Die mögliche Ansiedlung einer Pharmafabrik im Grossen Moos bei
Galmiz gab auch im Vorstand des Schweizerischen Bauernverbandes
(SBV) zu reden, immerhin geht es um die Umzonung von 55 Hektaren
landwirtschaftlicher Nutzfläche. Dem SBV liegt an einer
prosperierenden Wirtschaft, weshalb er unbedingt möchte, dass
zukunftsorientierte Arbeitsplätze in der Schweiz auch in
ländlichen Regionen - angesiedelt werden. Der SBV ist jedoch der
Ansicht, dass fallweise eine sorgfältige Abwägung zwischen
volkswirtschaftlichen Interessen und der Erhaltung der
landwirtschaftlichen Nutzfläche vorzunehmen ist. Bei Verlust von
wertvollem Kulturland beharrt er auf einer Kompensation der Fläche.
Der SBV stellt fest, dass die Raumplanungsinstrumente Fällen dieser
Grössenordnung nicht gewachsen sind. Der Bund soll bei Vorhaben mit
einer nationalen Dimension mehr raumplanerische Kompetenzen erhalten.
Der Fall Galmiz stellt die Raumplanung vor ein Dilemma und zeigt die
Grenzen des Systems auf. Auch der SBV befindet sich in keiner
einfachen Ausgangslage. Der SBV setzt sich primär für den Schutz der
Landwirtschaftszone und der Fruchtfolgeflächen ein. Im Fall Galmiz
ist aber eine Interessenabwägung aus übergeordneter Sicht
vorzunehmen. Dabei sind sowohl landwirtschaftliche,
landschaftsschützerische als auch volkswirtschaftliche Aspekte
miteinzubeziehen. Das Ergebnis einer solchen Interessenabwägung kann
der SBV nicht vorweg nehmen. Falls die Umzonung in Galmiz und das
Projekt tatsächlich zustande kommen sollten, beharrt der SBV auf
einer Kompensation der Landwirtschaftszone.
In Zukunft sollte nach Auffassung des SBV auf nationaler Ebene eine
bessere Koordination der Raumplanungs- und Standortförderungspolitik
erfolgen. Letztlich kompromittiert die jetzige Ausgangslage, die den
Kantonen in der Raumplanung auch bei Projekten, die eine nationale
Bedeutung haben, grosse Kompetenzen zuweist, die
Realisierungschancen von Projekten. Sie erschwert die Suche nach aus
nationaler Sicht optimalen Lösungen.
Für zahlreiche Bäuerinnen und Bauern ist es nicht einfach
nachzuvollziehen, dass die zuständigen Behörden im Fall Galmiz die
raumplanungsrelevanten Fragen glatt und schnell abzuwickeln bereit
sind, während die Raumplanung zahlreichen unternehmerischen Vorhaben
mit geringstem Landverbrauch der Bäuerinnen und Bauern hohe Hürden
in den Weg stellt. Der SBV hofft, dass in Zukunft
landwirtschaftliche Bauvorhaben mit der gleichen Effizienz und
Flexibilität behandelt werden.
Rückfragen:
Hansjörg Walter, Präsident, Mobile 079 404 33 92
Roland Furrer, Stv. Leiter Stab / Kommunikation, Tel. 056 462 51 11,
Mobile 079 432 29 15
Brugg (ots) - Am halbjährlichen Informationsaustausch zwischen dem Schweizerischen Bauernverband (SBV) und Coop stand die Profilierung über Qualität im Vordergrund. Die Delegation des SBV wurde angeführt von Präsident Hansjörg Walter, diejenige von Coop von Hansueli Loosli, Vorsitzender der Geschäftsleitung. Das Treffen fand am 25. November 2004 in Wangen bei Olten statt. Der SBV informierte über die ...
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