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Jan Kubish, EU-Beauftragter für Zentralasien, trifft in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, ein

Astana, Kasachstan (ots/PRNewswire)

Herr Jan Kubish,
Sonderbeauftragter der Europäischen Union für Zentralasien, traf am
26. Oktober zu einem Arbeitsbesuch in Astana, der Hauptstadt
Kasachstans, ein.
Im August hatte er sich mit dem kasachischen Aussenminister, Herrn
Kasymzhomart Tokayev, getroffen. Bei dem Treffen ging es um Fragen
der Zusammenarbeit zwischen Kasachstan und der EU.
Herr Kubish unterhält schon viele Jahre partnerschaftliche
Beziehungen zu Kasachstan. Im Juni, als Herr Kubish von seinem Amt
als Generalsekretär der OSZE zurücktrat, traf sich der Präsident von
Kasachstan, Herr Nursultan Nazarbayev, mit ihm. Bei dieser
Gelegenheit tauschten sie sich über Fragen der Zusammenarbeit
zwischen Kasachstan und der OSZE, sowie ihre Ansichten über die
gegenwärtige politische Lage in Zentralasien aus.
Als Sonderbeauftragter der Europäischen Union für Zentralasien
schenkt Herr Kubish diesem Land immer grosse Beachtung. Zur Zeit
verfolgt Kasachstan eine Politik der Integration mit allen
europäischen Ländern. Laut einer Pressemitteilung des
aussenpolitischen Sprechers der EU, nehmen die europäischen
Beobachter oft eine skeptische Haltung ein gegenüber den Versuchen
dieser Nation Zentralasiens mit den europäischen Demokratien
gleichberechtigt ins Gespräch zu kommen. Die Beobachter heben hervor,
dass es dort keinerlei moderne demokratische Einrichtungen gäbe. Nach
den Parlamentswahlen im letzten Herbst wurde diese Kritik immer
stärker, als Beobachter Zeugen schwerwiegender Unregelmässigkeiten
wurden. Viele europäische Länder stehen deshalb den Plänen
Kasachstans, den Vorsitz bei der OSZE einzunehmen, misstrauisch
gegenüber.
Jetzt zeichnet sich jedoch ab, dass Kasachstan eine realistische
Chance hat, den Vorsitz bei der OSZE zu erhalten. Immer mehr
Politiker haben ihre Unterstützung für Kasachstan als Kandidaten auf
diese Position geäussert. Kasachstans Präsident, Herr Nazarbayev, der
sich auf die im Dezember anstehenden Präsidentschaftswahlen
vorbereitet, ist dafür berühmt, sich ehrgeizige Ziele zu setzen und
sie auch zu erreichen. Auf dem Wirtschaftssektor liegen die Ziele von
Herrn Nazarbayev in der Überwindung der Abhängigkeit von Öl- und
Metallexporten. Dafür will er im Land eine hochtechnisierte
industrielle Produktion aufbauen. Sein nächstes politisches Ziel ist
die Übernahme des Vorsitzes bei der OSZE im Jahr 2009.
Um dieses Ziel zu erreichen, hat Herr Nazarbayev schon einige
Vorarbeit geleistet. Als Erstes ordnete er an, alle Angriffe auf
nichtstaatliche Organisationen von Seiten des Parlaments und der
Regierung zu unterlassen. Zweitens plant er, die Prinzipien und den
Ablauf von Wahlen, nach der lauten Kritik der Europäer, so zu ändern,
dass sie im Einklang mit der OSZE stehen.
Ausländische Beobachter, insbesondere EU-Vertreter, begrüssten
diese Bemühungen ausdrücklich. Während seines aktuellen Besuchs wird
Herr Kubish mit Regierungsvertretern Kasachstans zusammentreffen, um
viele Fragen zum Thema internationale Zusammenarbeit zur Sprache zu
bringen und um gegenseitige Ansichten über internationale Probleme
auszutauschen. Ein weiteres Thema wird die Präsidentschaftswahl am 4.
Dezember sein.
Bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen ist Kasachstan
bestrebt, das Image eines Staates, der mit seinen demokratischen
Reformen in Verzug geraten ist, abzulegen. Die Aufmerksamkeit
europäischer Politiker wie Herrn Kubish gegenüber Kasachstan ist ein
Beweis für die Haltungsänderung europäischer Nationen in ihrem
Verhältnis zu Kasachstan.

Pressekontakt:

Lev Demidov, Foreign Policy Center, Tel. +7-3272-937909, E-Mail
aldm555d@yandex.ru

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