Storys zum Thema Stellungnahme

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  • 23.01.2002 – 09:36

    Pro Alps

    Strassentransporteure sollen endlich Bundesverfassung akzeptieren

    Altdorf (ots) - Die Alpen-Initiative verurteilt die Aktionen der italienischen Transporteure. Die Strassentransporteure müssen endlich einsehen, dass der Güterverkehr über lange Distanzen auf die Schiene gehört. Die Alpen-Initiative begrüsst deshalb die harte Haltung von Bundesrat Leuenberger. Eine Aufweichung des Nachtfahrverbots kommt auf keinen Fall in ...

  • 21.01.2002 – 17:53

    Groupe Mutuel

    Groupe Mutuel: eine legale und transparente Struktur

    Martigny (ots) - Die Groupe Mutuel hält sich bei ihrer Tätigkeit voll und ganz an die gesetzlichen Vorschriften. Ein heute zwischen Otto Piller, Direktor des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV), und der Direktion der Groupe Mutuel geführtes Gespräch hat bestätigt, dass dem Krankenversicherer keine Vorwürfe zu machen sind. Dies geht auch aus allen Berichten der Aufsichtsbehörde hervor. In einer Expertise ...

  • 18.01.2002 – 09:19

    Eidg. Finanzverwaltung EFV

    Umsetzung des Geldwäschereigesetzes

    Bern (ots) - Die Stellungnahme des Bundesrates zum Bericht der Geschäftsprüfungskommis-sion des Nationalrats über die Probleme beim Vollzug des Geldwäscherei-gesetzes liegt nun vor. Im Wesentlichen bestätigt der Bundesrat darin die Feststellungen des Berichts und stimmt den Empfehlungen zu. Ein Teil dieser Empfehlungen wurde bereits realisiert, die restlichen sollen innert nützlicher Frist umgesetzt werden. Für ...

  • 15.01.2002 – 16:41

    ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

    Uneingeschränkte Oeffnung des Gotthard-Strassentunnels gefordert

    Ausgangslage Bern (ots) - Die Verkehrssituation am Gotthard ist chaotisch, katastrophal und unhaltbar. Das Verkehrs-Dosierungssystem am Gotthard funktioniert nicht. Es produziert Staus weit über die vom Bund vorausgesagten Zeitlimiten hinaus. Es lässt Chauffeure bis zu über 5 Stunden in der Kälte entlang der Autobahn stehen, ohne Verpflegung und ohne sanitäre Massnahmen. Es verursacht enorme Schäden für ...

  • 14.01.2002 – 20:48

    Crossair

    Crossair-Verwaltungsratssitzung

    Basel (ots) - Der Verwaltungsrat der Crossair nimmt zu seiner Sitzung vom Montag, 14. Januar 2002 nicht Stellung. Wir danken für Ihr Verständnis. ots Originaltext: Crossair Internet: www.newsaktuell.ch Kontakt: Crossair, Corporate Communications PO Box, 4002 Basel, Switzerland Tel.: +41-(0)61-325'45'81 Fax: +41-(0)61-325'35'54 E-Mail: communications@crossair.ch Internet: ...

  • 14.01.2002 – 10:03

    Schweizerisches Rotes Kreuz / Croix-Rouge Suisse

    Das Schweizerische Rote Kreuz enthält sich einer Stellungnahme zum UNO-Beitritt

    Bern (ots) - Das Schweizerische Rote Kreuz stellt fest, dass in Inseraten zur Abstimmung über den UNO-Beitritt der Schweiz die Unterstützung des Roten Kreuzes als Argument gegen den Beitritt verwendet oder in anderer Weise auf das Rote Kreuz Bezug genommen wird. Dies kann den unzulässigen Eindruck entstehen lassen, das Rote Kreuz gehöre zu einer der im ...

  • 21.12.2001 – 08:48

    BSI SA

    Gruppe Banca del Gottardo: Kein drastischer Abbau

    Lugano (ots) - Infolge des im Giornale del Popolo vom 20. Dezember erschienenen Artikels legt die Banca del Gottardo grossen Wert darauf klarzustellen, dass die Meldung hinsichtlich des "drastischen Abbaus" von Arbeitsplätzen, insbesondere im Kanton Tessin, nicht den Tatsachen entspricht. In einem besonders für den Finanzsektor von erheblichen Schwierigkeiten geprägten Umfeld (schwierige Marktlage, ...

