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EKR: Die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern ist eine Notwendigkeit

Bern (ots) - Die Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR) hat sich mit der Stellungnahme des Bundesrats vom 15. Mai 2002 zum Postulat Vaudroz vom 18. 3. 2002 befasst. Darin wurde der Bundesrat aufgefordert, von der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durch den Nationalrat Kenntnis zu nehmen und sie auf dem üblichen diplomatischen Weg weiterzuleiten. Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen. Es gehört zum präventiven Auftrag der EKR, zur Aufklärung über Phänomene rassistischer Natur auch der Vergangenheit beizutragen. So hat sie 1998 das Patronat für die Publikation „Völkermord und Verdrängung; Der Genozid an den Armeniern - die Schweiz und die Shoa" übernommen. Wenn der Bundesrat in seiner Antwort Vaudroz ausführt, dass ein kontinuierlicher Dialog mit der Türkei zugunsten der Menschenrechte erfolgen müsse, so begrüsst die EKR diese Absicht. Allerdings sollte ein solcher Dialog nicht auf dem Boden der Verdrängung stattfinden. Er kann sich vielmehr erst in der Anerkennung vergangener Leiden und damit einer Klärung der Opfer- und Täterrolle entwickeln. Dazu trägt das politische Bekenntnis des Nationalrats zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern bei. Mit der Ächtung dieses Völkermords kommt der Nationalrat auch den Verpflichtungen nach, welche die Schweiz mit der Ratifizierung der UNO-Völkermordkonvention (für die Schweiz in Kraft seit dem 6. Dezember 2000) eingegangen ist. Der Politik kommt in dieser Sache eine führende Rolle zu, der sie sich nicht entziehen kann. Die Politik darf es nicht der Geschichtswissenschaft überlassen, die Schlüsse aus der Vergangenheit zu ziehen, und sie darf es nicht den Gerichten überlassen festzustellen, was als Völkermord anzusehen sei. In diesem Sinne fordert die EKR Politiker und Politikerinnen der Exekutive und der Legislative auf, sich dem Thema des Völkermordes an den Armeniern zu stellen und mit dessen Anerkennung den Weg für einen bereinigten Dialog zu eröffnen. ots Originaltext: EIDG. KOMMISSION GEGEN RASSISMUS Internet: www.newsaktuell.ch Kontakt: EIDG. KOMMISSION GEGEN RASSISMUS Doris Angst Yilmaz Leiterin des Sekretariats der EKR Tel. +41/31/324'12'83 Mob. +41/76/426'59'50

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