Actualités sur Politik

HINTE Expo & Conference

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ARBEITSSCHUTZ AKTUELL als Innovationsmesse erfolgreich

OceanCare

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Die Ozeane brauchen Österreich als Verbündeten – Meeresschützer überraschen Umweltministerin Gewessler mit Sonder-Bildband

LID Pressecorner

Nein zur Umweltverantwortungs- und Vegi-Initiative

Fürstentum Liechtenstein

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Oktober 2024

Vaduz (ots) - Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Oktober 364 Personen arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote bleibt im Oktober mit 1,7 % unverändert gegenüber dem Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosenquote um 0,3 Prozentpunkte. Jugendarbeitslosigkeit Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) bleibt unverändert gegenüber dem Vormonat bei 36. Im ...

Fürstentum Liechtenstein

Rotes Kreuz mit der Umsetzung des Konzepts zur Bewältigung eines Massenanfalls an Verletzten beauftragt

Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung von Ende Oktober hat die Regierung das Konzept und die Umsetzungsempfehlung für die Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten zur Kenntnis genommen und das Liechtensteinische Rote Kreuz (LRK) mit der weiteren Planung und Umsetzung beauftragt. Ein Massenanfall von Verletzten ...

CGTN

CGTN: China demonstriert sein Engagement für die Öffnung mit einer großen Handelsmesse

Peking (ots/PRNewswire) - Internationale Unternehmen, die auf dem chinesischen Markt Fuß fassen wollen, strömen nach Shanghai, um die Vorteile der siebten China International Import Expo (CIIE) zu nutzen, der größten Importmesse des Landes, die dieses Jahr vom 5. bis 10. November stattfindet. Als globales Wirtschafts- und Handelsereignis brachte die Messe im ...

LID Pressecorner

Zwiespältige Beurteilung des Verordnungspakets

Medienmitteilung des Schweizer Bauernverbands vom 6. November 2024 Zwiespältige Beurteilung des Verordnungspakets Das Verordnungspaket 2024 bringt einige Neuerungen mit sich. Aus Sicht des SBV beinhaltet es positive wie negative Elemente. Der Bundesrat hat das ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung informiert Landtag über aktuellen Stand einer Leitungsverlegung der Höchstspannungsleitung Balzers

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, den Bericht betreffend den aktuellen Stand einer Leitungsverlegung der Höchstspannungsleitung Balzers (HSL Balzers) zuhanden des Landtags verabschiedet. Im März dieses Jahres hatte der Landtag das Verfahren über den Antrag der Swissgrid AG auf ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2554 über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. November 2024 die Stellungnahme betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2554 über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor (EWR-DORA-Durchführungsgesetz; EWR-DORA-DG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze ...

Fürstentum Liechtenstein

Bericht und Antrag zu Sanierungs- und Abwicklungsregime für zentrale Gegenparteien

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des EMIR-Durchführungsgesetzes (EMIR-DG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Mit dieser Vorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/23 (ZGP-Sanierungs- und Abwicklungsverordnung) ...

Zürcher Tierschutz

Ein Naturzentrum mitten in der Stadt Zürich

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. November 2024, die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) sowie weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Der Landtag hatte die Gesetzesvorlagen im Oktober 2024 in erster ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend die Totalrevision des Cyber-Sicherheitsgesetzes (CSG)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. November 2024, die Stellungnahme betreffend die Totalrevision des Cyber-Sicherheitsgesetzes verabschiedet. Der Landtag hat die Vorlage im Oktober 2024 in erster Lesung beraten und begrüsst. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war einstimmig. Die von der ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahmen zur Neukonzeption des Aufsichtsrechts für Banken und Wertpapierfirmen

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, mehrere Stellungnahmen zur Neukonzeption des für Banken und Wertpapierfirmen geltenden Aufsichtsrechts verabschiedet. In seiner Sitzung vom Freitag, 6. September 2024, hat der Landtag die Berichte und Anträge betreffend den Erlass eines ...

