Schweizerischer Bauernverband

SBV nimmt zum Fall Galmiz Stellung

Die mögliche Ansiedlung einer Pharmafabrik im Grossen Moos bei Galmiz gab auch im Vorstand des Schweizerischen Bauernverbandes (SBV) zu reden, immerhin geht es um die Umzonung von 55 Hektaren landwirtschaftlicher Nutzfläche. Dem SBV liegt an einer prosperierenden Wirtschaft, weshalb er unbedingt möchte, dass zukunftsorientierte Arbeitsplätze in der Schweiz – auch in ländlichen Regionen - angesiedelt werden. Der SBV ist jedoch der Ansicht, dass fallweise eine sorgfältige Abwägung zwischen volkswirtschaftlichen Interessen und der Erhaltung der landwirtschaftlichen Nutzfläche vorzunehmen ist. Bei Verlust von wertvollem Kulturland beharrt er auf einer Kompensation der Fläche. Der SBV stellt fest, dass die Raumplanungsinstrumente Fällen dieser Grössenordnung nicht gewachsen sind. Der Bund soll bei Vorhaben mit einer nationalen Dimension mehr raumplanerische Kompetenzen erhalten. Der Fall Galmiz stellt die Raumplanung vor ein Dilemma und zeigt die Grenzen des Systems auf. Auch der SBV befindet sich in keiner einfachen Ausgangslage. Der SBV setzt sich primär für den Schutz der Landwirtschaftszone und der Fruchtfolgeflächen ein. Im Fall Galmiz ist aber eine Interessenabwägung aus übergeordneter Sicht vorzunehmen. Dabei sind sowohl landwirtschaftliche, landschaftsschützerische als auch volkswirtschaftliche Aspekte miteinzubeziehen. Das Ergebnis einer solchen Interessenabwägung kann der SBV nicht vorweg nehmen. Falls die Umzonung in Galmiz und das Projekt tatsächlich zustande kommen sollten, beharrt der SBV auf einer Kompensation der Landwirtschaftszone. In Zukunft sollte nach Auffassung des SBV auf nationaler Ebene eine bessere Koordination der Raumplanungs- und Standortförderungspolitik erfolgen. Letztlich kompromittiert die jetzige Ausgangslage, die den Kantonen in der Raumplanung auch bei Projekten, die eine nationale Bedeutung haben, grosse Kompetenzen zuweist, die Realisierungschancen von Projekten. Sie erschwert die Suche nach aus nationaler Sicht optimalen Lösungen. Für zahlreiche Bäuerinnen und Bauern ist es nicht einfach nachzuvollziehen, dass die zuständigen Behörden im Fall Galmiz die raumplanungsrelevanten Fragen glatt und schnell abzuwickeln bereit sind, während die Raumplanung zahlreichen unternehmerischen Vorhaben mit geringstem Landverbrauch der Bäuerinnen und Bauern hohe Hürden in den Weg stellt. Der SBV hofft, dass in Zukunft landwirtschaftliche Bauvorhaben mit der gleichen Effizienz und Flexibilität behandelt werden. Rückfragen: Hansjörg Walter, Präsident, Mobile 079 404 33 92 Roland Furrer, Stv. Leiter Stab / Kommunikation, Tel. 056 462 51 11, Mobile 079 432 29 15 www.sbv-usp.ch

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