für weitere
wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen besteht."
APA-Geschäftsführer Wolfgang Vyslozil betonte, dass durch dieses
Verfahren und die damit verbundene öffentliche Aufmerksamkeit das
Bewusstsein verstärkt wurde, dass das Internet kein rechtsfreier Raum
ist und grundlegende Normen selbstverständlich auch für das Web
gelten. "Wir sind für eine Aufrechterhaltung fairer Bedingungen auf
dem Content-Markt eingetreten und haben aufgezeigt, dass die
Verletzung von Wettbewerbs- und Urheberrechten im Internet nicht ohne
Konsequenzen bleibt", erklärt Vyslozil.

Kontakt:

Mag. Irene Korinek
APA - Austria Presse Agentur
Stabstelle Recht
Tel.: 0043-1-36060-3010
E-Mail: i.korinek@apa.at

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