Tous Actualités
Suivre
Abonner Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Mehr Mitsprache - Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots)

Nein, mit dem Gesetz "zur Stärkung der Bürgerbeteiligung" bricht weder die Revolution in den Städten an Rhein und Ruhr aus, noch müssen Räte abdanken. Mag Kritik im Detail berechtigt sein - die Richtung stimmt. Denn geltende Vorschriften wie zu hohe Hürden für Bürgerentscheide in großen Städten behindern direkte Demokratie, die doch gefördert werden sollte. Beim Bürger erzeugen sie Frust statt Lust an der Politik. Mit Populismus hat das nichts zu tun. Vielmehr müssen Kommunalpolitiker ernst nehmen, wenn die Beteiligung an lokalen Wahlen seit Jahren sinkt, wenn Parteien viel Schwund haben und Initiativen viel Zulauf, wenn mit Diktaten aus dem Rathaus kein Staat mehr zu machen ist. Nur wer argwöhnische Bürger in seine Planungen einbindet, baut auf solidem Fundament. Und stärkt letztlich ihre Identifikation mit der Stadt. Mehr Rechte für die Wähler bedeuten keine Entwertung der Räte. Die behalten bei Bauvorhaben die Entscheidungshoheit. Der Haushalt bleibt für Volksbegehren ebenso eine Tabuzone wie Großprojekte. Aber: Die Kommunen müssen ihre Projekte den Leuten besser erklären. Das ist nicht immer einfach. Aber es geht.

Kontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Plus de actualités: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Plus de actualités: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 18.11.2011 – 15:09

    Urmel-Erfinder Max Kruse wird 90 Der Autor lobt das deutsche Fernsehen

    Essen (ots) - Max Kruse, Autor von berühmten Geschichten der Augsburger Puppenkiste ("Der Löwe ist los" und "Urmel aus dem Eis") lobt das aktuelle deutsche Fernsehen: "Ich glaube trotz aller Kritik, die man am Fernsehen hat, wir haben in Deutschland doch eines der besten der Welt. Es gibt gute Dokumentationen und Diskussionen mit interessanten Menschen. Es liegt ...

  • 18.11.2011 – 05:00

    Regierung aus Experten - "Das ist kein Vorbild"

    Essen (ots) - Italien wird künftig von einem reinen Experten-Kabinett regiert. Deutsche Politikwissenschafter warnen davor, hierzulande ähnliche Experimente durchzuführen. Deutschland könne keine Regierung aus Technokraten gebrauchen, sagten die Professoren Karl-Rudolf Korte, Gerd Langguth und Klaus Leggewie den Titeln der WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgaben) Bisher seien die meisten Experten und Wissenschaftler bei ...

  • 17.11.2011 – 19:46

    Beste Startbedingungen. Kommentar von Sven Frohwein

    Essen (ots) - Google hat sich Zeit gelassen. Ganze acht Jahre nach Apple bringt der Suchmaschinengigant seinen Internet-Musikladen an den Start. Zähe Verhandlungen mit den Verlegern hatten die Eröffnung verzögert. Trotzdem kann sich der Einstand sehen lassen. 13 Millionen Songs sollen zu Beginn bei Google Music bereitstehen. Noch hat der Online-Laden mit dem Apfel aber die Nase vorn. 20 Millionen Lieder hält Apple ...