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Cargo Forum Schweiz sieht Alpentransitbörse als Chance

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Basel (ots)

- Hinweis: Die vollständige Stellungnahme kann im pdf-Format unter
     http://www.presseportal.ch/de/story.htx?firmaid=100011119
     kostenlos heruntergeladen werden -
Der Transitverkehr auf der Strasse belastet die
bestehenden Strassen- und Zollinfrastrukturen derart, dass der
Import-, der Export- und der Binnenverkehr massiv darunter leiden. Im
Interesse der gesamten schweizerischen Wirtschaft befürwortet das
Cargo Forum Schweiz eine Verlagerung des Transitverkehrs auf die
Schiene, um so die für den Import-, den Export- und den Binnenverkehr
benötigten Kapazitäten wieder frei zu bekommen. Aus diesem Grund
sieht das Cargo Forum Schweiz die Alpentransitbörse als Chance. Als
Rahmenbedingungen müssen dabei erfüllt sein: die EU-Kompatibilität in
bezug auf Zeitpunkt der Einführung, Kontingent pro Alpenübergang,
Schienensubventionspolitik, Schwerverkehrsabgabepolitik und die
Binnenkompatibilität, d.h. separates Kontingent für den Import-, den
Export- und den Binnenverkehr.
Die Verlagerung eines angemessenen Teils des Schwerverkehrs von
der Strasse auf die Schiene befürwortet das Cargo Forum Schweiz, denn
einerseits besteht ein Verfassungsauftrag und andererseits leidet die
schweizerische Wirtschaft durch die übermässige Inanspruchnahme der
Strassen- und Zollinfrastruktur durch den Transitverkehr. Bis heute
wurde versucht, die Verlagerung durch Belastung des
Strassengüterverkehrs (LSVA) und durch Subvention des
Schienengüterverkehrs voran zu bringen. Massnahmen also, welche
vornehmlich die schweizerische Wirtschaft und der Schweizer
Steuerzahler berappen mussten. Die Schweiz bezahlte und bezahlt somit
Millionen für die Verlagerung des Transitverkehrs. Es darf so nicht
weiter gehen.
Die Alpentransitbörse wäre eine Chance, um mit der
Subventionierung des Transitverkehrs zu Lasten der Schweiz Schluss zu
machen. Die Einführung einer Alpentransitbörse bedingt allerdings
eine Anpassung des Landverkehrsabkommens und ein Abstimmen der
Transitpolitik mit der EU. Nur wenn die EU ähnliche
Kontingentierungsinstrumente, d.h. eine ähnliche Transitpolitik
betreibt wie die Schweiz, kann Verlagerung europaweit stattfinden und
können Umwegverkehre verhindert werden.
Zeitlich sollen das Verlagerungsziel und damit die Einführung der
Alpentransitbörse nach der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels
realisiert sein. Dies ergibt auch der Politik den zeitlichen
Spielraum, die Alpentransitbörse mit der EU zu verhandeln.
Nach Einführung soll die Alpentransitbörse das einzige
Verlagerungsinstrument sein. In der Zwischenzeit soll mit den
bisherigen Instrumenten, aber vor allem mit einer Beschleunigung der
Bahnreform (Trassenpreise, Prioritätenordnung Güter - Personen usw.)
die Verlagerung weiter vorangetrieben werden. Die RoLa gehört zum
System Strasse und verhindert damit die nachhaltige Verlagerung auf
die Schiene. Die Förderung der RoLa wird deshalb vom Cargo Forum
Schweiz abgelehnt.

Kontakt:

Geschäftsstelle des Cargo Forum Schweiz
Martin Oeschger
Tel. +41/61/205'98'12
Fax +41/61/205'98'01,
E-Mail: martin.oeschger@spedlogswiss.ch
Internet: http://www.cargoforumschweiz.ch

Vollständige Stellungnahme:
http://www.spedlogswiss.com/freedoc/?id=10013150