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Europäisches Patentamt (EPA)

Verlängerung der Amtszeit von Herrn Ingo Kober, Präsident des Europäischen Patentamts

München (ots)

Der Verwaltungsrat der Europäischen
Patentorganisation hat auf seiner 93. Tagung in München einstimmig
beschlossen, die Amtszeit von Herrn Ingo Kober als Präsident des
Europäischen Patentamts bis zum 30. Juni 2004 zu verlängern, und hat
diesem für sein Entgegenkommen gedankt.
Herr Kober, der das Amt seit 1996 leitet, steht der Organisation
somit weiterhin zur Verfügung, nachdem das Verfahren zur Wahl eines
Nachfolgers gescheitert ist, weil keiner der angetretenen Bewerber
die im Europäischen Patentübereinkommen geforderte
Dreiviertelmehrheit auf sich vereinigen konnte.
Der Verwaltungsrat hat beschlossen, ein neues Verfahren für die
Wahl des Amtspräsidenten auszuschreiben, und will nunmehr auf seiner
Tagung im Oktober 2003 einen Nachfolger für Herrn Kober nominieren.
Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche
Organisation mit Sitz in München. Sie wurde am 7. Oktober 1977 auf
der Grundlage des 1973 in München geschlossenen Europäischen
Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet. Der EPO gehören zurzeit 27
Staaten an, nämlich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie
Bulgarien, Estland, Liechtenstein, die Schweiz, das Fürstentum
Monaco, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, die
Türkei, Ungarn, Rumänien und Zypern. Ihre Aufgabe ist die Erteilung
europäischer Patente nach dem EPÜ durch das in München ansässige
Europäische Patentamt.
Der Verwaltungsrat der EPO setzt sich aus den Delegationen der
Mitgliedstaaten zusammen und ist das Legislativorgan der
Organisation. Er ist unter anderem für die politischen Belange der
EPO  zuständig und überwacht auch die Tätigkeit des Amts.

Kontakt:

Rainer Osterwalder
Pressestelle des Europäischen Patentamts
D-80298 München
Telefon: (+49-89) 2399-5012
Fax: (+49-89) 2399-2850
Handy: (+49-173) 9461630
E-Mail: rosterwalder@epo.org

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