Tous Actualités
Suivre
Abonner economiesuisse

economiesuisse

economiesuisse - Realistisches Ziel - für Detailregelungen zu früh
economiesuisse zur Revision des CO2-Gesetzes

Zürich (ots)

economiesuisse begrüsst den Entscheid des
Bundesrates, in der Klimapolitik ein realistisches Ziel zu setzen. 
Mit der moderaten Revision des CO2-Gesetzes und der Beibehaltung der 
bewährten Massnahmen wird die Schweiz bis 2020 ihren Beitrag zur 
Vermeidung des Klimawandels leisten können. Im Hinblick auf die 
Entscheide der Kopenhagen-Konferenz und der EU ist es zu früh, um 
konkrete Massnahmen festzulegen. Ein klimapolitischer Alleingang ist 
unbedingt zu vermeiden.
Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament realistische und dennoch 
ambitionierte Klima-Ziele für die Zeit bis 2020. Er setzt dazu auf 
die Weiterführung der bewährten Klimaschutzinstrumente, insbesondere 
die Energie-Agentur der Wirtschaft und die Stiftung Klimarappen. 
economiesuisse begrüsst den Entscheid des Bundesrates, Emissionen 
gleichermassen in In- und Ausland zu reduzieren. Erfreulich ist aus 
Sicht der Wirtschaft, die Wahlfreiheit der grossen CO2-Emittenten, 
sich am EU-Zertifikatehandel zu beteiligen und sich den 
entsprechenden Vorschriften freiwillig zu unterstellen.
Bereits im heutigen Stadium über die wesentlichen klimapolitischen
Massnahmen zu entscheiden, ist problematisch. Selbst für den 
zuständigen Generalsekretär der Klimakonvention ist offen, ob an der 
Kopenhagener Klimakonferenz im Dezember ein Abkommen zustande kommen 
wird. Auch die EU entscheidet frühestens 2011 über die wesentlichen 
Massnahmen zur Umsetzung.
Die vom Bundesrat in Aussicht gestellte Erhöhung der CO2-Abgabe 
auf 120 oder sogar 180 Franken pro Tonne pro Tonne CO2 muss auf jeden
Fall korrigiert werden. Umgerechnet würde dies Heizöl und Benzin um 
35 bzw. 55 Rappen pro Liter verteuern. Besonders hart würde dies KMU 
treffen. Ihnen drohen erhebliche Mehrkosten und eine Verschlechterung
der Konkurrenzfähigkeit. Ein klimapolitischer Alleingang darf nicht 
auf Kosten der Wirtschaft gehen. Es obliegt daher dem Parlament, die 
erforderlichen Korrekturen im Laufe der Beratungen anzubringen.

Kontakt:

Urs Näf
Telefon: 076 330 2556
urs.naef@economiesuisse.ch

Plus de actualités: economiesuisse
Plus de actualités: economiesuisse