Schweizer Buchhändler und Verlegerverband SBVV
Buchpreisbindung: Negativer Entscheid der Rekurskommission für Wettbewerbsfragen
Zürich (ots)
Mit grossem Bedauern nimmt der Schweizerische Buchhändler- und Verleger-Verband SBVV zur Kenntnis, dass die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen mit Entscheid vom 21. Mai 2001 seine Beschwerde gegen die Untersagung der Buchpreisbindung durch die Wettbewerbskommission vom 6. September 1999 abgewiesen hat.
Über das weitere Vorgehen wird der SBVV nach eingehender Analyse des Entscheides befinden. Es besteht die Möglichkeit, den Beschwerdeentscheid an das Schweizerische Bundesgericht weiterzuziehen oder die Buchpreisbindung wegen ihrer kulturpolitischen Wirkungen vom Bundesrat freistellen zu lassen.
Der SBVV ist nach wie vor Meinung, dass die von der Wettbewerbskommission vorgenommene und durch die Rekurskommission nun bestätigte Beurteilung der Buchpreisbindung wesentliche Tatsachen unberücksichtigt lässt und aufgrund eines verkürzten Prüfungsmassstabs erfolgte. So würde die Überprüfung anhand des Effizienztests insbesondere ergeben, dass die Buchpreisbindung zu einer wettbewerbskonformen und effizienten Vermarktung der Bücher führt. Der SBVV und die ihm angeschlossenen rund 730 Mitgliederfirmen sind optimistisch, dass das Schicksal des deutschschweizerischen Buchmarkts durch diesen Entscheid nicht besiegelt ist. Die Buchpreisbindung ist, solange der Verband mit den ihm vom Recht zur Verfügung gestellten Mitteln weiterkämpft, nicht aufgehoben. Der Entscheid der Rekurskommission ist auf dem Internet abrufbar unter http://www.reko.admin.ch (im Lauf des Nachmittags).
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