Tous Actualités
Suivre
Abonner Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrat hat Kenntnis genommen vom Bericht des Menschenrechtskommissars

Bern (ots)

8. Juni 2005. Der Bundesrat hat vom Bericht des
Menschenrechtskommissars des Europarates Gil-Robles Kenntnis 
genommen. Der Bundesrat hat dabei von der Möglichkeit Gebrauch 
gemacht, zu verschiedenen Aussagen des Berichtes Stellung zu nehmen.
Der Bundesrat hat von den Beobachtungen und Empfehlungen des 
Berichtes Kenntnis genommen. Der Bundesrat bekräftigt in seiner 
Stellungnahme erneut sein Engagement für die Respektierung der 
Menschenrechte. Vor diesem Hintergrund schenkt er den Beobachtungen 
und der geäusserten Kritik gebührende Beachtung, hält aber auch 
fest, dass in gewissen Bereichen Differenzen bestehen.
Der Bundesrat hat ferner zugesichert, dass der Bericht an das 
Parlament und die betroffenen Behörden des Bundes und der Kantone 
weitergeleitet wird.
Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Robles hatte die Schweiz vom 29. 
November bis 3. Dezember 2004 besucht. Sein Bericht wurde heute dem 
Ministerkommitee des Europarates in Strassburg präsentiert. Der 
Bericht enthält die Stellungnahme des Bundesrates als Beilage und 
ist unter (www.coe.int/T/f/Commissaire_D.H/Unit% 
E9_de_Communication/ ) zu finden.
Weitere Auskünfte: Informationsdienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18

Plus de actualités: Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Plus de actualités: Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)