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Kanton Luzern: Gemeindefinanzen - Positive Entwicklung der Finanzhaushalte der Gemeinden

Luzern (ots)

Für die Luzerner Gemeinden insgesamt war 2005 ein
erfreuliches Finanzjahr. Die Unterschiede zwischen den Haushalten der
einzelnen Gemeinden sind aber noch immer gross, wie das Amt für
Statistik des Kantons Luzern mitteilt. 42 Gemeinden hielten die
Grenzen bei allen Finanzkennzahlen ein, wie sie die Verordnung über
den Finanzhaushalt der Gemeinden vorgibt. 52 Gemeinden hingegen
überschritten bei mehreren Finanzkennzahlen den zulässigen Grenzwert.
Die Luzerner Gemeinden schlossen die Laufenden Rechnungen 2005 mit
einem Aufwandüberschuss von insgesamt 2,712 Millionen Franken ab.
Unter Berücksichtigung des negativen Saldos aus den Einlagen in und
den Entnahmen aus Vor- und Spezialfinanzierungen sowie Spezialfonds
in der Höhe von 18,08 Millionen Franken resultierte insgesamt ein
konsolidierter Aufwandüberschuss von 20,8 Millionen Franken.
Schliesst man allerdings in die Betrachtungen mit ein, dass die
Gemeinden im Jahr 2005 finanzielle Mittel in Höhe von 80,7 Millionen
Franken für zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen
verwenden konnten, dann präsentieren sich die Laufenden Rechnungen
2005 überaus erfreulich.
Grosse Unterschiede bleiben
Basierend auf dem neuen Gemeindegesetz wurde im November 2004 eine
Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden erlassen, welche die
Berechnung von sieben Finanzkennzahlen verbindlich vorschreibt und
Bandbreiten festlegt. Die Kennzahlen im einzelnen sind
Selbstfinanzierungsgrad, Selbstfinanzierungsanteil,
Zinsbelastungsanteil I und II, Kapitaldienstanteil, Verschuldungsgrad
und Nettoschuld pro Einwohner.
Von Beginn an entfernten sich die Werte von sechs Kennzahlen im
Kantonsmittel immer weiter von den kritischen Grenzen. 2005 überstieg
dann sogar der siebte, der Selbstfinanzierungsanteil, den kritischen
Wert. Positiv zu werten ist diese Entwicklung besonders deshalb, weil
gleichzeitig die Steuerfüsse insgesamt leicht gesenkt wurden.
Betrachtet man allerdings die Werte der einzelnen Gemeinden, zeigen
sich grosse Unterschiede im Zustand der Finanzhaushalte: 42 der 103
Luzerner Gemeinden konnten alle Grenzwerte einhalten, neun Gemeinden
überschritten lediglich einen, 51 Gemeinden hielten die Kriterien in
zwei bis fünf Fällen nicht ein, eine Gemeinde konnte bloss einen der
sieben Grenzwerte einhalten.
Finanzielle Gesundung durch Fusion
Unter den Gemeinden, die mehrfach einen Grenzwert überschritten,
finden sich zwar 39 Gemeinden, die bereits vor dem neuen
Finanzausgleich als finanzschwach galten, aber auch 14 Gemeinden, die
damals keine Finanzausgleichsleistungen erhielten. Auf der anderen
Seite gibt es unter den 42 Gemeinden ohne Grenzwertüberschreitungen
zehn, die 2002 noch Finanzausgleichsleistungen erhalten hatten. Zwei
ausgenommen, konnten sie alle im selben Zeitraum die Steuerfüsse zum
Teil massiv senken.
Schwarzenbach, Herlisberg, Kulmerau und Wilihof waren im Jahr 2002
alle ebenfalls Empfänger von Finanzausgleichsbeträgen. Auf das Jahr
2005 hin fusionierten sie mit Beromünster, Römerswil respektive
Triengen. Heute sind diese Gemeinden finanziell gesund - mit keiner
respektive nur einer Überschreitung der Grenzwerte. Ob sich auch die
im Jahr 2006 erfolgten Gemeindefusionen ähnlich positiv auswirken,
werden die Rechnungen 2006 zeigen.
Selbstfinanzierungsgrad steigt kontinuierlich
Die konsolidierten Investitionsausgaben der Luzerner Gemeinden
insgesamt lagen bis 1998 immer über 240 Millionen Franken; seit 1999
bewegen sie sich immer darunter. Auch die Nettoinvestitionen
(Bruttoinvestitionen abzüglich Leistungen Dritter) bewegen sich im
Vergleich zu den 1990er-Jahren auf einem niedrigeren Niveau.
Entsprechend stieg im Kanton Luzern der Selbstfinanzierungsgrad in
den letzten Jahren kontinuierlich, denn im Verhältnis zum Cashflow
wurde weniger investiert. Im 5-Jahres-Durchschnitt und über alle
Gemeinden des Kantons betrachtet, lag der Selbstfinanzierungsgrad im
Jahr 2005 bei hohen 126,53 Prozent (der als Minimum definierte
Grenzwert liegt bei 80%). Das bedeutet, dass die Gemeinden insgesamt
Schulden abbauen konnten.
Entschuldungsbeiträge zeigen Wirkung
Die Nettoschuld pro Einwohner hatte im Jahr 2001 in den Gemeinden
des Kantons Luzern mit 3'998 Franken ihren Höhepunkt erreicht.
Seither verringerte sie sich Jahr für Jahr. Mit 3'165 Franken pro
Kopf erreichte die Nettoschuld im Jahr 2005 wieder das Niveau von
1992. Verantwortlich dafür ist neben dem hohen
Selbstfinanzierungsgrad vieler Gemeinden auch der Effekt der
Entschuldung. Mit dem neuen Gesetz über den Finanzausgleich stellte
der Kanton finanzschwachen Gemeinden für die Dauer von 2003 bis 2008
insgesamt 70 Millionen Franken zweckgebunden zur Entschuldung zur
Verfügung, zahlbar in sechs gleichen Jahrestranchen. Mit wenigen
Ausnahmen konnten Gemeinden, die Entschuldungsbeiträge erhielten, die
Nettoschuld pro Einwohner senken.
Ausführlichere Informationen zur finanziellen Lage der Gemeinden
im Kanton Luzern finden sich in der neuen Ausgabe von LUSTATaktuell
des Amtes für Statistik. Die detaillierten Ergebnisse der
Gemeindefinanzstatistik von 1992 bis 2005 sind ausserdem elektronisch
auf CD-ROM verfügbar. LUSTATaktuell (16 Franken) sowie CD ROM (120
Franken; 60 Franken für Gemeinden) können bezogen werden beim
Amt für Statistik des Kantons Luzern, Burgerstrasse 22, Postfach
4168, 6002 Luzern ( www.lustat.ch).
Anhänge
http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/4571_LUSTATaktuell_2007_01.pdf

Kontakt:

lic. oec. publ. G.A. Paravicini Bagliani
Vorsteher Amt für Statistik des Kantons Luzern
Burgerstrasse 22
Postfach 4168
6002 Luzern
Tel.: +41/41/228'56'33
E-Mail: statistik.luzern@lu.ch
Internet: www.lustat.ch

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