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Discours Suisse: Stadt-Land-Graben - Mögliche Gefahr für die nationale Kohäsion

Lugano (sda/ots) -

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Der Stadt-Land-Graben bei Abstimmungen in der
Schweiz ist keine neue Erscheinung. Bereits beim Urnengang über die
Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) vom 27. September
1998 zeigte er sich - deutlich, wie seit 15 Jahren nicht mehr.°
Im Nachgang der Eidgenössischen Abstimmung vom 26. September
2004 rückte der Graben wieder ins Zentrum des Interesses. Wie er zu
werten ist, darüber gehen die Meinungen auch im Tessin auseinander.
Für den Politologen Oscar Mazzoleni bleibt der Stadt-Land-Graben
fürs Erste ein latentes Phänomen. Latent, solange sich keine Partei
oder kein Politiker des Themas bemächtigt, erklärt er. Um aus dem
Stadt-Land-Graben politisches Kapital zu schlagen, müsste ihn
jemand ins Zentrum seiner politischen Agenda setzen. Und dafür
seien derzeit keine Exponenten in Sicht.
Unter wirtschaftlichem Gesichtspunkt erinnert der Tessiner
FDP-Nationalrat Fabio Abate daran, dass der Bund Ungleichheiten im
Interesse des nationalen Zusammenhalts immer zu korrigieren suchte.
Zum einen sei dies mit der Ansiedelung von Bundesbetrieben
geschehen. Zum anderen habe die Eidgenossenschaft etwa mit dem
Bonny-Beschluss und dem Gesetz über die Investitionshilfe für
Berggebiete ausgleichend gewirkt.
Mit der neuen Regionalpolitik des Bundes, fährt Abate fort,
ergäben sich hier einige Problemzonen. Der Bund wolle die
Finanzierung von Betrieben zugunsten einer Anschub orientierten
Projektfinanzierung aufgeben.
Regionen, die für die entsprechenden Entwicklungen weder
Instrumente noch Mittel hätten, blieben aber von einer breiteren
Unterstützung abhängig. Sollte der Bund das nicht berücksichtigen,
nehme der Unterschied zwischen Zentren und Peripherie zu. Das könne
den nationalen Zusammenhalt gefährden.

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