Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses
Bern (ots) - Eine verbandsinterne Umfrage des Städteverbandes ergab ein überwiegendes Ja der antwortenden Mitglieder zu einem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie. Die Schweizer Städte begrüssen damit den Entscheid des Bundesrates von voriger Woche, die bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Laufzeit nicht zu ersetzen. Die Schweizer Städte und städtischen ...
Zürich (ots) - Swisspower begrüsst den Bundesratsbeschluss zu einem geordneten Ausstieg aus der Kernenergie in der Schweiz. Ein bedeutendes Element dieses Grundsatzentscheides ist, dass damit Planungs-, Investitions- und Rechtssicherheit für die Stadtwerke gegeben ist, welche ihre Produktionsanteile erhöhen oder in neue Produktionen investieren wollen. Dieser ...
Vaduz (ots/pafl) - "Ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar, aber nicht selbstverständlich. Wir verfügen damit über einen Schlüssel, Werte wie gegenseitige Unterstützung und den Zusammenhalt zwischen den Generationen, Kulturen und sozialen Schichten zu fördern. Das ehrenamtliche Engagement hat bei uns eine grosse Tradition und ist in allen ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Staatsanwaltschaft hat gegen einen 46-jährigen Liechtensteiner Anklage wegen versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB eingebracht und seine Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 2 StGB beantragt. In der Anklage wird dem Beschuldigten zur Last gelegt, am 04.02.2011 in Feldkirch seine ehemalige ...
Zürich (ots) - SGCI Chemie Pharma Schweiz nimmt den Entscheid des Bundesrates zum schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie mit grosser Sorge zur Kenntnis. Die grösste Exportindustrie der Schweiz gibt zu bedenken, dass Alternativen zur Kernenergie für die Industrie zu wettbewerbsfähigen Preisen und mit ausreichender Versorgungssicherheit heute weder vorhanden noch ...
Aarau (ots) - Der Verband Schweizer Elektrizitätsunternehmen VSE nimmt den bundesrätlichen Entscheid "schrittweiser Ausstieg aus der Kernenergie" mit grosser Sorge auf. Der Entscheid klammert wichtige Kriterien einer zuverlässigen, klimaverträglichen und wettbewerbsfähigen Stromversorgung aus. Die Folgen des ...
Vaduz (ots/pafl) - Umweltministerin Renate Müssner nahm am 25. Mai 2011 in Wien an einem Ministertreffen zu Fragen der Kernenergie teil. Der österreichische Bundesminister Nikolaus Berlakovich lud Minister der europäischen Staaten, welche keine Atomkraftwerke betreiben sowie Norwegen, Island und Liechtenstein zu diesem Treffen ein. An der Ministerkonferenz wurde über die Möglichkeiten einer Klima- und Energiepolitik ohne Nuklearenergie beraten. Im Zentrum des Treffens ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 24. Mai 2011 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts verabschiedet. Eines der Hauptziele dieser Abänderung ist die Verringerung des Verwaltungsaufwandes für mittlere Gesellschaften in den Bereichen der Offenlegungspflichten und der Rechnungslegung. Ausserdem bezweckt die Vorlage eine Reduzierung der ...
Luzern (ots) - Die Geschäftsleitung des Luzerner Kantonsrates hat an ihrer Sitzung vom 23. Mai 2011 den Verteilschlüssel für die Zuteilung der Kommissionspräsidien der ständigen parlamentarischen Kommissionen festgelegt. Der Verteilung der Kommissionspräsidien an die Fraktionen sieht für die Legislatur 2011 - ...
