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Occlutech stellt Mitteilung über positives Gutachten von AIPPI in Zusammenhang mit Patenten klar, die von AGA Medical gehalten werden

Jena (ots)

Occlutech GmbH, der führende europäische Hersteller von koronaren 
   Verschlussimplantaten, gab heute die Klarstellung einer kürzlich 
   erschienenen Pressemitteilung bekannt
In einer Pressemitteilung vom 8. Februar 2008 erklärte Occlutech, 
dass das Unternehmen von AIPPI, die europäische "Vereinigung für den 
Schutz des geistigen Eigentums", ein Gutachten hinsichtlich der 
Nichtverletzung durch Occlutech bestimmter europäischer geistiger 
Eigentumsrechte (IP), die von AGA Medical gehalten werden, erhalten 
hat.
AIPPI verlangte eine Klarstellung dieser Erklärung:
1) Der Name europäische Internationale Vereinigung für den Schutz 
geistigen Eigentums wurde nicht korrekt angegeben. Der korrekte Name 
ist die "Internationale Vereinigung für den Schutz geistigen 
Eigentums".
2) Das Gutachten, das Occlutech erhielt und in dem festgestellt 
wird, dass Occlutech das von AGA Medical Corp gehaltene europäische 
Patent EP 0808138B1 und dessen italienischen Teil 019020BE/2006 nicht
verletzt, wurde durch die italienische Nationalgruppe von AIPPI in 
Auftrag gegeben und nicht von AIPPI International selbst 
veröffentlicht. Das Gutachten wurde von und im Namen von drei 
unabhängigen Sachverständigen herausgegeben, die von der 
italienischen Nationalgruppe von AIPPI ernannt worden waren. Das 
Gutachten wurde von Experten herausgegeben, die vom italienischen Arm
von AIPPI ernannt wurden, und nicht durch, im Namen oder im Auftrag 
von AIPPI International oder der italienischen Nationalgruppe von 
AIPPI.
Das Gutachten wurde ohne Einfluss von Occlutech GmbH erstellt, und
die Unparteilichkeit der Sachverständigen wurde anschließend durch 
den italienischen Arm von AIPPI bestätigt.
3) Ein solches, durch AIPPI in Auftrag gegebenes unabhängiges 
Gutachten ist ein Instrument, das dazu dient, der beantragenden 
Partei ein qualifiziertes und unabhängiges Gutachten auszustellen. Es
vertritt nicht die offizielle Meinung von AIPPI, da AIPPI sich nicht 
im Auftrag oder zugunsten von einer der Parteien auf Streitigkeiten 
zwischen Parteien in Zusammenhang mit geistigem Eigentum einlässt.
Occlutech GmbH bedauert, dass die Mitteilung des Unternehmens 
hinsichtlich der Rolle von AIPPI bei der Beauftragung und dem Erhalt 
des Gutachtens nicht eindeutig war.
Occlutech GmbH entwickelt und produziert eine Vielzahl von 
Verschlussimplantaten, die unter dem Markennamen Occlutech Figulla in
über 40 Ländern auf europäischen und internationalen Märkten verkauft
werden. Es laufen derzeit klinische Programme im Hinblick auf ihre 
gesetzliche Zulassung in den USA und ebenfalls in Japan.

Pressekontakt:

KONTAKT:
Robert Moszner
E-Mail: robert.moszner@occlutech.com
Telefon: +49-3641 67 51 20

Susanne Goransson
E-Mail: info@occlutech.info
Telefon: +46-704336521

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