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Halbjahresbilanz LSVA: Veranlagung besser als erwartet

Bern (ots)

Nach einem guten Start am 2.1.01 kann der Zoll auch
eine positive Halbjahresbilanz ziehen: der Bezug der
Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA für in- und
ausländische Camions über 3,5 Tonnen ist an der Grenze wie im Inland
geglückt. Trotz düsterer Prognosen neigt die LSVA dank Hightech und
Informatik keineswegs zur Staubildung . Noch nicht ausgeräumt sind
Probleme mit der Rechnungsstellung.
Die Zahlen für den LSVA-Start und das erste Halbjahr 2001 sind
beeindruckend: Über 52'000 LKW wurden mit Erfassungsgeräten
ausgerüstet, rund 160'000 ausländische Camions registriert und mit
Chip-Karte ausgerüstet. Dabei wurden an der Nord-/Süd-Achse in beiden
Richtungen 650'000 Lastwagen in Basel/Weil-Autobahn und in Chiasso
bzw. 300'000 in Basel/St.Louis abgefertigt.
Automatenlösung befriedigt
An der Grenze stehen ausländischen Fuhrhaltern an 100 Zollstellen
Abfertigungsterminals (Automaten) zur Verfügung, die fast reibungslos
funktionieren. Diese ermöglichen gegenüber der Erhebung der
Schwerverkehrsabgabe (bis Ende 2000) den Chauffeuren eine raschere
Abfertigung. Dies trifft insbesondere auf diejenigen zu, welche die
Abgabe bargeldlos (z.B. mit Tankkarte oder Konto beim Zoll) bezahlen.
Die ausländischen Fahrzeugführer sind routiniert im Umgang mit der
neuen Abgabe. Die an der Nord-/Südachse auftretenden Staus sind -
auch nach Einschätzung der ASTAG und des Spediteurverbandes - nicht
auf die Erhebung der LSVA zurückzuführen. Der grösste Teil der
ausländischen Fahrzeuge ist nun im Informatiksystem LSVA registriert.
Die Kontingente für die ausländischen Fahrzeuge (40-Tonnen sowie
Leer- und Leichtfahrten) wurden in den ersten sechs Monaten eher
unterdurchschnittlich verwendet.
Erfassungsgeräte - eine komfortable Lösung
Die obligatorische Ausrüstung der schweizerischen Lastwagen
mit Erfassungsgeräten ist abgeschlossen. Die Geräte
funktionieren zuverlässig, die Reparaturquote ist niedrig.
Ausländische Fahrzeughalter haben ihre Fahrzeuge bis jetzt
eher zurückhaltend mit Erfassungsgeräten ausgerüstet, weil
ihnen die Alternative an den Abfertigungsterminals bereits
guten Komfort bietet. In der nächsten Zeit muss geprüft
werden, wie die ausländischen Fahrzeugführer zum vermehrten
Einbau von Erfassungsgeräten angehalten werden können. Vor
allem bei häufigen Leerfahrten sind die mit Erfassungsgerät
ausgerüsteten Fahrzeuge im zeitlichen Vorteil. Der Zoll hat
das Versprechen eingelöst - zusammen mit den beteiligten
Unternehmen und der Wirtschaft -eine innovative Lösung für
die Schwerverkehrsabgabe unbürokratisch und effizient
umzusetzen.
Die Rechnungsstellung - eine "Hängepartie"
Ende Mai wurden die Rechnungen für den Monat Januar mit einer
Verspätung von gut zwei Monaten verschickt. Die Ermässigung für Vieh-
und Milchtransporte, die Rückerstattung für Holztransporte sowie die
Ermässigung für Leer- und Leichtfahrten konnten berücksichtigt
werden, nicht aber die Rückerstattung im unbegleiteten kombinierten
Verkehr (UKV). Die UKV-Rückerstattungen wurden mit den Rechnungen des
Monats Februar verrechnet. Die Verzögerung der Rechnungsstellung ist
auf zwei hauptsächliche Gründe zurückzuführen:
  • Konzentration auf die Startphase mit den dafür erforderlichen EDV-Programmen, und
  • Übernahme und Bereinigung (Emissionsnorm, Ablastung der Fahrzeuggewichte, Adressen der Fahrzeughalter) der von den Strassenverkehrsämtern aufbereiteten Fahrzeugstammdaten. Der Rückstand bei der Rechnungsstellung wird im Laufe des Jahres wettgemacht. Es ist vorgesehen, den Fakturierungsrhythmus auf drei Wochen zu verkürzen.
Im Budgetrahmen
Die bisherigen Einnahmen (ausländische Fahrzeuge) sowie die Zahlen
der Rechnungsstellung für die mit Erfassungsgeräten ausgerüsteten
Fahrzeuge (hauptsächlich inländische Fahrzeuge) lassen darauf
schliessen, dass die budgetierten Einnahmen von 700 Mio. Franken
erreicht werden. In die Rechnung werden im Jahr 2001 - die
gesetzliche Fälligkeits- und Zahlungsfrist berücksichtigend - nur die
Einnahmen von acht Monaten einfliessen.
Zahlenspiegel LSVA (Stand 30. Juni 2001):
Erfassungsgeräte
   - Inländische Fahrzeuge     51'930 Stück
   - Ausländische Fahrzeuge       953 Stück
Ausländische Fahrzeuge:
   - Registriert (Stammdaten)              158'487 Fahrzeuge
   - Einfahrten am Abfertigungsterminal   1'087950 Fahrzeuge
   - Kontingente 40 Tonnen                  40'587 Bewilligungen
   - Kontingente Leer- und Leichtfahrten    44'865 Bewilligungen
Einnahmen:
   - Ausländische Fahrzeuge                         91.4 Mio. CHF 
     (Januar bis Juni 2001)
   - Inländische Fahrzeuge (in Rechnung gestellt)  101.9 Mio. CHF
     (Januar und Februar 2001)

Kontakt:

Erfassungsgeräte / Conrad Schranz
Fahrzeugtechnik Chef Sektion LSVA 1, Tel. +41 31 322 66 91
Informatiksystem / Fredi Schädeli
Rechnungen Chef Sektion LSVA 3 Tel. +41 31/ 322 67 55

Zollämter / Hans-Peter Wirth
Allgemeines Chef Sektion LSVA 2 Tel. +41 31 323 42 08

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
CH-3003 Bern
Tel. +41 (0)31 322 60 33
Fax +41 (0)31 323 38 52
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