Der Mittelstand. BVMW e. V.

Mittelständische Unternehmer verlieren Vertrauen in die Ampel und fordern Neuwahlen

Berlin (ots) - Fast 90 Prozent der mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer haben das Vertrauen in die Bundesregierung verloren. Das geht aus einer Blitz-Umfrage des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (Der Mittelstand. BVMW) hervor. 77,74 Prozent der Befragten fordern Neuwahlen, um die Handlungsunfähigkeit der Ampel-Regierung zu beenden. "Die ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme zum Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Kryptowerte

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024 die Stellungnahme betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Kryptowerte und die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Ebenso hat sie die Abänderung des Sorgfaltspflichtgesetzes ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des E-Geldgesetzes (EGG), des Zahlungsdienstegesetzes (ZDG) sowie des Finanzmarktaufsichtgesetzes (FMAG)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des E-Geldgesetzes (EGG), des Zahlungsdienstegesetzes (ZDG) sowie des Finanzmarktaufsichtgesetzes (FMAG) verabschiedet. Mit der gegenständlichen Vorlage sollen das EGG, das ZDG und das FMAG ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme zur zweiten Lesung des Pfandbriefgesetzes

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, die Stellungnahme betreffend den Erlass eines Pfandbriefgesetzes (PfbG) sowie die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) verabschiedet. In seiner Sitzung vom 2. Oktober 2024 hatte der Landtag die Vorlage in erster Lesung behandelt. Dabei wurde dem Eintreten zugestimmt und die Vorlage im ...

Fürstentum Liechtenstein

Umnutzung einer bestehenden Infrastruktur im Unterland zur temporären Unterbringung Schutzbedürftiger aus der Ukraine

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits und von Nachtragskrediten für die Realisierung von Wohnraum für die Unterbringung von Schutzbedürftigen im Unterland verabschiedet. Die Regierung beantragt beim ...

Fürstentum Liechtenstein

Postulatsbeantwortung zur "Kulturstrategie für Liechtenstein" verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. November 2024, die Postulatsbeantwortung der Regierung an den Landtag betreffend einer "Kulturstrategie für Liechtenstein" verabschiedet. Im Juni-Landtag 2024 wurde das Postulat "Eine Kulturstrategie für Liechtenstein" von der Fraktion der Vaterländischen Union mit der Einladung an die Regierung eingereicht, ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung genehmigt die Stellungnahme zu den Fragen des Landtags über die Totalrevision des Archivgesetzes (ArchivG)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024 die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Archivgesetzes (ArchivG) aufgeworfenen Fragen zuhanden des Landtags genehmigt. Am 3. Oktober 2024 hat der Landtag die Totalrevision des ArchivG in erster ...

Fürstentum Liechtenstein

Bericht und Antrag zur Schaffung eines Verwaltungsstrafgesetzes verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Schaffung eines Verwaltungsstrafgesetzes und die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Derzeit ist das Verwaltungsstrafverfahren im Gesetz über die allgemeine Landesverwaltungspflege (LVG) geregelt. Die Bestimmungen, die im Kern aus dem Jahre 1922 ...

Fürstentum Liechtenstein

Landeskontingent 2025 für die Milchproduktion festgelegt

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2024, das Landeskontingent für die Milchproduktion gemäss Empfehlung des Liechtensteiner Milchverbandes für das Jahr 2025 unverändert auf 14.6 Mio. Kilogramm festgelegt. Auf Grundlage der Milchmengenregelungsverordnung obliegt es der Regierung, die Milchmenge festzulegen, die in Liechtenstein produziert und in Verkehr gebracht werden kann. Das ...

Fürstentum Liechtenstein

Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden: Schengen-Weiterent­wicklung soll übernommen werden

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. November 2024, den Bericht und Antrag betreffend die Übernahme und Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/977 sowie der Abänderung des Polizeigesetzes verabschiedet. Bei der Richtlinie (EU) 2023/977 über den Informationsaustausch zwischen den ...