  • 14.12.2001 – 16:08

    ProTier - Stiftung für Tierschutz und Ethik

    Ständerat gibt Wolf zum Abschuss frei

    Zürich (ots) - "Als Schande für die gesamte Schweiz und Skandal", bezeichnet die Schweizerische Gesellschaft für Tierschutz/ProTier (SGT/ProTier) die Motion des Ständerats, den Wolf aus der Liste der geschützten Tierarten zu streichen. Am Donnerstag hatte der Ständerat mit 18 zu 9 Stimmen die Motion an den Bundesrat überwiesen. Nach dem Willen des Ständerates sollen Wölfe konsequent bejagt und abgeschossen ...

  • 13.12.2001 – 10:24

    Wettbewerbskommission (Weko)

    Weko stellt Untersuchung über den Mobilfunkmarkt ein

    Bern (ots) - Die Wettbewerbskommission (Weko) hat die Untersuchung gegen die Mobilfunkbetreiber Swisscom, Sunrise und Orange am 3. Dezember 2001 eingestellt. Das Verhalten der drei Unternehmen bezüglich ausgehenden Gesprächen ist kartellrechtlich nicht zu beanstanden. Die Weko behält sich allerdings vor, im Bezug auf die Gebühren für Anrufe auf Handys aktiv zu werden. Die im Mai 2000 eröffnete Untersuchung ...

  • 11.12.2001 – 14:46

    Pro Alps

    Die schnelle Gotthard-Öffnung für Lkw ist keine Lösung für das Alpenverkehrsproblem

    Altdorf (ots) - Die Alpen-Initiative betrachtet die geplante Wiedereröffnung des Gotthard-Tunnels für Pkw und Lkw am 21. Dezember mit grosser Skepsis. Die Entlastung der San Bernadino-Route und der Einsatz von neuen Instrumenten zur Dosierung der Verkehrskapazitäten ist begrüssenswert, wird aber vom UVEK nicht konsequent genug verfolgt. Der neue Schub für die ...

  • 27.11.2001 – 14:54

    EFBS / CSFB

    Abgelehnter Weizen-Freisetzungsversuch: Gründe für den Rücktritt von fünf Mitgliedern aus der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit

    Lausanne (ots) - Fünf Mitglieder der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit (EFBS), einschliesslich dem Präsidenten und der Vizepräsidentin der Kommission, sind als Reaktion auf die unterschiedliche Sicherheitseinschätzung des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) ...

  • 22.11.2001 – 12:42

    Bundesamt für Kommunikation (BAKOM)

    206 Stellungnahmen zum neuen Radio- und Fernsehgesetz

    Bern (ots) - In der Vernehmlassung zum Entwurf für ein neues Radio- und Fernsehgesetz sind 206 Stellungnahmen eingegangen. Die Mehrzahl unterstützt die Stossrichtung des Revisionsprojekts, doch üben viele Eingaben Kritik an der konkreten Umsetzung der Ziele. Der Bundesrat hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, eine Botschaft ans Parlament auszuarbeiten. In diesem ...

  • 21.11.2001 – 10:21

    Fürstentum Liechtenstein

    Stellungnahme zur Abänderung des Gewerbegesetzes

    Vaduz (ots) - Die Regierung hat eine Stellungnahme zu den in der ersten Lesung über die Abänderung des Gewerbegesetzes aufgeworfenen Fragen zuhanden des Landtags verabschiedet. Sie geht in ihrer Stellungnahme vor allem auf die bezüglich Artikel 7 Absatz 3 aufgeworfenen Fragen ein. Dieser Artikel räumt der Regierung in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen die Kompetenz ein, von der Erfüllung des ...

  • 09.11.2001 – 18:05

    Crossair

    15'000 Kündigungen: Die Crossair stellt richtig

    Basel (ots) - Am Mittwoch, 8. November, fand ein Meeting der Gewerkschaften mit Sachwalter Karl Wüthrich, Swissair-Chef Mario Corti, Seco-Direktor Jean-Luc Nordmann, Swissair-Verwaltungsrat Bénédict Hentsch sowie Crossair-Konzernchef André Dosé statt. Die Sitzung verlief ziemlich hektisch. So drohte die Bodenorganisation des VPOD in Genf offen mit einem Streik. In einer Meldung der Schweizerischen ...

  • 05.11.2001 – 18:34

    Fürstentum Liechtenstein

    Gesetze gelten auch für die Medienkommission

    Stellungnahme von Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck zum Vaterland-Artikel vom Samstag, 3. November 2001 Vaduz (ots) - Im November 1999 wurde vom Landtag das Medienförderungsgesetz verabschiedet, welches die Grundlage für die Arbeit der dazugehörigen Medienkommission bildet. Auch die Entschädigung von Kommissionen ist per Gesetz geregelt. An dieser Tatsache ändert sich auch in Zukunft nichts, ...