Actualités de Vaduz

01.02.2023 – 09:55
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtline über Europäische gedeckte Schuldverschreibungen (EuGSVG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023 die Stellungnahme betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2162 über Europäische gedeckte Schuldverschreibungen (EuGSVG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze genehmigt. Die Umsetzung der Richtlinie ...
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01.02.2023 – 09:49
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend die Abänderung des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (SAG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023 die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (SAG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Mit der gegenständlichen Gesetzesvorlage soll die Richtlinie (EU) 2019/879 (BRRD II) in ...
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01.02.2023 – 09:47
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Stellungnahme zur Revision des Finanzausgleichsgesetzes, Festlegung des Mindestfinanzbedarfs und des horizontalen Ausgleichssatzes für die Finanzausgleichsperiode 2024 - 2027
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023 die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Totalrevision des Finanzausgleichgesetzes und die Festlegung der Faktoren (k) und (h) zur Bestimmung des Mindestfinanzbedarfs sowie des horizontalen Ausgleichssatzes ...
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01.02.2023 – 09:38
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag betreffend die Schaffung eines Gesetzes über Cybersicherheit (CSG)
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Schaffung eines Gesetzes über Cybersicherheit (CSG) sowie die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes verabschiedet. Mit der gegenständlichen Gesetzesvorlage soll die Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des ...
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31.01.2023 – 16:34
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Bericht und Antrag über die Vorprüfung der Volksinitiative "Festsetzung der Gebühren für Reisepass und Identitätskarte"
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung den Bericht und Antrag über die Vorprüfung des angemeldeten Initiativbegehrens "Festsetzung der Gebühren für Reisepass und Identitätskarte" zuhanden des Landtags verabschiedet. Gemäss Volksrechtegesetz hat die Regierung angemeldete Initiativbegehren auf ...
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31.01.2023 – 16:31
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Bericht und Antrag über die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative für die kurzfristige Sicherung journalistischer Strukturen mit langfristiger Perspektive
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung den Bericht und Antrag über die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative für die kurzfristige Sicherung journalistischer Strukturen mit langfristiger Perspektive zuhanden des Landtags verabschiedet. Ein Initiativbegehren von Mitgliedern des Landtags ist ...
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31.01.2023 – 16:29
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Stellungnahme zur Schaffung eines Gesetzes über Postdienste- und Paketzustelldienste
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung die Stellungnahme betreffend die Schaffung eines Gesetzes über Postdienste- und Paketzustelldienste (PPG) verabschiedet. Die Gesetzesvorlage dient der Umsetzung der Richtlinie 2008/6/EG (Dritte Postdiensterichtlinie) sowie der Durchführung der Verordnung ...
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31.01.2023 – 16:26
Fürstentum Liechtenstein
Abänderung der Verordnung über die fachliche Eignung des Gefahrgutbeauftragten
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023 eine Abänderung der Verordnung über die fachliche Eignung des Gefahrgutbeauftragten verabschiedet. Hintergrund ist eine Anpassung verschiedener Bestimmungen zur Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Prüfung über die fachliche Eignung des Gefahrgutbeauftragten. Neu wird die ...
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31.01.2023 – 15:45
Fürstentum Liechtenstein
Regierung ernennt Elias Zopfi zum neuen Tierschutzbeauftragten
Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung vom Dienstag hat die Regierung Elias Zopfi zum neuen Tierschutzbeauftragten ernannt. Er wird dieses Mandat damit für vier Jahre ausüben, vom 1. Februar 2023 bis zum 31. Januar 2027. Zu den gesetzlichen Aufgaben des Tierschutzbeauftragten gehören unter anderem die Mitwirkung bei der Weiterentwicklung des Tierschutzrechtes, die Information der Öffentlichkeit in Tierschutzangelegenheiten, ...
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31.01.2023 – 15:29
Fürstentum Liechtenstein
Kritische Infrastrukturen: Genehmigung "Notfallplan Energiemangellage" für den Fall von rollierenden Stromabschaltungen
Vaduz (ots) - Im Auftrag der Regierung hat der Landesführungsstab in Zusammenarbeit mit den Liechtensteinischen Kraftwerken (LKW) einen "Notfallplan Energiemangellage" erarbeitet. Dieser legt fest, welche Einrichtungen im Falle einer stundenweisen rollierenden Stromnetzabschaltung weiterhin permanent mit Strom zu ...
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31.01.2023 – 15:11
Fürstentum Liechtenstein
Transparente Information zum "Neubau Schulzentrum Unterland II"
Vaduz (ots) - Im Sinne einer frühzeitigen und transparenten Information der Öffentlichkeit informiert die Regierung über die aktuelle Kostenprognose beim Neubau Schulzentrum Unterland II. Gemäss Prognose vor Abschluss des Vorprojekts stehen Mehrkosten von rund 8% im Raum. Potential zur Kostenreduktion ist vorhanden. Das Projektteam wurde beauftragt das Vorprojekt weiterzubearbeiten mit der klaren Vorgabe, alle ...
