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Die interkantonalen Konkordate: Grundpfeiler im Schweizer Föderalismus

Chavannes-près-Renens (ots)

Die interkantonalen Konkordate sind
ein bevorzugtes Instrument der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen
und damit ein Grundpfeiler des Schweizer Föderalismus. Zwischen 1848
und 2003 schlossen die Kantone über 700 Konkordate in praktisch allen
Bereichen ab, welche Gesellschaft, Wirtschaft und Politik betreffen
(Bildung, Gesundheit, Steuern, Staatsorganisation, Verkehr und
Umwelt). Diese Art der Zusammenarbeit erhielt seit Beginn der
1970er-Jahre einen Schub; einige Kantone, in erster Linie Bern, St.
Gallen und Waadt, spielen eine Schlüsselrolle in diesem System. Die
Stärkung des Konkordatssystems ist ein Herzstück der Reform des
Finanzausgleichs (NFA), über die am 28. November 2004 die
Volksabstimmung ansteht. Die BADAC (Datenbank der Schweizer Kantone
und Städte) stellt erstmals eine quantitative Analyse der bestehenden
Konkordate vor, die sich auf eine Datenbank des Institutes für
Föderalismus an der Universität Freiburg stützt.
Zuerst bilaterale Konkordate in den Bereichen der öffentlichen
Sicherheit und der Steuerpolitik, später auch in der Bildung und der
Gesundheit
Zwischen 1848 und 2003 haben die Kantone 733 Konkordate
unterzeichnet. Darunter waren 44% bilaterale Abkommen, 22% umfassten
mindestens 20 Kantone. Lediglich elf Konkordate umfassten alle
Kantone. Insgesamt betreffen 25% der bestehenden Konkordate den
Bereich der Bildung, der Wissenschaft und der Kultur; 13%
Staatsorganisation und Sicherheit; 20% die öffentlichen Finanzen und
Steuern; 15% der Konkordate wurden in den Bereichen Wirtschaft und
Landwirtschaft abgeschlossen; 16% zu Infrastruktur, Verkehr und
Umwelt und schliesslich 10% zu Gesundheit und sozialer Sicherheit.
Starke Entwicklung der Konkordatszahl im Verlauf der Zeit,
insbesondere während der Wirtschaftskrisen
Die meisten Konkordate sind neueren Datums: 30% wurden in den
letzten zehn Jahren abgeschlossen; 70% seit Beginn der 1970er-Jahre.
Im Verlauf der letzten hundert Jahre beobachten wir drei
Expansionsphasen der interkantonalen Konkordate: Zwischenkriegszeit,
1970er-Jahre und Beginn der 1990er-Jahre - dies sind drei Zeiträume
grosser Wirtschaftsprobleme.
Vier Zusammenarbeitsgebiete und drei Vorreiterkantone (St. Gallen,
Bern, Waadt)
Die Analyse der geografischen Struktur des Konkordatessystems
ergibt vier grosse Koordinationsgebiete: Die lateinische Schweiz (FR,
GE, JU, NE, TI, VD, VS), die Nordwestschweiz (AG, BE, BL, BS, SO),
die Zentralschweiz (LU, NW, OW, SZ, UR, ZG) und die Ostschweiz (AI,
AR, GL, GR, SG, SH, TG, ZH). In diesem regionalisierten
Konkordatssystem erscheinen einige Kantone besonders zentral: Bern,
Waadt und St. Gallen. Bern wegen seiner "Vermittlerrolle" zwischen
der Westschweiz und der Deutschschweiz, Waadt als Zentrum der
Westschweizer und Tessiner Konkordate und St. Gallen als
Schweizermeister im Abschluss der Konkordate und als Drehscheibe der
Ostschweizer Zusammenarbeit.
Neue BADAC-Publikationen:
Die Kantone unter der Lupe. Strukturen, Behörden, öffentliche
Angestellte, Finanzen. Lausanne. 168 Seiten, zahlreiche Grafiken,
Tabellen, Stichwortverzeichnis (Anfang 2005).
Vollständige Medienmitteilung mit Graphiken:
www.badac.ch/DE/news/index.html. Unter www.badac.ch finden Sie auch
online andere Medienmitteilungen, Tabellen sowie die neue Datenbank .

Kontakt:

Christophe Koller
Projektleiter
Tel. +41/21/694'07'67
E-Mail: christophe.koller@idheap.unil.ch

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