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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrätin Metzler-Arnold geht nach Moskau Justizminister-Konferenz im Zeichen der Terrorismusbekämpfung

Bern (ots)

Am Mittwoch begibt sich die Vorsteherin des
Eidgenössischen Justiz- und Poizeidepartementes (EJPD), Bundesrätin
Ruth Metzler-Arnold, nach Moskau. Sie wird dort am Donnerstag mit
einer Schweizer Delegation an der 24. Europäischen
Justizminister-Konferenz teilnehmen. Hauptthema der Tagung ist auf
Initiative der deutschen Justizministerin die Bekämpfung des
internationalen Terrorismus.
Es ist vorgesehen, dass die Teilnehmer eine Resolution
verabschieden werden, die jeglicher Form des Terrorismus samt seinen
tragischen Folgen den Kampf ansagt. Das Ministerkomitee des
Europarates soll die Mitgliedstaaten auffordern, dringend alle
einschlägigen Vorschriften auf dieses Ziel auszurichten. Die Schweiz
begrüsst es sehr, dass diese Thematik kurzfristig auf die
Traktandenliste gesetzt wurde.
Zudem wird in Moskau über den Vollzug langer Freiheitsstrafen und
über Mittel zur wirksamen Umsetzung von Entscheiden im Bereich der
Zivilgerichtsbarkeit beraten.
Eingeladen sind die Justizminister der 43 Mitgliedstaaten des
Europarates und der Staaten mit Beobachterstatus. Gastgeber ist der
russische Justizminister Juri Tschaika. Bundesrätin Metzler wird am
Donnerstag Nachmittag zur Versammlung sprechen.
Am Donnerstag wird sich die Vorsteherin des EJPD voraussichtlich
mit russischen Regierungsvertretern treffen, und am Rande der
Konferenz sind weitere bilaterale Gespräche mit europäischen
Amtskollegen vorgesehen.
Der Schweizer Delegation gehören u. a. der Aargauer Regierungsrat
Kurt Wernli, der Direktor des Bundesamtes für Justiz (BJ), Heinrich
Koller, und BJ-Vizedirektor Philippe Boillat an.
Ob und wo am Donnerstag Nachmittag ein Gespräch mit
schweizerischen Medienvertretern stattfinden kann, bleibt offen. Die
schweizerische Botschaft in Moskau wird am Donnerstag Mittag
entsprechende Medienanfragen beanworten können. Die Botschaft ist von
12:30 und 13:30 geschlossen. Zudem wird die Info-Stelle des EJPD am
Donnerstag Abend eine Pressemitteilung abgeben. Ansprechstelle
während der Konferenz ist Viktor Schlumpf Mobile +41 79 345 09 10 -
Tel. +41 31 322 40 90 - +41 31 322 40 40

Kontakt:

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