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31.01.2023 – 15:04
Fürstentum Liechtenstein
Neubau Dienstleistungszentrum - Regierung reagiert auf veränderte Verhältnisse
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023 den Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Ergänzungs- und Nachtragskredits für den Neubau eines Dienstleistungszentrums der Liechtensteinischen Landesverwaltung in Vaduz genehmigt. Für den Neubau des Dienstleistungszentrums wird zusätzlich zu dem vom Landtag bereits ...
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31.01.2023 – 13:21
Fürstentum Liechtenstein
Abänderung des Berufsbildungsgesetzes: Regierung verabschiedet Stellungnahme
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023, die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Berufsbildungsgesetzes aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Die Erfüllung der Aufgaben des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung erfordert eine gewisse Verarbeitungstätigkeit von ...
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30.01.2023 – 17:09
Fürstentum Liechtenstein
Bericht zur Menschenrechtssituation in Liechtenstein bei UNO eingereicht
Vaduz (ots) - Am Montag, 30. Januar wurde der vierte Länderbericht Liechtensteins im Rahmen der sogenannten Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) durch den UNO-Menschenrechtsrat beim Hochkommissariat für Menschenrechte eingereicht. Im Rahmen der UPR wird jeder der 193 UNO-Mitgliedstaaten alle fünf Jahre von allen anderen Staaten hinsichtlich seiner ...
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30.01.2023 – 09:47
Fürstentum Liechtenstein
Informationsveranstaltung "Zwischenjahr nach der Pflichtschule"
Vaduz (ots) - Am Mittwoch, 8. Februar 2023, um 18 Uhr, findet im Berufsinformationszentrum (BIZ) im Postgebäude in Schaan die Informationsveranstaltung "Zwischenjahr nach der Pflichtschule - Brückenangebote und Zwischenlösungen" statt. Vorgestellt werden verschiedene regionale Brückenangebote und Zwischenlösungen wie Freiwilliges 10. Schuljahr, Freiwilliges ...
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27.01.2023 – 16:29
Fürstentum Liechtenstein
Krieg in der Ukraine: Liechtenstein weitet Finanz-, Waren- und Handelssanktionen gegenüber Russland aus
Vaduz (ots) - Die Regierung hat am Freitag, 27. Januar 2022, eine Anpassung der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine beschlossen. Mit der Anpassung wurden die noch ausstehenden Teile der zusätzlichen Sanktionen gegenüber Russland, die die EU am 16. Dezember 2022 beschlossen ...
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27.01.2023 – 13:15
Fürstentum Liechtenstein
Holocaust-Gedenktag: Stolpersteine in Vaduz erinnern an dramatischen Teil unserer Geschichte
Vaduz (ots) - Im Rahmen des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocausts fand am Freitag, 27. Januar ein Gedenkanlass in Vaduz statt. Die Gedenkfeierlichkeiten widmeten sich dem Stolperstein Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig. Kürzlich wurden die ersten zwei Stolpersteine in Vaduz verlegt. Diese erinnern an die tragische Geschichte von ...
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27.01.2023 – 10:00
Fürstentum Liechtenstein
Öffentliche Auflage des Lärmsanierungskonzeptes der ÖBB für die Eisenbahnanlage Schaanwald-Schaan
Vaduz (ots) - Die ÖBB Infrastruktur AG wurde vom Amt für Umwelt verpflichtet, die Eisenbahnanlage Schaanwald-Schaan bezüglich der von ihr ausgehenden Lärmemissionen zu sanieren. Zur Lärmsanierung wurde von der ÖBB ein Lärmsanierungskonzept eingereicht, in welchem dargelegt wird, welche Massnahmen zur ...
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26.01.2023 – 12:47
Fürstentum Liechtenstein
Landtagseröffnung: Regierung lädt im Anschluss erstmals zum Apéro ein
Vaduz (ots) - Im Anschluss an die Landtagseröffnung vom Donnerstag, 26. Januar 2023, hat die Regierung S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und die Mitglieder des Landtages erstmals zu einem Apéro ins Regierungsgebäude eingeladen. Die Zusammenkunft fand im Fürst Johannes Saal statt, genau in der Räumlichkeit, wo bis 2007 die Sitzungen des Landtags ...
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26.01.2023 – 08:29
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Stellungnahme zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare im Adoptionsrecht
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 24. Januar 2023 die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches und des Partnerschaftsgesetzes aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Mit dieser Vorlage wird eine völlige ...
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25.01.2023 – 15:42
Fürstentum Liechtenstein
Tiererhebung 2023 - Aufforderung zur Meldung an das Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen
Vaduz (ots) - Um im Tierseuchenfall rasch und effizient Massnahmen zur Seuchenbekämpfung einleiten zu können, muss dem Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen (ALKVW) entsprechend der Tierseuchengesetzgebung die Haltung von Tieren der Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung, von Pferden und Eseln, ...
