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AP 2011: Ständerat hat Schritt in die richtige Richtung getan

Brugg (ots)

Der Ständerat hat heute die Agrarpolitik 2011 beraten
und dabei wichtige Korrekturen vorgenommen. So hat er sich für die 
Zulassung von Parallelimporten ausgesprochen. Weiter hat die kleine 
Kammer die radikalen Abbaupläne des Bundesrates bei der 
Milchmarktstützung stark entschärft. Der Ständerat hat sogar den 
Zahlungsrahmen um 150 Mio. erhöht. Insgesamt hat der Ständerat die 
bundesrätliche AP 2011 in die richtige Richtung korrigiert.
Der SBV ist erfreut, dass sich der Ständerat für Korrekturen bei der 
Milchmarktstützung ausgesprochen hat. So soll die Verkäsungszulage 
nicht reduziert werden. Zudem will der Ständerat die silagefreie 
Milchproduktion auch weiterhin über eine Zulage fördern. Die 
Mitglieder der kleinen Kammer bringen damit zum Ausdruck, dass sie 
die vom Bundesrat vorgeschlagene Umlagerung der Marktstützung zu 
Direktzahlungen und die damit verbundene Schwächung der 
Nahrungsmittelproduktion nicht vorbehaltlos unterstützen.
Der SBV begrüsst zudem, dass der Ständerat Parallelimporte für 
landwirtschaftliche Produktionsmittel und Investitionsgüter zulassen 
will. Die Landwirtschaft kann damit ihre Ausgaben um jährlich 25 bis 
30 Mio. Franken senken. Der SBV wertet die vom Ständerat 
vorgenommene Erhöhung des Zahlungsrahmens um 150 Mio. Franken 
positiv. Dieser Beschluss zeigt, dass eine Mehrheit den Ernst der 
Lage erkannt hat. Sie folgen damit auch der Empfehlung von über 20 
Kantonen, die sich in ihrer Vernehmlassungsantwort für eine Erhöhung 
ausgesprochen hatten. Der SBV ist erfreut darüber, dass die 
Vertreter der Landwirtschaftskantone im entscheidenden Moment 
Rückgrat bewiesen haben.
Insgesamt hat der Ständerat mit seinen Beschlüssen ein erstes 
Zeichen für die Notwendigkeit einer Korrektur der bundesrätlichen AP 
2011 gesetzt. Mit den Beschlüssen des Ständerates werden die 
negativen Auswirkungen der AP 2011 auf die Landwirtschaft gedämpft. 
Das Einkommen der Landwirtschaft wird so um 15 statt 20 Prozent 
sinken, wie dies bei den Vorschlägen des Bundesrats der Fall gewesen 
wäre. Die vom Ständerat korrigierte Vorlage bildet nun eine gute 
Basis für die weitere Beratung. Der SBV setzt alles daran, die AP 
2011 in den bevorstehenden Parlamentsdebatten weiter im Sinne einer 
starken inländische Land- und Ernährungswirtschaft zu verbessern.
Rückfragen:
Jacques Bourgeois, Direktor, Mobile 079 219 32 33
Martin Rufer, Stv. Leiter Wirtschaft und Politik, 
Mobile 078 803 45 54      
Sandra Helfenstein, Mediensprecherin, Tel. 056 462 52 21, 
Mobile 079 826 89 75 
www.sbv-usp.ch

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