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EVD: Zollerleichterungen zugunsten der ärmsten Entwicklungsländer

Bern (ots)

Der Bundesrat hat am 5. März beschlossen, die
Zollsätze zugunsten der 49 ärmsten Entwicklungsländer (PMA) im 
Agrarbereich weiter zu reduzieren. Diese Massnahme erfolgt im Rahmen 
der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz. Ziel 
ist die verstärkte Integration der ärmsten Entwicklungsländer in die 
Weltwirtschaft. Die Interessen der Schweizer Landwirtschaft werden 
entsprechend berücksichtigt.
Die Schweiz hat bereits seit 1997 den ärmsten Entwicklungsländern 
(PMA) im Industriebereich und bei den meisten tropischen 
Agrarprodukten die Nullzollpräferenz gewährt. Im Jahre 2001 hat der 
Bundesrat beschlossen, die Zölle zugunsten dieser Ländergruppe auch 
im Bereich der übrigen Landwirtschaftsprodukte schrittweise auf Null 
zu senken. In der Folge wurde den PMA ab dem 1. Januar 2002 auf 
allen bisher noch nicht bevorzugt behandelten Agrarprodukten eine 
Zollreduktion von durchschnittlich 30% des Normaltarifs gewährt.
In einem zweiten Schritt sollen diese Tarife nochmals halbiert 
werden. Das bedeutet, dass die ärmsten Entwicklungsländer ab dem 1. 
April 2004 in den Genuss einer Zollreduktion zwischen 55% und 75% - 
relativ zum Normaltarif - kommen werden (siehe Tabelle im Anhang). 
Der Bundesrat hält an seinem Ziel fest, die Zölle für die PMA 
mittelfristig auf Null zu senken. Das Datum dieses letzten Schrittes 
steht jedoch noch nicht fest. Das Parlament wird im Jahre 2006 
darüber zu befinden haben.
Mit der bevorzugten Behandlung und der Erleichterung des Zugangs zu 
unseren Märkten setzt der Bundesrat ein Zeichen für die bessere 
Integration dieser Länder in den Welthandel. Die Integration in das 
internationale Handelssystem schafft dort Arbeitsplätze und 
Einkommen und hilft die Armut zu reduzieren. Die Interessen der 
Schweizer Landwirtschaft werden mit stufenweisem Vorgehen, 
effizienter Missbrauchsbekämpfung und dank der agrarpolitischen 
Schutzklausel gewahrt. Diese erlaubt die Aussetzung der 
Zollpräferenzen bei Marktproblemen in der Schweiz.
Die zollmässige Erleichterung des Marktzugangs in die Schweiz wird 
ergänzt durch begleitende Projekte der wirtschaftlichen 
Entwicklungszusammenarbeit des Staatssekretariates für Wirtschaft 
(seco) im Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD). Ein 
Beispiel ist hier das durch das seco finanzierte Swiss Import 
Promotion Program (SIPPO), welches kleine und mittlere Unternehmen 
(KMU) in Entwicklungs- und Transitionsländern bei der Positionierung 
ihrer Produkte auf dem schweizerischen und europäischen Markt 
unterstützt.
Für weitere Auskünfte:
Hans-Peter Egler, Ressortleiter Handels- und 
Umwelttechnologiekooperation, seco, Tel. 031 324 08 13

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