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Verwendung der RESTMITTEL aus BAHN 2000 - 1. Etappe

Bern (ots)

Der Bundesrat hat heute grundsätzlich über die
künftige Verwendung von 1.5 Mia. Franken entschieden, die im Rahmen
der ersten Etappe von BAHN 2000 voraussichtlich nicht benötigt
werden. Diese freigewordenen finanziellen Mittel sollen weiterhin für
Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs zur Verfügung stehen
und verbleiben im Finanzierungsfonds für Infrastrukturbauten des
öffentlichen Verkehrs (FinöV).
Durch konsequentes Projektmanagement, die Anwendung neuester
Technologien und der günstigen Baumarktsituation der 80er Jahre
dürfte es möglich sein, beim Bau der ersten Etappe von BAHN 2000 etwa
1.5 Mia. Franken einzusparen. Der Bundesrat hat nun entschieden,
diese Mittel weiterhin für Infrastrukturprojekte im öffentlichen
Verkehr bereit zu halten und damit den Investitionsspielraum für die
FinöV-Projekte zu vergrössern.
Welche zusätzlichen Teilprojekte sich mit diesen zusätzlichen
Mitteln finanzieren lassen, steht heute noch nicht fest. Ob und in
welchem Umfang die damals zurückgestellten Elemente des Konzepts BAHN
2000 von 1985 verwirklicht werden könnten, wird im Rahmen von
Botschaft und Bundesgesetz zu BAHN 2000 - 2. Etappe entschieden.
Nötigenfalls könnten die Restmittel zur Deckung eines allfälligen
ausgewiesenen finanziellen Mehrbedarfs eines oder mehrerer Projekte -
beispielsweise aus BAHN 2000-2. Etappe - eingesetzt werden.
Im übrigen hat der Bundesrat beschlossen, die Optimierung des
Angebotes am Jurasüdfuss überprüfen zu lassen. Dafür sollen vor einer
zweiten Etappe Bahn 2000 noch höchstens Investitionen im Umfang von
50 bis 100 Millionen Franken getätigt werden.
Der Planungsprozess für die zweite Etappe von BAHN 2000 wurde vom
Bundesamt für Verkehr im Frühjahr 2000 gestartet. Zur Zeit werden
unter Einbezug der Kantone und der Bahnen die künftigen
Angebotsmodule für den öffentlichen Verkehr des Jahres 2020
erarbeitet. Diese bilden dann die Basis für die Definition der
konkreten Investitionsmodule. Erste Ueberlegungen zu den
Investitionsmodulen sind im Herbst 2001 zu erwarten. Eine Botschaft
zu Handen der Eidg. Räte zur zweiten Etappe von BAHN 2000 ist für das
Jahr 2004 geplant.

Kontakt:

UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie,
Kommunikation, Pressedienst;
Bundesamt für Verkehr, Kommunikation, Tel. +41 31 322 57 75.

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