Fürstentum Liechtenstein

pafl: Jahrestagung der Europabank

(ots) - Liechtenstein war durch Regierungsrat Hansjörg Frick vertreten Vaduz, 5. Mai (pafl) - Regierungsrat Hansjörg Frick, Inhaber des Ressorts Wirtschaft, nahm am 4. und 5. Mai 2003 als Gouverneur des Fürstentums Liechtenstein bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) an der Jahrestagung des Gouverneursrats in Taschkent/Usbekistan teil. Er wurde begleitet vom Stellvertretenden Gouverneur, Botschafter Roland Marxer, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten. Liechtenstein ist seit dem 28. März 1991 Mitglied der EBWE. Wie alle andern Mitgliedstaaten ist Liechtenstein in der Bank durch einen Gouverneur und durch einen Stellvertretenden Gouverneur vertreten. Die Aufgaben des Gouverneursrats, der in der Regel jährlich einmal alternierend in London (dem Sitz der EBWE) und einer Stadt aus dem Kreis der Empfängerländer, nämlich der Staaten Mittel- und Osteuropas, tagt, entsprechen im Wesentlichen in etwa den Aufgaben eines Verwaltungsrats einer internationalen Bank. Die eigentliche Geschäftstätigkeit der EBWE wird unter dem Vorsitz ihres Präsidenten - derzeit dem Franzosen Jean Lemierre - von einem Direktorium wahrgenommen. In diesem Direktorium sind die Schweiz, die Türkei und Liechtenstein sowie die fünf Empfängerländer Aserbeidschan, Kirgisstan, Turkmenistan, Usbekistan sowie Serbien und Montenegro durch einen Direktor schweizerischer Nationalität - derzeit Laurent Guye - vertreten. Regierungsrat Frick unterstrich in seiner Intervention vor dem Gouverneursrat das Interesse Liechtensteins an den Aktivitäten der Bank. Diese Aktivitäten seien nicht nur aus rein wirtschaftlicher Sicht zu betrachten, sondern auch im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas im Allgemeinen und der Zusammenarbeit Liechtensteins auf der Basis des Konzepts für die Unterstützung dieser Staaten Osteuropas im Besonderen zu sehen. Der Aktionsbereich der Bank geht geografisch weit über das Gebiet der künftigen EU-Mitgliedstaaten hinaus und hat sehr unterschiedliche Voraussetzungen in den einzelnen Empfängerländern der Bank zu berücksichtigen. Es ist wichtig, dass sich die Aktivitäten der Bank dabei an den Kriterien wie jenen der Transparenz der Geschäftstätigkeit und der Corporate Governance ausrichten. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung spielt im Zusammenhang mit der Entwicklung der Volkswirtschaften der Empfängerländer eine wichtige Rolle. Regierungsrat Frick begrüsste diese Rolle ausdrücklich und brachte die Unterstützung der liechtensteinischen Regierung zum Ausdruck. Diese Unterstützung ist Bestandteil der grundsätzlichen Bereitschaft Liechtensteins, den Entwicklungs- und Demokratisierungsprozess in Osteuropa weiterhin aktiv zu unterstützen. Liechtenstein achtet dabei auch auf die Menschenrechte und die Unterstützung der am meisten Hilfsbedürftigen über die internationale Hilfe Liechtensteins. Zudem führte Regierungsrat Frick aus, dass die Aktivitäten der EBWE auch in die generelle internationale Zusammenarbeit eingebettet sein sollten. Er verwies hierbei auf die im Januar dieses Jahres im Europäischen Parlament geführte Diskussion zu den Aktivitäten der Bank, die auch zu einer verstärkten Verbindung zu den europäischen Institutionen in Brüssel beitragen könne. Die liechtensteinische Delegation nahm auch an einem von Bundesrat Joseph Deiss, dem neuen Gouverneur der Schweiz, für die gemeinsame Ländergruppe gegebenen Arbeitsfrühstück teil.

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