Vaduz (ots/pafl) - In zahlreichen Konfliktherden der Welt werden die Rechte von Kindern täglich auf vielfache Weise verletzt. Sie werden als Soldaten rekrutiert, als Sexsklaven missbraucht und als Selbstmordattentäter oder Spione eingesetzt. Um die breitere Öffentlichkeit für das problematische Thema "Kinder in bewaffneten Konflikten" zu sensibilisieren, beteiligt sich die liechtensteinische Regierung an der ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 24. Mai 2011 die personellen Weichen für den neuen Stiftungsrat der Erwachsenenbildungen Liechtenstein gestellt. Für die Mandatsperiode 2011 bis 2015 besteht der Stiftungsrat aufgrund der eingegangenen Nominationen aus fünf Mitgliedern, zwei davon übernehmen diese Funktion erstmals. Präsidentin des ...
Vaduz (ots/pafl) - Aufgrund von EWR-Rechtsanpassungen und internationalen Abkommen bestanden Regelungslücken welche durch die Abänderung der Arbeits- und Ruhezeitverordnung behoben werden. Spezielle Anpassungen gibt es vor allem für den Linienverkehr mit einer Fahrtstrecke bis 50 km. Hier werden insbesondere die Lenkzeiten, Lenkpausen und Wochenhöchstarbeitszeiten ...
Vaduz (ots/pafl) - Im Anschluss an die Ministersession des Europarats vertrat Regierungsrätin Aurelia Frick Liechtenstein am 11. Mai 2011 an der vierten Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries, LDCs) in Istanbul. An der Konferenz befassen sich die ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat einen Bericht und Antrag über einen Verpflichtungskredit für den Neubau des Landesspitals zuhanden des Landtags verabschiedet. Das Landesspital stellt das Fundament der Gesundheitsversorgung in Liechtenstein dar, ergänzt mit Leistungen von über 30 Vertragsspitälern im Ausland. Da eine Instandsetzung des in die Jahre gekommenen ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 11. Mai 2011 fand in Istanbul unter dem Vorsitz der Türkei die 121. Ministersession des Europarats statt. Die liechtensteinische Delegation wurde von Aussenministerin Aurelia Frick angeführt. Die diesjährige Ministersession befasste sich mit einer breiten Palette von für Europa und den Europarat wichtigen aktuellen Themen. Dazu zählen vor ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 10. Mai Mittel von CHF 240'000 für drei Projekte der internationalen Flüchtlings- und Migrationshilfe bewilligt. Bei den in der vergangenen Regierungssitzung bewilligten Projektbeiträgen handelt es sich um CHF 150'000 für die Unterstützung eines Landwirtschaftsprojektes der Caritas Schweiz in den ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung unterbreitet dem Landtag einen Bericht und Antrag zum Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche. Die Schiedsgerichtsbarkeit hat im internationalen Wirtschaftsverkehr eine herausragende Stellung. Ca. 90 Prozent der internationalen Wirtschaftsverträge enthalten eine Schiedsvereinbarung. Eine ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 26. April 2011 den Geschäftsbericht der AHV-IV-FAK-Anstalten für das Jahr 2010 genehmigt. Gemäss dem Gesetz über die Steuerung und Überwachung öffentlicher Unternehmen obliegt neu der Regierung als Oberaufsichtsbehörde die Genehmigung des Geschäftsberichtes und der Jahresrechnung der ...
Vaduz (ots/pafl) - In ihrer Sitzung vom 26. April 2011 hat die Regierung einen Bericht und Antrag zuhanden des Landtages verabschiedet, der die Einführung eines minimalen und maximalen Kapitals für die Verwaltungskosten der AHV-IV-FAK-Anstalten vorsieht. Weiters will die Regierung mit dieser Gesetzesvorlage sicherstellen, dass ein Verwaltungskostendefizit bei allen ...
Luzern (ots) - Von den ursprünglich vier Standorten für den Neubau des künftigen Kantonsgerichtes stehen noch zwei in der engeren Auswahl. Die umfangreichen Anforderungskriterien erfüllen die Projekte "Halte" in Ebikon und "Mattenhof" in Kriens am besten. Bei beiden Projekten sind allerdings noch diverse Nachbesserungen einzureichen, um den Kriterien für den ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 7. April 2011 beendet Cornelia Gassner ihre Tätigkeit als Verwaltungsratspräsidentin der Telecom Liechtenstein AG. Im Rahmen der stattfindenden ordentlichen Generalversammlung verdankte Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer ihren Einsatz während der letzten sieben Jahre. Cornelia ...
