Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit

Schweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa

Beschwerde gegen "Wiler Nachrichten" abgewiesen

Bern (ots) - Parteien: X. c. "Wiler Nachrichten" Themen: Unterschlagen wichtiger Informationselemente / Menschenwürde / Diskriminierung Beschwerde abgewiesen Zusammenfassung: Die "Wiler Nachrichten" haben eine Kolumne ihres Verlegers Christoph Blocher veröffentlicht, in der er über seine Erlebnisse und sein Verhältnis zu Afrika schreibt, das er schon mehrfach bereist habe. Von seinen persönlichen Reiseerfahrungen ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung hält an Position zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) fest

Vaduz (ots) - Liechtenstein ist seit 2009 ein Vertragsstaat der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Die IGV sind ein internationales Abkommen, welches die zwischenstaatliche Zusammenarbeit regelt, um die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten, zu bekämpfen und davor zu schützen. Nachdem der ...

Rechtsanwälte Steinhöfel

Bundesrepublik Deutschland unterliegt Nachrichtenseite "NIUS" - Kammergericht weist Antrag der BRD auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen NIUS auch in zweiter Instanz zurück

Berlin (ots) - Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Frau Ferda Ataman, ist auch in zweiter Instanz mit dem Versuch gescheitert, der von Ex-"Bild"-Chefredakteur betriebenen Nachrichtenseite NIUS eine "rechtmäßige Meinungsäußerung" untersagen ...

UseTheNews gGmbH

Hamburger Erklärung: Die informierte Gesellschaft verteidigen und die digitale Öffentlichkeit stärken

Legislative Chamber of the Uzbekistan Parliament

Usbekistan kündigt Referendum zur Verfassungsreform an

Taschkent, Usbekistan, 15. März 2023 (ots/PRNewswire) - Das usbekische Parlament (Oliy Majlis) gab bekannt, dass es eine Reihe von Änderungen an der Verfassung des Landes verabschiedet hat. Diese Reformen werden dem Land nun in einem für den 30. April angesetzten Referendum zur endgültigen Zustimmung direkt durch die Bürger Usbekistans vorgelegt. Im Rahmen der vorgeschlagenen Reformen wird die Verfassung das Land zu ...

SWI swissinfo.ch

Gipfeltreffen der internationalen Medienhäuser

Bern (ots) - Die internationalen und zur DG8 zusammengeschlossenen Medienhäuser verfolgen das gemeinsame Ziel, den weltweiten Zugang zu frei und sachgerecht produzierten Informationen zu gewährleisten. An ihrem diesjährigen Gipfeltreffen bekräftigten sie die Wichtigkeit der gemeinsamen Ziele unabhängiger und global tätiger, öffentlicher Medien. Die Führungskräfte der DG8* hielten ihr jährliches Gipfeltreffen ...