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Schweizer Rheinsalinen

Rheinsalinen bedauern Entscheid des Zürcher Kantonsrates

Pratteln/Riburg (ots)

"Selbstverständlich bedauern wir diesen
Entscheid", kommentiert der Direktor der Schweizerischen
Rheinsalinen, Jürg Lieberherr, die Zustimmung des Zürcher
Kantonsparlaments zur parlamentarischen Initiative "Abschaffung des
kantonalen Salzmonopols". "Ich habe Verständnis dafür, dass im Zuge
der allgemeinen Diskussion über Monopole das Zürcher Parlament auch
über das Salzmonopol diskutieren möchte." Allerdings sei damit noch
nichts entschieden. Der jetzt eingeleitete Prozess dauere seine Zeit
"und der Ausgang ist meiner Meinung nach offen." Die Rheinsalinen
würden sich konstruktiv und sachbezogen der Diskussion stellen.
Für die schweizerischen Rheinsalinen ist die Aufrechterhaltung des
Salzregals unabdingbar für die Versorgungssicherheit des Landes mit
Auftausalz. "Wir garantieren mit unserer Jahreskapazität von 300'000
Tonnen die sichere Versorgung des Landes mit Salz zu festen Preisen",
sagt Lieberherr. Dank der Inbetriebnahme des Saldome® gab es im
letzten Winter im Gegensatz zum europäischen Ausland in der Schweiz
keine Versorgungsengpässe.
Die Aufhebung des Salzregals würde bedeuten, dass sich Städte und
Gemeinden über eine Salzbörse zu jeweils tagesaktuellen Preisen
eindecken müssten. Mit der Reduktion der Regalgebühr für Streusalz
von heute 50 Franken pro Tonne auf künftig einen Franken sei das
zentrale Anliegen der Städte und Gemeinden erfüllt. Lieberherr "Die
Kantone verzichten damit auf Steuereinnahmen von jährlich 10 Mio.
Franken."
Der Entscheid des Zürcher Kantonsparlamentes hat nur indirekt
etwas mit der Frage des Salzmonopols zu tun. In erster Linie geht es
darum, ob der Kanton Zürich aus dem kantonalen Salzhandelskonkordat
austreten, seine Aktienbeteiligung verkaufen und damit den Anstoss
zur Privatisierung der Salzversorgung geben soll.
Neben der kantonalen Regalgebühr, welche Zürich direkt zufliesst,
schütten die Rheinsalinen auch Dividenden aus. 2005 wurden rund eine
dreiviertel Million Franken an den Kanton Zürich überwiesen.

Kontakt:

Dr. Jürg Lieberherr
Direktor
Tel.: +41 61 825 51 51
Internet: www.rheinsalinen.ch

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