Neue Osnabrücker Zeitung

Kommentar zu Russland
Wahlen

Osnabrück (ots) - Licht im Schattenreich

Einen Höhepunkt der Demokratie nennt Präsident Dmitri Medwedew die russische Parlamentswahl. Damit liegt er so falsch wie Ministerpräsident Wladimir Putin, der Wahlbeobachter als Verräter brandmarkte. Dabei machten sie nur ihre Arbeit und zählten Tausende von Verstößen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Organisation Golos, weil sie angeblich eine illegale Kampagne gegen die Regierungspartei Geeintes Russland angezettelt hat. Die skandalösen Verhältnisse spiegeln sich auf den Bildschirmen wider: Oppositionelle kommen im Fernsehen quasi nicht zur Sprache.

Dass Medwedew und Putin eine Rochade ihrer Ämter abgesprochen haben und lediglich die Höhe des Sieges ihrer Partei offen ist, vervollständigt das Bild eines autoritären Staates. Inhaltlich haben sie ohnehin wenig zu bieten. Putin spielt mit der Angst des Volkes, Medwedew beschwört pathetisch seine Verdienste um die Nation. Ihr Wahlkampf ist diffus, das Programm vage. Im größten Flächenland der Welt stocken die Reformen, während die Korruption zunimmt.

Doch es gibt auch Licht im Schattenreich. Putins Beliebtheit sinkt kräftig, zuletzt wurde er ausgepfiffen und ausgebuht, ein Novum. Die Hälfte der Bevölkerung hält die Wahl für eine Farce. Die sich zum kritischen Bewusstsein wandelnde Unzufriedenheit tritt öfter zutage als bisher. Russland will aus der Apathie ausbrechen.

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