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BFF: Rumänische Asylsuchende: Rasche Entscheide

(ots)

23. September 2002 – In den letzten Tagen sind grössere Gruppen rumänischer Staatsangehöriger im Kanton Waadt angekommen, mit dem Ziel, in der Schweiz ein Asylgesuch einzureichen. Voraussichtlich werden Nichteintretensentscheide gefällt werden, da die vorgebrachten Gründe nicht dem im Asylgesetz umschriebenen Flüchtlingsbegriff entspre-chen. In der Tat ist Rumänien auf der Liste der sogenannt sicheren Länder (safe countries). Ein Nichteintretensentscheid vom BFF hat eine Wegwei-sung in einen Drittstaat oder in das Herkunftsland zur Folge.

Im Kanton Waadt sind am Wochenende und am Montag erneut drei Grup- 
pen rumänischer Asylsuchender aufgegriffen worden. Bereits eine 
Woche zuvor ist eine erste Gruppe von 46 rumänischen 
Staatsangehörigen in der Waadt angekommen. Diese Personen haben um 
Asyl nachgefragt. Sie wurden in der Empfangsstelle (ES) von Vallorbe 
untergebracht, wo bereits eine erste Befragung durchgeführt werden 
konnte. Das BFF wird in den nächsten Tagen aufgrund der Anhörung 
einen Entscheid fällen.
Möglichkeit der Wegweisung in einen Drittstaat oder in das 
Herkunftsland
Jeder asylsuchenden Person, die einen Nichteintretensentscheid 
erhält, wird das rechtliche Gehör gewährt. Beim anschliessenden 
Wegweisungs-entscheid haben die Asylsuchenden das Recht, gegen 
diesen Entscheid des BFF eine Beschwerde bei der 
Asylrekurskommission einzureichen. Nach dem rechtskräftigen 
Entscheid kann die Wegweisung vollzogen werden.
Die Gruppen rumänischer Staatsangehöriger, die am Wochende und am 
Montag in der Waadt angekommen sind und die aussagen, der Minderheit 
der Roma’s anzugehören, sind noch am selben Tag von der 
Kantonspolizei zur Empfangsstelle in Vallorbe begleitet worden. 
Aufgrund der Platz-knappheit und der beschränkten Möglichkeiten der 
Befragung wurden die Asylsuchenden unverzüglich nach Chiasso 
transportiert und in der Zivil-schutzanlage untergebracht.
Die Einreise einer erheblicher Anzahl rumänischer Staatsangehöriger 
ist für die Schweiz relativ neu. Im August vermerkte das BFF einen 
Anstieg einge-reichter Asylgesuche von rumänischen 
Staatsangehörigen, die zur Minder-heit der Roma zählen. Allein in 
diesem Monat hatte das BFF 140 Asylge-suche verzeichnet, womit 
Rumänien an der vierten Stelle der Herkunftslän-der lag. Mitte 
September stieg die Zahl der Asylgesuche bereits auf 120. Mit den 
Gruppen, die in den letzten 10 Tagen angekommen sind, könnte die 
Zahl der Asylsuchenden auf über 200 steigen.
Weitere Auskünfte:
Brigitte Hauser-Süess, Medien & Kommunikation BFF 031 325 93 50
Dominique Boillat, Communication & Médias ODR  031 325 98 80

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