Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Armut infolge der Corona-Krise: Caritas fordert Ständerat zu Hilfsmassnahmen auf
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Storys zum Thema Politik
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Neue Publikation von Avenir Suisse: "Personenfreizügigkeit: Eine ökonomische Auslegeordnung"
Zürich (ots) - Soll die Schweiz die Personenfreizügigkeit mit der EU beenden und die Zuwanderung wieder selbständig kontrollieren? Am 27. September 2020 stimmt der Schweizer Souverän über die Begrenzungsinitiative ab, die genau dies fordert. Eine neue Studie von Avenir Suisse unternimmt auf Basis ...
Ein DokumentmehrRegierung verabschiedet agrarpolitischen Bericht 2020
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. September 2020 den agrarpolitischen Bericht 2020 an den Landtag verabschiedet. Gemäss Landwirtschaftsgesetz unterbreitet die Regierung dem Landtag mindestens alle vier Jahre einen agrarpolitischen Bericht, welcher Ausführungen zur Weiterentwicklung und Ausrichtung der Agrarpolitik, der wirtschaftlichen Situation der Landwirtschaftsbetriebe, der Ausgabenentwicklung ...
mehrSteuerliche Begünstigung von Produktionsabfällen verhindern / Der Grüne Punkt, das Unternehmen Werner & Mertz sowie der Verband NABU fordern eine einheitliche Definition für Kunststoffrecyclate
Mainz (ots) - Das Thema Circular Economy wird im kommenden Jahrzehnt eine, wenn nicht DIE zentrale Aufgabe in puncto Umweltpolitik sein. Doch im Gegensatz zu Papier und Glas wird Kunststoff bisher immer noch zu einem deutlich geringeren Prozentsatz recycelt und danach zur Herstellung neuer Produkte genutzt: Bis 2025 ...
mehrBericht und Antrag betreffend die Schaffung eines Hypothekar- und Immobilienkreditgesetzes verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 1. September den Bericht und Antrag betreffend die Schaffung eines Hypothekar- und Immobilienkreditgesetzes (HIKG) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2014/17 über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und ...
mehrRegierung genehmigt Bericht und Antrag zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Niederlanden
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 1. September 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen mit den Niederlanden genehmigt. Der Ausbau eines weiten DBA-Netzwerkes ist eines der zentralen Eckpfeiler der ...
mehrStellungnahme betreffend die Aufhebung des Gesetzes über die Bildung eines Zukunftsfonds
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 1. September 2020 die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Aufhebung des Gesetzes über die Bildung eines Zukunftsfonds aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Am 29. September 2016 hat der Landtag den Bericht und Antrag Nr. 88/2016 betreffend die Aufhebung des Gesetzes über die Bildung ...
mehrStiftungsrat der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe neu bestellt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. September 2020 die Präsidentin sowie zwei Mitglieder des Stiftungsrates der Liechtensteinischen Alters- und Krankenpflege (LAK) für die Mandatsperiode von September 2020 bis Ende August 2024 neu bestellt. Die Mandatsperioden des Präsidenten des Stiftungsrats, Horst Büchel, sowie der Stiftungsratsmitglieder ...
mehrStellungnahmen zur Abänderung des E-GovG und des RVOG verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 1. September 2020 die Stellungnahmen an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des E-Government-Gesetzes sowie des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Im Rahmen der ersten Lesung dieser beiden Gesetzesvorlagen wurden von den Landtagsabgeordneten einige grundsätzliche Fragen gestellt, ...
mehrReform des Insolvenzrechts - Stellungnahme der Regierung verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 1. September 2020 die Stellungnahme zur Beantwortung der anlässlich der ersten Lesung der Reform des Insolvenzrechts aufgeworfenen Fragen verabschiedet. In der Stellungnahme werden jene Fragen beantwortet, welche im Landtag anlässlich der ersten Lesung der Vorlage am 5. Juni 2020 gestellt wurden. Diese betrafen ...
mehrEinweihung "Egon-Rheinberger-Weg"
Vaduz (ots) - Im Rahmen der Eröffnungsfeier zum 28. Europa-Tag des Denkmals in Liechtenstein am kommenden Wochenende wird auch der neue Egon-Rheinberger-Weg eingeweiht. Die Gemeinde Balzers ehrt damit den grossen Künstler und Architekten. Der Denkmaltag steht in diesem Jahr ganz im Zeichen des 150. Geburtstags von Egon Rheinberger und findet unter dem Titel "Egon Rheinberger (1870-1936) - Leben und Werk auf Burg Gutenberg" in Balzers statt. Zur Eröffnung wird ...
