Tous Actualités
Suivre
Abonner APA - Austria Presse Agentur

APA - Austria Presse Agentur

APA: Klagsrückzug von pressetext austria "taktisches Manöver"

Wien (ots)

pte hat Urheberrechtsverletzungen begangen
Der Rückzug der Rufschädigungsklage von pressetext
austria gegen die APA, die pte Urheberrechtsverletzungen "in
hunderten von Fällen" vorgeworfen hatte, ist aus Sicht der APA ein
rein taktischer Schachzug. Die APA hat dem Gericht vergangene Woche
bereits mehr als 200 aus Sicht der APA eindeutige Fälle vorgelegt und
im Detail belegt. "Die Lage ist für pte wohl einfach aussichtslos
geworden," kommentiert APA-Geschäftsführer Wolfgang Vyslozil die
Wende in dem mittlerweile aufsehenerregenden Rechtsstreit. Mit dem
Rückzug der Rufschädigungsklage nimmt es pte nämlich in Kauf, sich
bezüglich des Verhaltens bis zur Klagseinbringung des hundertfachen
Bruches von Urheber- und Wettbewerbsrechten bezichtigen zu lassen.
Zur Erinnerung: die APA hatte zu Beginn des Rechtsstreits mit pte
in ihrer Klage und Aussendungen argumentiert, pte habe "in hunderten
von Fällen" das Urheberrecht verletzt. pte hatte daraufhin umgehend
auf Rufschädigung geklagt, womit nun zwei separate Verfahren
gerichtsanhängig sind.
pte hatte zuletzt behauptet, der Oberste Gerichtshof hätte in der
Rechtssache für pte entschieden. Dabei hatte der OGH im
Rufschädigungsverfahren lediglich beschieden, dass einerseits von der
APA mehr Beweisfälle vorgelegt und andererseits vom Erstgericht mehr
Fälle geprüft werden müssten. Die Nachreichung der Beispielmeldungen
ist natürlich umgehend geschehen, da ja genügend Fälle einfach
belegbar sind. Eine "Einladung" an die APA, es pte gleichzutun und
das Verfahren einzustellen, um sich "auf wichtigere Dinge" zu
konzentrieren, könne wohl nur ein PR-Gag sein, so Vyslozil. Für einen
Content-Produzenten gebe es nichts Wichtigeres als das Recht auf das
geistige Eigentum.
Erfreut ist Vyslozil zum Bekenntnis Seywalds, dass Urheberrechte
im Internet voll und ganz beachtet werden müssen. Bisher sei die
Auslegung von APA und pte, was denn rechtens sei, doch eine höchst
unterschiedliche gewesen. Dies haben ein Gespräch zwischen APA und
pte-Chefredakteur Thurnhofer noch vor Einbringen der APA-Klage, in
dem sich APA um eine gütliche Bereinigung bemüht hatte, sowie diverse
Schreiben von pte in der Folge gezeigt. "Wir haben einfach den
Eindruck, dass pte in der Öffentlichkeit immer so argumentiert, wie
es die Situation gerade erfordert," so Vyslozil.

Kontakt:

APA Austria Presse Agentur
Dr. Wolfgang Vyslozil
Geschäftsführer
Tel. +41 1 36060 DW 2000