Tous Actualités
Suivre
Abonner Worldwide News Ukraine

Worldwide News Ukraine

Ukraine - Slowenien: Die europäische Integration geht weiter

Ukraine (ots/PRNewswire)

Am Dienstag, den 11. Oktober unterzeichneten der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch und der slowenische Präsident Danilo Türk eine Zahl an bilateralen Dokumenten, einschliesslich des Protokolles zur verstärkten Zusammenarbeit in der europäischen Union. Während des Treffens besprachen beide Politiker die Frage, wie das Strafrecht der Ukraine mit europäischen Standards in Einklang gebracht werden kann, was im Hinblick auf jüngste Schuldsprüche im Strafprozess der ehemaligen ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko zu einer dringenden Angelegenheit wurde.

Während des letzten Besuches des slowenischen Präsidenten Danilo Türk in die Ukraine unterzeichneten die beiden Länder das Protokoll, das den Zugang der Ukraine zu den EU-Papieren und Erklärungen zur Aussen- und Sicherheitspolitik fördern soll. Das Dokument stellt ausserdem der Ukraine Expertenhilfe zur Verfügung, damit diese ihr Vertragsvolumen mit der EU erweitern kann, und schliesst das Assoziierungsabkommen ein. Das Dokument setzt auch eine Einführung der EU-Einreisevisa für Kurzbesuche ukrainischer Staatsangehöriger in die Mitgliedsstaaten der EU fest.

Neben dem Protokoll unterzeichneten die Parteien ausserdem eine Vereinbarung zur Kooperation im Tourismus, eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit bei Zollfragen und eine äusserst wichtige, zwischenstaatliche Vereinbarung zur Bekämpfung organisierter Kriminalität.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch merkte während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Türk an, dass die Ukraine immer noch einer Anzahl von Herausforderungen bezüglich der Harmonisierung nationaler Legislative mit europäischen Standards gegenüberstehe. Es wurde weiterhin angemerkt, dass die Reform des Strafrechtes, besonders die Annahme einer neuen Strafprozessordnung, dringende Aufmerksamkeit benötige. Es genügt zu sagen, dass das aktuelle Gesetz seit 1962 in Kraft ist.

Dementsprechend wurde die jüngste gerichtliche Entscheidung im Falle der ehemaligen Premierministerin der Ukraine Julia Timoschenko (sie wird beschuldigt, ihre Stellung missbraucht zu haben, als sie 2009 einen Gasvertrag mit Russland unterzeichnete. - Red.) im Einklang mit der aktuellen Gesetzgebung getroffen. Gemäss dem Präsidenten hatten die Justizbehörde und das Exekutivorgan keine andere Möglichkeit, als im Einklang mit den bestehenden Gesetzen zu agieren. Viktor Janukowitsch erinnerte daran, dass der Schuldspruch im Fall Timoschenko vor einem Berufungsgericht verhandelt werden kann, und dass die dann gültige Gesetzgebung einen entscheidenden Einfluss auf die Entscheidung des Gerichts haben wird. Die Untersuchung in dem Strafprozess wurde 2009 vom Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung eingeleitet.

Kontakt:

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Maryna
Khorunzha +380443324784 news@wnu-ukraine.com, Projektmanager bei
Worldwide
News Ukraine

Plus de actualités: Worldwide News Ukraine
Plus de actualités: Worldwide News Ukraine
  • 13.10.2011 – 00:49

    Mitglied des Europaparlaments: Tymoschenko zu Recht verurteilt

    Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Die Bürger in Europa sowie einige Mitglieder des Europäischen Parlaments schätzen die derzeitige Situation in der Ukraine falsch ein. Dies erklärte laut Ukrinform der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Alexander Mirsky. Dem lettischen Parlamentsmitglied zufolge führe der Mangel an Informationen über die Ukraine zu Gerüchten über politische Hintergründe des Gerichtsprozesses ...

  • 13.10.2011 – 00:48

    Verhandlungen für das Assoziierungsabkommen dauern an

    Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Dem ukrainischen Aussenminister Konstantin Grischtschenko zufolge waren die Ukraine und die EU dem Abschluss des Assoziierungsabkommens noch nie näher. Diese Meinung äusserte er auf der Sitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Brüssel, wo die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine stattfinden. Gleichzeitig liess das ...

  • 12.10.2011 – 07:07

    Ukraines große EM-2012-Arena nach großer Renovierung neu eröffnet

    Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Der Spitzensportkomplex Olympiysky im Herzen der ukrainischen Hauptstadt wird nach einer grossen Sanierungsmassnahme neu eröffnet. In der Sportarena, die zu den grössten der Welt zählt, wird das Endspiel einer hochrangigen Fussballveranstaltung, die 2012 UEFA Fussball-Europameisterschaft, stattfinden. An der Eröffnung nahmen eine Vielzahl hochkarätiger Gäste teil, einschliesslich dem ...