mehrLive-Übertragung der Fussball-Länderspiele am Landeskanal
Vaduz (ots) - Das Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport hat mit dem Liechtensteiner Fussballverband eine Vereinbarung getroffen, dass die nachfolgenden Fussball-Länderspiele - im Rahmen der UEFA Nations League - am Landeskanal "live" übertragen werden: Dienstag, 8. September: San Marino-Liechtenstein Samstag, 10. Oktober: Liechtenstein-Gibralter ...
mehrRegierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend Massnahmen zur langfristigen finanziellen Sicherung der AHV
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. September 2020 den Bericht und Antrag betreffend Massnahmen zur langfristigen finanziellen Sicherung der AHV verabschiedet. Von Gesetzes wegen hat die Regierung mindestens alle fünf Jahre eine versicherungstechnische Prüfung des Vermögens der AHV über einen ...
mehrUmweltschutzkommission neu bestellt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. September 2020 die Umweltschutzkommission für die Mandatsperiode von September 2020 bis Ende August 2024 neu bestellt. Nach dem Ausscheiden von Josef Beck nimmt Brigitte Haas Einsatz in die Kommission. Die weiteren Kommissionsmitglieder bleiben in ihrem Amt. Aufgabe der Umweltschutzkommission ist es, die Regierung in allen Belangen des Umweltschutzes zu beraten. Als ...
mehrRegierung verabschiedet Stellungnahme an den Landtag zur Totalrevision des Gewerbegesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. September 2020 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Gewerbegesetzes und die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen verabschiedet. In der Stellungnahme beantwortet die Regierung die bei der ersten Lesung aufgeworfenen Fragen und nimmt ...
mehrKein Anpassungsbedarf bei den Mieten: Referenzzinssatz weiter auf Tiefstand
Zürich (ots) - Der hypothekarische Referenzzinssatz für die Mieten bleibt auch nach seiner jüngsten Publikation vom 1. September weiterhin auf dem bisher erreichten Tiefstand von 1,25 Prozent. Folglich gibt es keinen aktuellen Bedarf, die bestehenden Mietzinsen anzupassen. Bei seiner Publikation am 2. März 2020 fiel der hypothekarische Referenzzinssatz für die ...
mehrAussenministerin Eggenberger an der Eröffnung der Politischen Gespräche am Europäischen Forum Alpbach
Vaduz (ots) - Regierungsrätin Katrin Eggenberger nahm am Sonntag, 30. und Montag, 31. August 2020 an den Alpbacher Politischen Gesprächen in Tirol teil. Anstelle des traditionellen Liechtenstein-Empfangs richtete die Liechtensteinische Botschaft in Wien zu Ehren der Regierungsrätin COVID-19-bedingt ein ...
mehrRechtssicherheit über den Ablauf prozessualer Fristen
Vaduz (ots) - Ein neues Fristenablaufhemmungsgesetz soll für Klarheit darüber sorgen, welche Tage den Ablauf prozessualer Fristen verzögern. Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 25. August 2020 einen Bericht und Antrag für die Schaffung des genannten Gesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Der Ablauf von Fristen in Zivilprozessen, Strafprozessen und im Verwaltungsverfahrensrecht wird durch ...
mehrSchweizerischer Städteverband / Union des villes suisses
Schweizerischer Städteverband: Sessionsvorschau Herbstsession 2020
Bern (ots) - In der Herbstsession 2020 werden im Parlament einige Vorlagen beraten, die für die urbane Schweiz von zentraler Bedeutung sind. Die Städte sind von den Folgen der Corona-Krise und den Auswirkungen der Massnahmen zu deren Bewältigung ausserordentlich stark betroffen. Daher ist es wichtig, dass bei der weiteren Bewältigung der Pandemie nicht nur die ...
mehrTouring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Die fünfte Saison der TCS eSports League ist eröffnet
mehrCOVID-19: Situationsbericht vom 29. August 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 107 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurde ein zusätzlicher Fall gemeldet. Die Person befand sich als Kontaktperson einer im Ausland positiv getesteten Person bereits in Quarantäne. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. 97 ...
