Vaduz (ots) - In Liechtenstein wurden die Corona-Massnahmen auf den 5. Juli 2021 weitgehend gelockert. Ab Montag, 16. August sind zusätzlich wieder Veranstaltungen mit mehr als 1'000 Personen erlaubt. Für sie gelten die gleichen Vorgaben, die bislang bereits für kleinere Veranstaltungen galten. So müssen Abstände eingehalten werden und es kommen insbesondere Masken zum Einsatz, falls das Abstandhalten nicht möglich ...
SCHEIBER Rechtsanwalt | Attorney at Law
Vaduz (ots) - Die Anwaltskanzlei SCHEIBER Rechtsanwalt / Attorney at Law brachte erste Schadenersatzklagen für Betroffene gegen Ledger, einem der weltweit bekanntesten Hersteller von Hardware-Wallets (www.ledger.com), wegen Verstößen gegen das Datenschutzrecht ein. Sicherheitslücke im Online-Shop führte zur Datenpanne Aufgrund einer Sicherheitslücke im Online-Shop bei einem der weltweit bekanntesten Hersteller von ...
Vaduz (ots) - Am Montag, 9. August 2021, weilte die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht zu einem Arbeitsbesuch bei Justizministerin Graziella Marok-Wachter in Vaduz. Im Mittelpunkt des Besuchs stand das Arbeitsgespräch der beiden Justizministerinnen, in dem strafrechtliche Themen wie das Staatsanwaltschafts-Modell im strafprozessualen Vorverfahren sowie die ...
Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Juli 295 Arbeitslose gemeldet, 7 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote bleibt im Juli 2021 mit 1,5 % unverändert gegenüber dem Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 133 Personen. ...
Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick nahm am Mittwoch, 21. Juli an der Eröffnung der 75. Bregenzer Festspiele teil. Unter den zahlreichen Gästen waren unter anderem der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie die Bundesminister Alexander Schallenberg und Martin Kocher. Am Rande der Eröffnung traf sich ...
Vaduz (ots) - Seit dem 1. Mai 2021 müssen alle gewerblichen Hersteller von Kosmetika im Rahmen ihrer Selbstkontrollpflicht vor dem ersten Inverkehrbringen eines kosmetischen Mittels eine Produktinformationsdatei (PID) erstellen oder erstellen lassen. Diese muss, neben der Beschreibung des kosmetischen Mittels, die Herstellungsmethode, eine Erklärung zur Einhaltung ...
Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick war am 19. Juli anlässlich eines Antrittsbesuchs in Wien. Der Besuch diente der Vertiefung der traditionell sehr guten Beziehungen mit dem Nachbarland Österreich. Der Schwerpunkt lag auf der Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Kultur. Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein empfing Regierungsrat Manuel Frick zu einem freundschaftlichen Arbeitsgespräch. ...
Vaduz (ots) - Am Freitag, 10. September 2021 findet die Eintragung in das "Goldene Buch" auf Schloss Vaduz statt. Folgende Lehrabsolventinnen und -absolventen können sich ins "Goldene Buch" eintragen: - Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag, - in Liechtenstein wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem ausländischen Lehrabschluss sowie - im Ausland wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit liechtensteinischer ...
Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick empfing am Mittwoch, 14. Juli 2021 die Vorarlberger Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink zu einem Arbeitsgespräch in Vaduz über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kulturbereich. Konkret besprochen wurden unter anderem der kulturelle Austausch, das liechtensteinische Artist-in-Residence-Programm sowie die ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 Martin Alge zum Leiter des Amtes für Justiz bestellt. Die bisherige Leiterin, Graziella Marok-Wachter, ist seit März 2021 Regierungsrätin und für das Ministerium für Infrastruktur und Justiz zuständig. Martin Alge studierte an der Universität Innsbruck und verfügt über einen Doktortitel der Rechtswissenschaften. Im Rahmen seiner Berufslaufbahn war ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Richterbestellungsgesetzes sowie des Staatsanwaltschaftsgesetzes verabschiedet. Die Gesetzesanpassungen basieren auf Empfehlungen, welche die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) im Rahmen ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Zivilrechts-Mediations-Gesetzes, der Zivilprozessordnung sowie des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches verabschiedet. Der Vernehmlassungsbericht umfasst drei unterschiedliche Themenbereiche im Zivilrecht. Im Zivilrechts-Mediations-Gesetz ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozessordnung und des Staatsanwaltschaftsgesetzes verabschiedet. Mit dieser Vorlage werden einerseits redaktionelle Fehler, die im Zuge früherer ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet. Die COVID-19-Pandemie machte im Jahr 2020 das schnelle Setzen von Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Energieeffizienzgesetzes (EEG) zur Verlängerung der Förderung durch Einspeisevergütung zuhanden des Landtags verabschiedet. Im November 2020 hatte der Landtag anlässlich der Behandlung der Energiestrategie 2030 die Regierung beauftragt, die ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Markenschutzgesetzes (MSchG) verabschiedet. Die Gesetzesvorlage dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken. Die Richtlinie ist Teil einer umfassenden europäischen ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Umweltschutzgesetzes (USG) sowie des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genehmigt. Im UVPG sollen formale Korrekturen vorgenommen werden. Im USG ist die Anhebung der Verjährungsfrist bei Übertretungen auf drei Jahre ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 die Stellungnahme an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein zu den anlässlich der ersten Lesung vom 3. Dezember 2020 aufgeworfenen Fragen zur Abänderung des Landwirtschaftsgesetzes (LWG) verabschiedet. Mit dieser Vorlage sollen vor allem die ...
