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Luxemburgischer Justizminister besucht Schweizer Regierung

(ots)

03.05.2005. Der Schweizer Justizminister Christoph Blocher hat heute seinen luxemburgischen Amtskollegen Luc Frieden zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Anschliessend standen kurze Treffen mit dem Bundespräsidenten und der Aussenministerin auf dem Programm.

Das Treffen der beiden Justizminister im Berner Von-Wattenwyl-Haus 
verlief in offener und freundschaftlicher Atmosphäre. Im Zentrum der 
Gespräche standen die europäische Entwicklung im Justiz- und 
Polizeibereich sowie die Beziehungen zwischen der Schweiz und 
Luxemburg. Bundesrat Christoph Blocher wurde von den beiden 
Amtsdirektoren Heinrich Koller (Justiz) und Jean-Luc Vez (Polizei) 
begleitet. Schwerpunkt des Gesprächs war insbesondere die 
Polizeikooperation auf bilateraler und internationaler Ebene. Die 
bilateralen Abkommen, die die Schweiz mit den einzelnen Staaten 
pflegt, ermöglichen eine gezielte und gegenseitige Berücksichtigung 
der Bedürfnisse. Bundesrat Blocher wies insbesondere darauf hin, 
dass in der Schweiz die Kantone im Polizei-bereich Souveränität und 
Verantwortung tragen und deshalb mit dem Bund sehr eng 
zusammenarbeiten. Luxemburg gratulierte der Schweiz zur präzisen 
Abfassung der Rechtshilfeersuchen sowie zur raschen Abwicklung der 
an die Schweiz gerichteten Verfahren.
Am Mittag traf Luc Frieden, der gleichzeitig auch Verteidigungs- und 
Schatzamtminister ist, mit Bundespräsident Samuel Schmid zusammen. 
Die Amtskollegen unterhielten sich über die Beziehungen der Schweiz 
mit der Europäischen Union, die europäische Sicherheits- und 
Verteidigungspolitik, friedensunterstützende Operationen und die 
Reformen der Streitkräfte.
Zum Abschluss stattete Minister Frieden schliesslich 
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey einen kurzen Besuch ab, wobei 
insbesondere die Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz 
und der EU zur Sprache kam.
Weitere Auskünfte:
Livio Zanolari, Mediensprecher EJPD, Tel. 031  322 40 90

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