Zürich (ots) - Nach dem das Handelsgericht St. Gallen den Verkaufsstopp gegen den führenden Schweizer Lebensmitteldiscounter betreffend die nespresso-kompatiblen Denner Kaffee-Kapseln aufgehoben hat, werden die Kaffee-Kapseln diese Woche wieder in den Filialen in der Deutschschweiz ins Sortiment aufgenommen. Der ...
Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat den Vergütungsanteil an den stationären Behandlungskosten für das Jahr 2012 auf 50 Prozent festgelegt. Damit übernimmt der Kanton nächstes Jahr sämtliche Mehrkosten, die aufgrund der neuen Spitalfinanzierung entstehen. Die Prämienzahler werden nicht zusätzlich belastet. Bei der neuen Spitalfinanzierung, die 2012 in Kraft ...
Luzern (ots) - Bitte beachten Sie die beigefügte Medienmitteilung des Luzerner Kantonsspitals: http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/8849_20110330_LUKS.pdf Kontakt: Staatskanzlei Luzern Kontakt Tel.: +41/41/228'60'00 E-Mail: information@lu.ch Internet: ...
Luzern (ots) - Die Kommission Verkehr und Bau (VBK) des Kantonsrates stimmt dem regierungsrätlichen Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Fürti, Gemeinde Buttisholz (B 183) zu. Die Vorlage ermöglicht die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens an einer ...
Vaduz (ots/pafl) - 2011 rückt die liechtensteinische Landesbibliothek in ein ganz besonderes Licht: Sie feiert ihr 50-jähriges Bestehen mit einer Sonderbriefmarke und einem facettenreichen Programm. Ein Jubiläum bietet auch immer eine Gelegenheit, weiter und tiefer auf Vergangenes und Zukünftiges zu blicken. Vor allem mit dem aktuellen Digitalisierungsprojekt "eLiechtensteinensia" gelingt der Landesbibliothek der ...
Vaduz (ots/pafl) - Mit Baujahr 1558 gehört das "Rechenmacherhaus" an der Dorfstrasse 44 in Planken zu den ältesten bekannten Wohnhäusern des Landes. Dennoch hätte das Gebäude nach dem Willen der Eigentümerschaft abgebrochen werden sollen. Nun hat es die Regierung auf Antrag der Denkmalschutzkommission in das Verzeichnis der geschützten Denkmäler aufgenommen. Baudenkmäler und archäologische Stätten sind ...
Vaduz (ots/pafl) - Regierungsrat Hugo Quaderer informierte sich bei einem Besuch in Gamprin über die aktuellen Erfahrungswerte der Time-out Schule. Die Schülerinnen und Schülern schilderten den Tagesablauf und die Besonderheiten "ihrer" Time-out Schule (TOS). Lerninhalte aus anderen Fächern fliessen dabei projektartig in das parallel stattfindende Programm der ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 8. und 9. März 2011 nimmt Regierungsrätin Renate Müssner an der elften Alpenkonferenz in Brdo pri Kranju in Slowenien teil. Die Minister und Ministerinnen der Alpenstaaten werden in Brdo wichtige Beschlüsse zur Alpenkonvention fassen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Alpenzustandsbericht, die Umsetzung des 2009 verabschiedeten ...
Zürich (ots) - Das Handelsgericht St. Gallen hat entschieden, den Verkaufsstopp gegen den führenden Schweizer Lebensmitteldiscounter betreffend die nespresso-kompatiblen Denner Kaffee-Kapseln aufzuheben. Das Gericht begründet den Entscheid im Wesentlichen damit, dass erhebliche Zweifel an der Gültigkeit der Formmarke bestehen, weil glaubhaft gemacht wurde, dass die ...