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24.01.2023 – 17:00
Fürstentum Liechtenstein
Regula Imhof wird Leiterin des Amtes für Umwelt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 24. Januar 2023 Regula Imhof zur Leiterin des Amtes für Umwelt bestellt. Der bisherige Leiter, Stefan Hassler, verlässt per Ende April 2023 die Liechtensteinische Landesverwaltung. Regula Imhof ist in Liechtenstein aufgewachsen und lebt derzeit im Tirol. Seit 2021 arbeitet sie mit Fokus auf Kommunikation beim Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern in der Betreuung ...
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24.01.2023 – 14:09
Fürstentum Liechtenstein
Regierung legt dem Landtag internationale Verbesserungen beim Datenschutz vor
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 24. Januar 2023 den Bericht und Antrag zur Ratifikation des Änderungsprotokolls des Übereinkommens des Europarats zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten an den Landtag verabschiedet. Das Übereinkommen des Europarats vom 28. Januar 1981 zum Schutz des Menschen ...
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24.01.2023 – 14:05
Fürstentum Liechtenstein
Energiekostenpauschale für einkommensschwache Haushalte: Anträge können ab sofort gestellt werden
Vaduz (ots) - Zur Abfederung der gestiegenen Energiepreise hat der Landtag im Dezember 2022 neben weiteren Massnahmen eine Einmalzahlung für einkommensschwache Haushalte beschlossen. Ab sofort kann die sogenannte Energiekostenpauschale für einkommensschwache Haushalte mittels Online-Formular auf der Webseite des ...
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24.01.2023 – 13:57
Fürstentum Liechtenstein
COVID-19: Teststrasse und Impfzentrum werden geschlossen
Vaduz (ots) - Aufgrund der deutlich entspannten epidemiologischen Lage und der relativ milden Krankheitsverläufe wird die Teststrasse für Covid-19-Tests Ende Februar nach knapp drei Jahren Betrieb eingestellt. Auch das Impfzentrum Mühleholz wird geschlossen: Letztmalig wird im Impfzentrum am 9. März 2023 geimpft. Die Covid-19-Situation hat sich deutlich beruhigt. In den letzten Wochen gingen die Fallzahlen merklich ...
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24.01.2023 – 10:34
Fürstentum Liechtenstein
Die Stabsstelle für Sport organisierte eine J+S Leiterausbildung Skifahren in Malbun
Vaduz (ots) - Bei sehr schönem Wetter konnte am 6. Januar 2023 in Malbun der erste Teil der sechstägigen J+S Ski Grundausbildung gestartet werden. Der zweite Teil konnte letztes Wochenende bei viel Neuschnee und motivierten Teilnehmern aus den liechtensteinischen Skiclubs und dem regionalen Ausland abgeschlossen ...
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23.01.2023 – 08:25
Fürstentum Liechtenstein
Volksabstimmung Casino-Verbot: Resultate im Landeskanal und im Internet
Vaduz (ots) - Am Abstimmungssonntag, 29. Januar werden die Ergebnisse der Volksabstimmung über das Initiativbegehren "Casino-Verbot" zur Abänderung der Landesverfassung fortlaufend im Landeskanal (TV) und im Internet www.landeskanal.li bekannt gegeben. Die Resultate werden im Landeskanal wie gewohnt auf Bildtafeln und im Teletext dargestellt. Im Internet können die ...
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22.01.2023 – 13:00
Fürstentum Liechtenstein
Die Sirenen werden am Mittwoch, 1. Februar 2023 getestet
Vaduz (ots) - Bei einer Notlage gilt es, die Bevölkerung schnell zu alarmieren. Wichtiges Hilfsmittel hierfür sind die Sirenen. Um sicherzustellen, dass sie einwandfrei funktionieren, erfolgt am 1. Februar in ganz Liechtenstein und in der Schweiz der jährliche Sirenentest. Wie in den letzten Jahren werden gleichzeitig auch die Alertswiss-Kanäle getestet. Zudem führt Liechtenstein am 1. Februar im ganzen Land ...
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20.01.2023 – 17:24
Fürstentum Liechtenstein
Liechtensteinische Kandidatur für das Expertengremium GREVIO des Europarates gesucht
Vaduz (ots) - Liechtenstein ist erstmals eingeladen, eine nationale Kandidatur für das Expertengremium des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) einzureichen und sucht daher interessierte Bewerberinnen und Bewerber aus Liechtenstein. Die Mandatsdauer beträgt vier Jahre (einmalige Wiederwahl möglich). ...
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20.01.2023 – 17:00
Fürstentum Liechtenstein
Regierung schafft weiteren Wohnraum im Asylbereich
Vaduz (ots) - Die Regierung hat am Donnerstag, 19. Januar 2023 nach eingehender Variantenprüfung den Ausbau eines Gewerbeobjekts in Triesen beschlossen, das angesichts des Krieges in der Ukraine als Kollektivunterkunft für Geflüchtete genutzt werden wird. Eine Nutzung des Spoerry-Areals ist deshalb derzeit nicht notwendig. Gleichzeitig wurde das Konzept zur Schaffung einer allenfalls notwendigen Übergangslösung ...
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