Bundeskanzlei BK

BK: Schlankere Organisation für die Information in Krisenlagen

    Bern (ots) - Schweizerische Bundeskanzlei Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Schlankere Organisation für die Information in Krisenlagen

    Der Bundesrat hat den Bericht "Überprüfung der Information des Bundes in Krisenlagen" gutgeheissen. Der Bericht stellt fest, dass die heutigen rechtlichen und konzeptionellen Grundlagen gut geeignet sind, um die Anforderungen für die Kommunikation in ausserordentlichen Lagen zu bewältigen. Zudem kann davon ausgegangen werden, dass die zivilen Medien zumindest teilweise noch funktionieren. Deshalb kann in Krisenlagen auf die Unterstützung durch militärische Stäbe verzichtet werden. Der Bundesrat sieht deshalb die Auflösung des Stabs Bundesrat APF und des Stabs Bundesrat Informations Zentrale vor.

    Der Bundesrat hat den Bericht "Überprüfung der Information des Bundes in Krisenlagen" gutgeheissen. Dieser Bericht geht zurück auf eine als Postulat überwiesene Motion von Nationalrat Erich Müller (FDP/ZH; 99.3076) und wurde von einer interdepartementalen Arbeitsgruppe unter der Leitung von Bundesratssprecher Achille Casanova erarbeitet.

    Der Bericht kommt zum Schluss, dass heute wegen der veränderten internationalen Gefährdungslage und mit Blick auf die Entwicklung der Medien in den letzten Jahren davon ausgegangen werden darf, dass die zivilen Medien ihre Funktion in allen denkbaren Situationen auch in Zukunft zumindest teilweise weiter erfüllen können. Somit erübrigt sich ein Ersatz der zivilen Medien durch militärische Formationen.

    Dieser Ersatz des zivilen Mediensystems bildet bisher die Kernaufgabe der Abteilung für Presse und Funkspruch. Deshalb können der Stab Bundesrat APF und das Info Rgt 1 mittelfristig aufgelöst werden.

    Vorgängig ist aber mit Leistungsvereinbarungen zwischen dem Bund und der SRG sicherzustellen, dass der Bundesrat jederzeit und in sämtlichen denkbaren Situationen in der Lage ist, sich am Radio an die Bevölkerung aller Landesteile zu wenden.

    In den letzten Jahren sind die Informationsdienste des Bundes mit den nötigen personellen Ressourcen ausgestattet worden, um auch unter erschwerten Bedingungen professionell zu arbeiten.

    Verschiedene Ereignisse der jüngeren Vergangenheit haben gezeigt, dass in Krisensituationen interdepartementale Informations-Gruppen gebildet werden, die dank klarer Absprache und verbesserter Koordination den gesteigerten Anforderungen an die Kommunikation in einer Krisenlage gewachsen sind.

    Nötigenfalls soll die Bundeskanzlei in ausserordentlichen Lagen auf die personellen Ressourcen aus den Informationsdiensten der Departemente und der Ämter zurückgreifen können.

    Die Reformen bei den Informationsstäben des Bundesrats sind darüber hinaus auch eine Folge der Armeereform XXI und der damit verbundenen Veränderungen der personellen Situation.

Bern, 25. Juni 2003

Für weitere Auskünfte: http://www.admin.ch/ch/d/cf/brennpunkt/cpberichte/Krisenlage.pdf

Vizekanzler Achille Casanova, Bundesratssprecher (031 322 37 03) Oswald Sigg, Informationschef VBS  (031 324 50 82)



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