mehrBeschwerde gegen "DOK"-Film über Adam Quadroni gutgeheissen
Bern (ots) - Der von Fernsehen SRF ausgestrahlte Film über den Bündner Whistleblower Adam Quadroni hat das Sachgerechtigkeitsgebot verletzt. Dies entschied die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI an ihren heutigen öffentlichen Beratungen. Beschwerden gegen zwei andere Ausstrahlungen von Fernsehen SRF wies sie dagegen ab. An den öffentlichen Beratungen behandelte die UBI drei Beschwerden, die ...
mehrCOVID-19: Situationsbericht vom 28. August 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 106 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurde ein zusätzlicher Fall gemeldet. Die Person hat sich wahrscheinlich während einer Reise in einem Land, das derzeit nicht als Risikogebiet mit Quarantänepflicht gilt, infiziert. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer ...
mehrZweite Staatskundeprüfung 2020
Vaduz (ots) - Am Freitag, 21. August 2020, hat das Ausländer- und Passamt die zweite Staatskundeprüfung im laufenden Jahr durchgeführt. Insgesamt haben 29 Personen an der Prüfung teilgenommen. Die Erfolgsquote der Prüfung für die Niederlassung lag bei 25% respektive bei 82% für die liechtensteinische Staatsbürgerschaft. Zur Prüfung für den Erhalt der Niederlassung sind 12 Personen angetreten. Davon haben drei Teilnehmende die Prüfung erfolgreich absolviert. 14 von ...
mehrAbschaffung der Besteuerung des fiktiven Eigen-Mietzinses weiter hinausgezögert
Zürich (ots) - Erneut hat die ständerätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben - nach rund 3,5 Jahren Debatten, Abklärungen und einer umfangreichen Vernehmlassung - die Verabschiedung einer konkreten Gesetzesvorlage zum geplanten Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung verschoben. Stattdessen hat sie nochmals Abklärungen bei der Verwaltung in Auftrag ...
mehrCOVID-19-bedingter finanzieller Schaden für Spitäler bis 2.6 Mia. Franken: Nun braucht es rasche und adäquate Lösungen
Bern (ots) - Eine zweite Erhebung des Vereins SpitalBenchmark und PwC Schweiz beziffert den COVID-19-bedingten finanziellen Schaden für die Spitäler und Kliniken zwischen 1.7 und 2.6 Milliarden Franken bis Ende 2020. Dies als Folge der Vorhalteleistungen, die aufgrund des vom Bundesrat am 13. März 2020 ...
mehrCorona-Massnahmen für Verwaltung und Justiz sollen verlängert werden
Vaduz (ots) - Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie und der erneut steigenden Fallzahlen soll die Geltungsdauer des Gesetzes über Begleitmassnahmen in der Verwaltung und Justiz in Zusammenhang mit dem Coronavirus - kurz COVID-19-VJBG - bis Ende 2020 verlängert werden. Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 25. August 2020 einen entsprechenden Bericht und Antrag ...
mehrCOVID-19: Situationsbericht vom 27. August 2020
Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 105 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurde ein zusätzlicher Fall gemeldet. Wo sich diese Person infiziert hat, ist derzeit noch nicht bekannt. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. 96 erkrankte Personen sind in der ...
mehrZweckbindungen in der Landesrechnung sollen aufgehoben werden - Regierung genehmigt Vernehmlassungsbericht
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 25. August 2020 den Vernehmlassungsbericht zur Aufhebung von Zweckbindungen in der Landesrechnung genehmigt. Als Zweckbindung wird die gesetzlich definierte Ausgabenverwendung von bestimmten Erträgen der Landesrechnung verstanden. Zweckbindungen stellen damit ...
mehrDenkmaltag auf Burg Gutenberg
Vaduz (ots) - Der 28. Europa-Tag des Denkmals in Liechtenstein am nächsten Wochenende, am 5. und 6. September 2020, steht ganz im Zeichen des 150. Geburtstags von Egon Rheinberger und findet unter dem Titel "Egon Rheinberger (1870-1936) - Leben und Werk auf Burg Gutenberg" in Balzers statt. Das Amt für Kultur präsentiert in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Balzers am 5. und 6. September 2020, jeweils von 10.00 bis 17.00 Uhr, Leben und Werk von Egon Rheinberger (1870-1936), ...
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