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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Bundesrat Blocher hat den liechtensteinischen Innenminister Meyer getroffen

Bern (ots)

14.09.2005. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des
Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Mittwoch in 
Bern den liechtensteinischen Innenminister Martin Meyer zu einem 
Arbeitsbesuch empfangen.
Das Treffen fand in einer freundschaftlichen und offenen Atmosphäre 
statt. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen Fragen zur 
Zusammenarbeit im Polizeibereich, ein Informationsaustausch zur 
Revision des Waffengesetzes und zum Bereich Staatsschutz sowie ein 
Ausblick auf das trilaterale Ministertreffen (FL, A, CH) vom 
kommenden 29. September.
Ausführlich besprochen wurde das trilaterale Polizeiabkommen, 
welches die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheits- und 
Zollbehörden regelt. Zur Sprache kam ferner auch die Zusammenarbeit 
im Bereich polizeilicher Datenbanken.
Bundesrat Blocher erläuterte die anstehende Revison des 
Waffengesetzes und nutzte die Gelegenheit, sich eingehend über das 
liechtensteinische Waffengesetz zu informieren. Hinsichtlich des 
Staatsschutzes erörterten die beiden Minister insbesondere dessen 
Organisation und die zugrunde liegende Gesetzgebung.
Abgeschlossen wurde das Treffen mit einem Ausblick auf das 
liechtensteinisch, österreichische, schweizerische Ministertreffen 
vom kommenden 29. September.
Weitere Auskünfte:
Livio Zanolari, Informationsdienst EJPD: 031 322 18 18

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