Swissmechanic: Ein JA zum Covid-Gesetz schafft Planungssicherheit
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Medienmitteilung
Weinfelden, 3. November 2021
Swissmechanic: Ein JA zum Covid-Gesetz schafft Planungssicherheit
Die Änderungen des Covid-19-Gesetzes schliessen Lücken bei den Finanzhilfen für Betriebe, schaffen Planungssicherheit und sichern damit Arbeitsplätze. Das Covid-Zertifikat erleichtert Auslandreisen und ermöglicht Veranstaltungen. Das ist neuen Verboten und Schliessungen vorzuziehen. Deshalb plädiert Swissmechanic in der Referendumsabstimmung vom 28. November für ein Ja.
Aus Sicht von Swissmechanic ist die Abstimmung nicht geeignet, um die eigene Unzufriedenheit gegenüber der Pandemiepolitik auszudrücken. Mit einem Ja zum Covid-19-Gesetz soll vielmehr verhindert werden, dass die jüngsten Gesetzesänderungen am 19. März 2022 ausser Kraft treten. Bewährte Finanzhilfen sollen fortgeführt und damit Planungssicherheit in den betroffenen Branchen und Unternehmen gewährleistet werden.
Hilfsprogramme schaffen Sicherheit
Es braucht die Gesetzesänderungen, weil die Entwicklung der Pandemie mehr Hilfe erfordert hat. Dank der Ausweitung der finanziellen Hilfsprogramme von Bund und Kantonen kommen die betroffenen Unternehmen, Selbstständigerwerbenden, Kulturschaffenden, Sportclubs und Kitas besser durch die Krise. Ein Nein hingegen hätte für die betroffenen Unternehmen und ihre Angestellten grosse Unsicherheit zur Folge und würde die Planungssicherheit gefährden.
Gleichzeitig unterstreicht Swissmechanic, dass mittelfristig die ausserordentlichen Stützungsmassnahmen aus den Lockdownzeiten durch die ordentlichen wirtschaftspolitischen Instrumente abgelöst werden müssen. Eine (zu lange) Weiterführung der Kompensation von Umsatzausfällen würde strukturerhaltend wirken und eine rasche Anpassung der Unternehmen an die neue Normalität verhindern.
Zertifikat statt neue Schliessungen
Bei einer Ablehnung könnten ab dem 19. März 2022 keine Covid-Zertifikate mehr ausgestellt werden, auch nicht für Auslandreisen. Auslandreisen – und damit auch Geschäftsreisen – würden erschwert werden. Das Zertifikat erleichtert nicht nur Auslandreisen, sondern ermöglicht Veranstaltungen und Aktivitäten, die ohne Zertifikat kaum stattfinden könnten.
Aus Sicht von Swissmechanic ist die Zertifikatspflicht ganz klar drastischeren Massnahmen wie zum Beispiel dem Schliessen von Einrichtungen oder dem Verbot bestimmter Aktivitäten vorzuziehen. Eine Situation wie im Frühling 2020 oder im ersten Halbjahr 2021 muss zwingend verhindert werden.
Für weitere Auskünfte:
- Roland Goethe, Präsident Swissmechanic, roland.goethe@goethe.swiss, +41 55 646 80 78
- Dr. Jürg Marti, Direktor Swissmechanic, j.marti@swissmechanic.ch, +41 79 127 05 27
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