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Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Stellungnahme des TCS zur Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz

Bern (ots)

Der TCS befürwortet die Einführung der schwefelfreien Treibstoffe.
Schwefelfreie Treibstoffe ermöglichen den optimalen
Einsatz sparsamer Motoren. Insbesondere die Dieselmotoren leisten
einen wesentlichen Beitrag zur Verminderung des Treibstoffverbrauchs
und damit der CO2-Emissionen.
Die neuen Technologien zur Einhaltung der Abgasgrenzwerte nach
Euro 4 ab 2006 können bei Diesel-Personenwagen - bei gleichzeitiger
Verminderung des Treibstoffverbrauchs nur mit schwefelfreien
Treibstoffen optimale Wirkung zeigen.
Die vorgesehene Einführung schwefelfreier Treibstoffe per 1.1.2004
ermöglicht es den schweizerischen Raffinerien, fristgerecht auf die
Produktion schwefelfreier Treibstoffe umzustellen und somit eine
wichtige Voraussetzung zur Erfüllung der Euro 4 Norm zu erfüllen.
Die bisher wegen des Ausstosses kanzerogener Partikel
vorgebrachten Vorbehalte gegen Diesel-Motorfahrzeuge werden mit dem
schwefelfreien Dieseltreibstoff bzw. dem Einsatz von Partikelfiltern
bei grösseren Fahrzeugen entkräftet, weil die Partikel-Emissionen aus
dem Auspuff durch das Zusammenwirken der technischen und der
gesetzgeberischen Massnahmen weitgehend verschwinden werden. Die
Erhöhung des Dieselanteils bei den Personenwagen bildet einen
wesentlichen Beitrag zur Erreichung des CO2-Reduktionsziels des
CO2-Gesetzes.
Um eine volle Lenkungswirkung zu erzielen, sollte die zur
Förderung schwefelfreier Treibstoffe vorgesehene Lenkungsabgabe
ausgeschöpft werden, d.h. plus 4 Rappen beim schwefelhaltigen Benzin
und plus 5 Rappen beim schewefelhaltigen Diesel.
Insgesamt führt die Einführung schwefelfreier Treibstoffe -
entgegen den Ausführungen im erläuternden Bericht - durch die
Einführung der Lenkungsabgabe bzw. durch die höheren
Produktionskosten zu Mehreinnahmen für den Bund.
Der TCS vertritt die Auffassung, dass diese Mehreinnahmen
zweckgebunden für Aufgaben im Bereich des Strassenverkehrs zu
verwenden sind. Ein Teil dieser Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer
sollte zudem für eine Informationskampagne des Bundes verwendet
werden, mit der die Autofahrer auf die Vorteile der schwefelfreien
Treibstoffe, beim Dieseltreibstoff speziell auf die Reduktion der
Partikel und den Nutzen für die Umwelt, hingewiesen werden.

Kontakt:

Touring Club Schweiz TCS
Mediendienst
Maulbeerstrasse 10
Postfach 8535
CH-3001 Bern
Tel.: +41-(0)31-380'11'44
Fax: +41-(0)31-380'11'46
E-Mail: Smueller@tcs.ch
[ 017 ]

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