Storys zum Thema Europäische_Union

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  • 13.06.2008 – 16:10

    AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz

    AUNS zum Irland-Nein: "EU-Reformvertrag" entlarvt

    Bern (ots) - Mit grosser Genugtuung hat die überparteiliche Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) das Nein des irischen Volkes zum so genannten EU-Reformvertrag zur Kenntnis genommen. Dieses Nein kommt für die AUNS nicht überraschend. Als einziges EU-Land, das überhaupt über den Vertrag abstimmen konnte, haben die Iren den "Reformvertrag" entlarvt als blosse Kopie der zentralistischen, ...

  • 05.06.2008 – 10:00

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Änderungen im Flüchtlingsgesetz

    Vaduz (ots) - Vaduz, 5. Juni (pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. Juni 2008 einen Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Aufnahme von Asylsuchenden und Schutzbedürftigen (Flüchtlingsgesetz) an den Landtag verabschiedet. Das Gesetz über die Aufnahme von Asylsuchenden und Schutzbedürftigen (Flüchtlingsgesetz) ist seit 1. Juli 1998 in Kraft. Am 28. Februar 2008 ...

  • 04.06.2008 – 14:08

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Fliegender Gast: BM. I Helikopter landet in Vaduz

    Vaduz (ots) - Vaduz, 4. Juni (pafl) - Im Rahmen einer Präsentation bei der Landespolizei in Vaduz informierte das österreichische Innenministerium über den neuen "Eurocopter EC 135" der österreichischen Flugpolizei. Insgesamt wurden acht neue Hubschrauber für die Flugpolizei angeschafft. Die ersten vier EC 135 fliegen rechtzeitig zur EURO 2008, weitere vier Fluggeräte werden im kommenden Jahr geliefert. ...

  • 04.06.2008 – 13:40

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Abänderung des Datenschutzgesetzes dem Landtag unterbreitet

    Vaduz (ots) - Vaduz, 4. Juni (pafl) - Mit Bericht und Antrag hat die Regierung dem Landtag die Abänderung des Datenschutzgesetzes unterbreitet. Mit der vorgeschlagenen Teilrevision des Datenschutzgesetzes sollen als Vorbereitung für den Schengen/Dublin-Beitritt vor allem die Unabhängigkeit der Datenschutzstelle gestärkt und ein Klagerecht eingeführt ...

  • 04.06.2008 – 13:19

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Totalrevision des Waffengesetzes dem Landtag unterbreitet

    Vaduz (ots) - Vaduz, 4. Juni (pafl) - Die Regierung unterbreitet dem Landtag mit Bericht und Antrag die Totalrevision des Waffengesetzes. Damit sollen ein zeitgemässes Waffenrecht geschaffen und gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit dem Beitritt zum Schengen-Abkommen aufgenommen werden. Die Vorlage zur Totalrevision des Waffengesetzes weist mehrere ...

  • 27.05.2008 – 14:15

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Aussenministerin Rita Kieber-Beck am EWR-Rat in Brüssel

    Vaduz (ots) - Vaduz, 27. Mai (pafl) - Aussenministerin Rita Kieber-Beck nahm heute am EWR-Rat in Brüssel teil. Anlässlich dieses halbjährlich stattfindenden Treffens zwischen Ministern der EU und der EWR- / EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen wurden das Funktionieren des EWR und andere gemeinsam interessierende Themen besprochen. Die Vertreter der EWR-Staaten sowie von EU-Kommission ...

  • 14.05.2008 – 15:35

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Grünes Licht für One-Stop-System

    Vaduz (ots) - Vaduz, 14. Mai (pafl) - Als Umsetzung der kürzlich unterzeichneten trilateralen Vereinbarungen wird ab dem 15. Mai 2008 beim Grenzübergang Schaanwald-Tisis das so genannte "One-Stop-System" zwischen Liechtenstein und Österreich angewendet. "Wir möchten damit die enge grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit entsprechend unterstützen und nach der Inkraftsetzung des Schengen-Besitzstandes ...

  • 09.05.2008 – 14:40

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: EU-Botschafter Reiterer zum "Europatag" in Liechtenstein

    Vaduz (ots) - - Botschafter lobt Zusammenarbeit - Regierungschef Otmar Hasler: "Die wirtschaftliche Zusammenarbeit ist bedeutsam, letztlich ist sie jedoch nur Mittel zum Zweck. Es geht um ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Völker Europas." Vaduz, 9. Mai (pafl) - Das Fürstentum Liechtenstein ist ein respektierter Partner der Europäischen Union (EU). Dies betonte Michael Reiterer, EU-Botschafter ...

  • 07.05.2008 – 10:44

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Datenschutz verbessern - Vernehmlassungsvorlage verabschiedet

    Vaduz (ots) - Vaduz, 7. Mai (pafl) - Die Regierung hat an der Sitzung vom 6. Mai 2008 einen Vernehmlassungsbericht über die Abänderung des Datenschutzgesetzes (DSG) verabschiedet. Seit dem Erlass des Datenschutzgesetzes im Jahr 2002 konnten etliche Erfahrungen bei dessen Anwendung gesammelt werden. Die Vernehmlassungsvorlage enthält diverse auf diesen ...