Vaduz (ots) - Am Freitag, 9. Juli 2021, fand in Innsbruck die feierliche Überreichung des Preises des Fürstentums Liechtenstein 2020 für wissenschaftliche Forschung an den Innsbrucker Universitäten statt. Der Preis des Fürstentums Liechtenstein wird bereits seit dem Jahr 1983 verliehen und zählt zu den ...
Vaduz (ots) - Am Donnerstag, den 15. Juli zwischen 17 und 20 Uhr werden im Impfzentrum in Vaduz Impfungen für Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins ab 18 Jahren ohne Voranmeldung angeboten. Es werden nur Erstimpfungen an Personen durchgeführt, die noch keinen Impftermin haben. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, werden alle Impfwilligen gebeten, einen amtlichen Ausweis und den Impfausweis ...
Vaduz (ots) - Regierungsrätin Dominique Hasler hat am Donnerstag, 8. Juli 2021 in London das Freihandelsabkommen zwischen den EWR/EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen und dem Vereinigten Königreich (UK) unterzeichnet. UK ist einer der wichtigsten Handelspartner Liechtensteins. Nach dem Brexit war es deshalb das Ziel, einen möglichst weitgehenden ...
Vaduz (ots) - Am. 1. August 2021 tritt das Protokoll 15 zur Änderung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in allen 47 Mitgliedstaaten des Europarates, so auch in Liechtenstein, in Kraft. Die Änderungen sollen sicherstellen, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zukunft noch effizienter ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 6. Juli 2021 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des Jagdgesetzes verabschiedet. Schwerpunkt der Vorlage bildet die Schaffung einer staatlichen Wildhut sowie die Möglichkeit, sogenannte Intensivbejagungsgebiete auszuscheiden und gezielt zu bewirtschaften. Damit werden zentrale Punkte aus ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 6. Juli 2021 den Bericht und Antrag betreffend die Gewährung eines Landesbeitrags an die Genossenschaft "Theater am Kirchplatz eG" für die Jahre 2022 bis 2025 genehmigt. Sie empfiehlt, den jährlichen Beitrag in Höhe von 2.1 Mio. Franken beizubehalten. In den über 50 Jahren seines Bestehens hat sich das ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung von Dienstag, 6. Juli 2021, die Verordnung über das Zentrale Kontenregister (ZKRV) verabschiedet. Das ZKRV war im Rahmen der Teilrevision des Sorgfaltspflichtgesetzes (SPG) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/843 (5. Geldwäscherei-Richtlinie) zu erlassen. Sie dient der Präzisierung der gesetzlichen Vorgaben und damit der Umsetzung des Art. 32a der 5. ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 6. Juli 2021 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Versicherungsvertriebsgesetzes (VersVertG) aufgeworfenen Fragen verabschiedet. In der Landtagssitzung vom 7. Mai 2021 hat der Landtag den Bericht und ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung von Dienstag, 7. Juli 2021, den Stiftungsrat der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung für die Amtsdauer vom 1. September 2021 bis 31. August 2025 neu bestellt. Das Amt der Präsidentin behält I.D. Prinzessin Tatjana von Lattorff als Vertreterin des Landesfürsten. Als Mitglied nimmt neu Susanne Eberle-Strub ...
Vaduz (ots) - Das Ausländer- und Passamt nimmt bis spätestens 31. August 2021 Bewerbungen für die Auslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige entgegen. Die Vorauslosung findet am 10. September 2021 und die Schlussauslosung am 5. November 2021 statt. Jährlich werden zwei Auslosungsverfahren unter Aufsicht einer Landrichterin beim Ausländer- und ...
Vaduz (ots) - Am Dienstag, den 6. Juli werden zwischen 9.15 und 11.30 Uhr im Impfzentrum in Vaduz Impfungen für Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins ab 18 Jahren ohne Voranmeldung angeboten. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, sollten alle Impfwilligen einen amtlichen Ausweis und den Impfausweis mitbringen. Aufgrund der Anmeldung vor Ort kann es zu Wartezeiten kommen. Die Zweitimpfungen werden am ...
Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Juni 302 Arbeitslose gemeldet, 32 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit von 1,6 Prozent im Mai 2021 auf 1,5 Prozent im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 121 Personen. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,6 Prozentpunkte. ...