ACS Automobil Club der Schweiz

Ordentliche Delegiertenversammlung des ACS vom 17. Juni 2011
Rote Karte für VCS Initiative und Gegenvorschlag

Bern (ots) - An der ordentlichen Delegiertenversammlung 2011 konnte der Zentralpräsident des ACS, Claude Miffon in seiner Eröffnungsansprache über ein erfolgreiches 2010 berichten. Bezüglich Verkehrspolitik unterstrich er die Bedeutung der Mobilität, die eine wesentliche Voraussetzung für unseren wirtschaftlichen Erfolg und den Wohlstand der Bevölkerung darstellt. Es ist eine Tatsache, dass der Mobilitätsbedarf in der Schweiz insbesondere auf der Strasse jedes Jahr zunimmt. Trotzdem wird die individuelle Mobilität von verschiedenen Seiten ernsthaft bedroht.

Als Gastreferent zeigte Dr. Rudolf Dieterle, Direktor Bundesamt für Strassen, die Stärken und Schwächen der Schweizerischen Strasseninfrastruktur auf und stellte Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses vor.

Nach den Ausführungen von ACS Direktor Niklaus Zürcher zeigten die Delegierten des ACS der VCS Initiative und dem direkten Gegenvorschlag des Bundesrates (FABI) einstimmig die rote Karte. Der Bundesrat lehnt zwar die VCS Initiative in aller Klarheit ab, will aber mit seinem Gegenvorschlag dem Strassenverkehr ungefähr gleich viele finanzielle Mittel entziehen. Diese Mittel werden bei der dringend erforderlichen Sanierung der Strasseninfrastruktur fehlen!

Von den bisherigen Beratungen der Totalrevision des CO2-Gesetzes - dem indirekten Gegenentwurf zur Klimainitiative - im Parlament nahmen die Delegierten mit grossen Bedenken Kenntnis. Unter anderem ist vorgesehen, auf Treibstoffen "bei Bedarf" eine CO2-Abgabe von rund 30 Rappen pro Liter erheben zu können. Sollte diese vom Ständerat befürwortete CO2-Abgabe auf Treibstoffen auch nach der Schlussabstimmung im revidierten CO2-Gesetz verbleiben, wird der ACS das von den Wirtschaftsdachverbänden und Organisationen des Strassenverkehrs angedachte Referendum unterstützen.

Kontakt:

Niklaus Zürcher
Direktor Automobil Club der Schweiz
Tel. direkt: +41/31/328'31'22
E-Mail: nik.zuercher@acs.ch



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