Kommentar zu Polen
Wahlen
Osnabrück (ots)
Die Drift stoppen
Mit dem Wahlsieg der moderaten "Bürgerplattform" unter Ministerpräsident Donald Tusk erweist Polen sich der Europäischen Union als verlässlicher Partner. Dass Tusk als erster Regierungschef in der neuen polnischen Demokratie eine zweite Amtszeit antritt, verschafft dem Land Kontinuität und macht es für seine Partner im positiven Sinne berechenbar. Mit einer nationalistisch-konservativen Regierung unter Tusks Widersacher Jaroslaw Kaczynski wäre dies kaum möglich gewesen.
Tusks Erfolg führt Kaczynskis Partei "Recht und Gerechtigkeit" vor Augen, dass die platte Deutschland-Polemik und die antieuropäischen Töne, derer sie sich im Wahlkampf wieder bedienten, immer weniger Polen erreichen. Aber auch die siegreiche "Bürgerplattform" muss aus dieser Wahl lernen. Die polnische Gesellschaft driftet weiter auseinander. Polens wirtschaftlicher Wandel erzeugt immer noch zu viele Verlierer, besonders in den ländlichen Regionen des Ostens und unter den Rentnern.
Zugleich wenden sich viele junge Polen von ihrem einstigen Hoffnungsträger Tusk ab, weil sie nach wie vor die alte Vetternwirtschaft und politische Verkrustung um sich sehen. Der große Zuspruch junger, gut ausgebildeter Polen für den unkonventionellen Janusz Palikot gibt Zeugnis von diesem Wunsch nach schnellerem Wandel. In seiner zweiten Amtszeit muss Tusk einen Weg finden, die Gesellschaft zusammenzuführen.
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