Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Schweizer Arbeitsmarktpolitik schneidet im EU-Vergleich gut ab

      Bern (ots) - Wirtschaftsminister Joseph Deiss nimmt am 11. Juli
2003 am informellen Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister im
italienischen Varese teil. Themen des Treffens sind die
Arbeitsmarktpolitik, das Problem der Schwarzarbeit sowie die soziale
Dimension der Lissabonner Strategie zur Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit. Die Schweiz nimmt als Beobachterin am Treffen
teil. Am EU-Gipfel von Lissabon im März 2000 hatte sich die
Europäische Union als strategisches Ziel gesetzt, zum
„wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten
Wirtschaftsraum der Welt“ zu werden. Endziel des so genannten
Lissabonner Prozesses ist, die Gesamtbeschäftigungsquote bis 2010
möglichst nahe an 70 Prozent heranzuführen.

    Die Beschäftigungssituation präsentiert sich in der Schweiz gegenwärtig günstiger als der EU-Durchschnitt: Die Erwerbsquote liegt mit 79 Prozent bereits heute über dem Lissabonner Ziel. Diese relativ gute Ausgangslage dürfe die Schweiz allerdings nicht dazu verleiten, im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik untätig zu bleiben, ist Bundesrat Joseph Deiss der Ansicht. Prioritär sei für die Schweiz der flexible Arbeitsmarkt kombiniert mit der nachhaltigen Sicherung der Sozialwerke.

    Aus diesem Grund hat die Schweiz eine gesetzlich festgelegte Reduktion der Arbeitszeit verworfen. Zudem wurden im Jahre 2003 die Lohnnebenkosten (Prämien der Arbeitslosenversicherung) um 1,2 Milliarden Franken reduziert; eine weitere Reduktion im gleichen Umfang steht für 2004 an. Die Arbeitsbeschaffungsreserven wurden freigegeben und die Bezugsdauer für die Kurzarbeitsentschädigung verlängert. Des weiteren hat die Schweiz einen umfassenden Aktionsplan zur Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums eingeleitet.

    Arbeitsmarktlich relevant ist zudem die Ausdehnung des bilateralen Personenfreizügigkeits-abkommens Schweiz-EU auf die neuen EU- Mitgliedstaaten, über deren Modalitäten ab Mitte Juli verhandelt wird. Dadurch öffnet sich der Schweizer Wirtschaft ein zusätzlicher Rekrutierungsmarkt von Arbeitnehmern.

Auskünfte: Evelyn Kobelt, Informationsbeauftragte EVD, Tel. 031 322 20 59



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