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Occlutech leitet Nichtverletzungs-Verfahren ein und stellt Antrag auf Ungültigkeitserklärung des europäischen Patentes der Firma AGA Medical im Vereinigten Königreich

Jena (ots)

Die Occlutech GmbH, führender europäischer Hersteller von Geräten 
zur Behandlung des Koronarverschlusses wie ASD, PFO und LAA Occluder,
gab heute bekannt, dass sie ein Verfahren zur Ungültigkeitserklärung 
des europäischen Patentes von AGA im Vereinigten Königreich 
eingeleitet hat. Die meisten der allgemeineren Ansprüche, die von AGA
Medical in das Patent hineininterpretiert wurden, waren von den 
Prüfern des Europäischen Patentamtes im ursprünglichen 
Patentprüfungsverfahren wegen des Stands der Technik nicht akzeptiert
worden. Dies schafft für Occlutech eine wesentliche und 
gerechtfertigte Grundlage dafür, einen Antrag auf 
Ungültigkeitserklärung zu stellen.
Zusätzlich beantragt Occlutech beim Gericht des Vereinigten 
Königreichs festzustellen, dass ihre Geräte nicht in den 
Patentanspruch von AGA hineinfallen, weil es wesentliche Unterschiede
zwischen dem Patent und der Konfiguration der Occlutech-Geräte gibt. 
Für die Anhörung ist bisher noch kein Termin festgelegt worden, 
jedoch strebt Occlutech in diesen Fragen eine baldige Entscheidung 
an.
Robert Moszner, CEO von Occlutech sagt: "Wir sehen eine große 
Chance, dass das europäische AGA-Patent hierdurch und aufgrund AGAs 
eigener Aktionen und Begründung beim Europäischen Patentamt für 
ungültig erklärt wird."
Er sagt weiter: "Occlutech hat eine ganz andere 
Technologie-Grundlage als AGA; wir haben bei jedem Bauelement eine 
eigene Isolierumflechtung. Unsere einzigartige Technologie und 
Methoden sind besser und unterscheiden sich deutlich von allem 
anderen auf dem Markt und wir sind erpicht darauf, durch ein Gericht 
im Vereinigten Königreich so schnell wie möglich die Nichtverletzung 
des Patents bestätigt zu bekommen."
Geräte zur Behandlung des Koronarverschlusses finden Anwendung bei
der Behandlung struktureller Herzkrankheiten, einschließlich 
struktureller Herzfehler und Herzanomalien, beispielsweise bei 
Defekten der Vorhofscheidewand (Atrial Septal Defects, ASD) oder beim
persistierenden Foramen ovale (Patent Foramen Ovale, PFO), wobei die 
Behandlung minimal-invasiv ohne Operation erfolgt. Der Markt für 
diese Geräte, und hier insbesondere für die PFO-Occluder, wird nach 
Einschätzungen in den kommenden Jahren signifikant wachsen.

Pressekontakt:

Weitere Auskünfte erteilt:
Robert Moszner
E-Mail: robert.moszner@occlutech.com
Telefon: +49-3641 67 51 20
Susanne Goransson
E-Mail: info@occlutech.info
Telefon: +46-704336521

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