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Verkehrminister der Alpenländer: Willen zur Stärkung der Verkehrssicherheit und Verkehrsverlagerung bekräftigt

Bern (ots)

Die Verkehrsminister der Alpenländer haben sich am
Dienstag auf Einladung von Bundesrat Moritz Leuenberger in 
Regensberg (ZH) getroffen. Sie haben dabei ihren Willen bekräftigt, 
gemeinsam und abgestimmt auf die Bedürfnisse der Alpenländer die 
Verkehrssicherheit im alpenquerenden Schwerverkehr und die 
Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene zu verstärken. Sie 
beauftragten das Leitorgan, gemeinsame strassenseitige Vorschläge 
für Verkehrslenkungsmassnahmen auszuarbeiten.
Am Treffen in Regensberg nahmen der deutsche Verkehrsminister 
Minister Manfred Stolpe, der französische Verkehrsminister Minister 
Gilles de Robien, der italienische Verkehrsminister Pietro Lunardi, 
der österreichische Staatssekretär im Verkehrsministerium Helmut 
Kukacka sowie ein Vertreter der EU- Kommission als Beobachter teil.
Die Minister nahmen mit Befriedigung zur Kenntnis, dass der im 
November 2001 in Zürich eingeleitete Prozess zur Verbesserung der 
Verkehrssicherheit auf den alpenquerenden Transitachsen seine Form 
gefunden und erste Ergebnisse gebracht hat. Die Konferenz in Zürich 
wurde nach den schweren Unfällen in Alpentunnels, insbesondere im 
Gotthard-Strassentunnel, von UVEK-Vorsteher Moritz Leuenberger 
einberufen. In Anbetracht steigender Verkehrsmengen und der erhöhten 
Risiken im Alpenbogen, beschlossen die Verkehrsminister eine 
gemeinsame Strategie für die Verbesserung der Sicherheit zu 
entwickeln und ihre Massnahmen zur Lenkung der Verkehrsflüsse 
aufeinander abzustimmen. Um die Erklärung von Zürich zu 
konkretisieren und deren Umsetzung zu überwachen, setzten die 
Verkehrsminister ein permanentes „Leitorgan Verkehrssicherheit und 
Mobilität im Alpenraum“ ein.
In Regensberg haben die Minister nun die ersten Resultate zur 
Kenntnis genommen und dem Leitorgan die Aufträge für die nächsten 
zwei Jahre erteilt. Den Vorsitz der Konferenz haben die Minister wie 
vorgesehen von der Schweiz auf Frankreich übertragen. Der 
französische Verkehrsminister Gilles de Robien wird die Arbeiten 
zügig weiterführen. Es ist ein weiteres Treffen binnen ca. zweier 
Jahre in Aussicht gestellt. Das Leitorgan wird unter Vorsitz von 
Direktor Paul Schwach, Direktion für wirtschaftliche und 
internationale Angelegenheiten im französischen Verkehrsministerium, 
geführt.
Neu erhält das Leitorgan die Aufgabe, eine Übersicht über die 
technischen Sicherheitsvorkehrungen von LKW’s zu erstellen und 
allenfalls entsprechende Vorschläge für ergänzende Massnahmen zu 
unterbreiten. Es sollen auch eine Gesamtschau betreffend die 
Arbeitsbedingungen der Chauffeure ausgearbeitet und Vorschläge für 
die bessere Einhaltung der bestehenden Bedingungen unterbreitet 
werden. Parallel dazu prüft das Leitorgan für den Transitverkehr im 
Alpenraum vermehrt Alternativen (z.B. kombinierter Verkehr) zum 
reinen Strassenverkehr.
Die Minister erteilten dem Leitorgan zudem den Auftrag zu prüfen, 
wie die Sicherheit von Tunnels mit Gegenverkehr durch 
infrastrukturelle und betriebliche Massnahmen erhöht werden kann.
Erste Ergebnisse
Das permanente Leitorgan hat unter der Leitung von Max Friedli, 
Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Ende 2002 drei 
Arbeitsgruppen konstituiert und die entsprechenden Mandate 
definiert.
Die erste Arbeitsgruppe unter österreichischem Vorsitz behandelt das 
Thema „Verkehrssicherheit in Tunnels“. Sie konnte vor dem 
Hintergrund der in den Alpenländern bei den schweren Unfällen 
gemachten tragischen Erfahrungen die Erarbeitung einer europäischen 
Richtlinie über Mindestanforderungen für die Sicherheit von Tunneln 
im transeuropäischen Strassennetz massgebend prägen. Nun will die 
Arbeitsgruppe eine Bestandesaufnahme der Arbeiten bezüglich 
Sicherheit von Eisenbahntunnels durchführen und den allfälligen 
Handlungsbedarf für ein gemeinsames Vorgehen für den Alpenbogen 
abklären.
Die zweite Arbeitsgruppe, bisher von Frankreich und ab jetzt von der 
Schweiz geleitet, befasst sich mit dem Thema „Verkehrslenkung und 
Verlagerung“. Zu ihren Hauptaufgaben gehört die Erarbeitung eines 
Vorschlags für gemeinsame strassenseitige Verkehrslenkungsmassnahmen 
im Alpenbogen, wobei auch marktkonforme Lenkungsinstrumente (wie z. 
B. eine Alpentransitbörse) zu prüfen sind. Bei diesen Massnahmen 
sollen die Auswirkungen bezüglich Verkehrsverlagerung beachtet 
werden. Weiter beschäftigt sich diese Arbeitsgruppe mit einem neuen 
Konzept zur Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen.
Die dritte Arbeitsgruppe unter italienischem Vorsitz begleitet und 
koordiniert die verschiedenen Erhebungen von Daten des Güter und 
Personenverkehrs im Alpenraum. Ziel ist es, für den Verkehr im 
Alpenraum eine möglichst homogene Datenbasis zu erarbeiten, damit 
die Infrastruktur in den einzelnen Ländern möglichst aufeinander 
abgestimmt geplant wird.
Bern/Regensberg (ZH), 11. Mai 2004
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst
Auskünfte: 	
UVEK-Pressesprecherin Catherine Bellini, 079 408 69 04
BAV-Pressesprecher Davide Demicheli, 079 777 53 86

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